Volltextveröffentlichungen (2)

• ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

  Wertermittlung/Bauland; Hof- und Gebäudefläche/Begriff der Veränderung; Hof- und Gebäudefläche/Bauwerke, nicht genehmigte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

  Bauland; Bauwerke, nicht genehmigte; Begriff der Veränderung; Hof- und Gebäudefläche; Wertermittlung

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Wird zitiert von ... (35)

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• BVerwG, 22.09.1978 - 5 CB 58.76

  Schätzwertfeststellung von Flurstücken bei Flurbereinigung - Ablehnungsgesuch …

  Ergänzend dazu hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - (RdL 1976, 74 ausgeführt, daß es auch darauf ankommt, ob ein Grundstück im Außenbereich (§ 35 BBauG) oder noch im beplanten Innenbereich (§ 34 BBauG) liegt.

  Aus der zuvor angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - geht hervor, daß die Bebauungsmöglichkeit nach § 35 BBauG nur dann Einfluß auf den Verkehrswert eines Grundstückes haben kann, wenn eine konkrete Aussicht besteht, auf diesem Grundstück ein bestimmtes Vorhaben durchzuführen.

  Dem Rechtsstreit kann deshalb hinsichtlich dieser Frage keine grundsätzliche Bedeutung zukommen; es besteht danach auch kein Anlaß, die Rechtsprechung zur Bewertung von Grundstücken im Außenbereich über die im Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - aufgestellten Grundsätze hinaus zu ergänzen oder zu vertiefen.

• BVerwG, 10.05.1990 - 5 C 1.87

  Grundstückserschließung - Flurbereinigungsverfahren - Bauland - Abfindung

  Daß eine Fläche als bebaubar angesehen wird, obwohl sie für sich genommen wegen ungünstiger Form oder unzureichender Größe noch keinen geeigneten Bauplatz abgibt, mag im Rahmen der Wertermittlung im Einzelfall angehen können (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - RdL 1976, 74/75> unter Hinweis auf das Urteil vom 3. Dezember 1959 - BVerwG 1 C 95.58 -).
• BVerwG, 26.09.2000 - 11 B 62.00

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Darlegungspflichten im …

  Im Übrigen stimmt die vom Verwaltungsgerichtshof für die Qualifizierung von Bauerwartungsland im Außenbereich benutzte Formulierung mit derjenigen überein, die das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 16. September 1975 (BVerwG 5 C 32.75 - Buchholz 424.01 § 27 FlurbG Nr. 2) verwendet hat.

  Soweit die Frage nach der Baulandqualität eines Grundstücks in verallgemeinerungsfähiger Weise zu beantworten ist, ist sie mit der vom Verwaltungsgerichtshof zugrunde gelegten Formulierung des Bundesverwaltungsgerichts in seinem bereits erwähnten Urteil vom 16. September 1975 (a.a.O.) geklärt.

• BVerwG, 19.09.1989 - 5 C 3.87

  Flurbereinigung - Abfindung - Planungshoheit der Flurbereinigungsbehörde - …

  Solche Veränderungen sind - nach vorgängiger Aktualisierung der ursprünglich festgestellten Wertermittlungsergebnisse (Beschluß vom 31. Januar 1979 - BVerwG 5 B 72/76.77 - ), die auf der Grundlage des § 134 FlurbG im Interesse der Verfahrensbeschleunigung vom Flurbereinigungsgericht selbst vorgenommen werden kann (vgl. z.B. BVerwGE 15, 271 ) - bei der Prüfung der Wertgleichheit der Abfindung zu berücksichtigen und z. B. dann anzunehmen, "wenn ein als landwirtschaftlich genutzt bewertetes Grundstück im Laufe des Verfahrens Baulandqualität erlangt oder im Grundstücksverkehr im Hinblick auf die bauliche Entwicklung des Gemeindegebietes als Bauerwartungsland angesehen wird" (Urteil vom 15. Oktober 1974 ; s. auch Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - RdL 1976, 74>).
• BVerwG, 12.06.1987 - 5 B 131.85

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erstellung eines …

  Eine Abweichung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - (RdL 1976, 74) ist nicht feststellbar.

  Das Bundesverwaltungsgericht stellt zur Beurteilung der Bebauungserwartung eines Grundstücks in absehbarer Zeit außer auf die vorhandene und künftige Planung auf Lage und Beschaffenheit des Geländes und alle anderen den realen Wert eines Grundstücks bestimmenden Umstände ab (vgl. Urteil vom 16. September 1975 a.a.O., in dem auf das Urteil vom 9. Juni 1959 <BVerwGE 8, 343 ff.> und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwiesen wird).

• BVerwG, 18.08.1980 - 5 B 16.79

  Wertermittlung eines Grundstücks im Flurbereinigungsverfahren - Rüge …

  Die von der Klägerin für klärungsbedürftig angesehene Frage, unter welchen Voraussetzungen im Flurbereinigungsverfahren ein Grundstück statt mit seinem landwirtschaftlichen Nutzungswert mit seinem Verkehrswert zu bewerten ist, ist für das Flurbereinigungsgesetz in seiner bis zum 1. April 1976 geltenden Fassung durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. zuletzt Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - [RdL 1976, 74]) und nunmehr ausdrücklich im Gesetz geregelt.

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. hierzu Urteil vom 16. September 1975 a.a.O.) hat es in erster Linie für entscheidungserheblich gehalten, ob baurechtliche Vorschriften einer baulichen Nutzung des Grundstücks ... entgegenstehen und sodann geprüft, ob die tatsächliche bauliche Entwicklung der Gemeinde auf eine künftige Bebauung des in Frage stehenden Gebiets hinausläuft.

• BVerwG, 12.03.1990 - 5 CB 26.89

  Ordnungsgemäße Besetzung eines Flurbereinigungsgerichts - Verfahrensrügen zur …

  Durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß der Baulandcharakter eines Grundstücks grundsätzlich schon im Wertermittlungsverfahren und nicht erst im Rahmen der gemäß § 44 Abs. 1 FlurbG für die Gestaltung der Abfindung maßgebenden Umstände zu berücksichtigen ist (Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 32.75 - mit weiteren Nachweisen).
• VGH Bayern, 30.05.2017 - 13 A 16.1130

  Überprüfung der Wertermittlung nach Flurbereinigungsgesetz

  Rein theoretische Möglichkeiten ohne reale Grundlagen schlagen sich dagegen im Verkehrswert des Grundstücks nicht nieder (BVerwG, U.v. 16.9.1975 - V C 32.75 - RdL 1976, 74).
• OVG Sachsen, 04.04.2002 - F 7 D 35/01

  Abfindungswert; Anfechtung der Wertfeststellung im Rahmen des …

  Das Bundesverwaltungsgericht hat auch eine für sich allein nicht bebaubare Flächeneben einem Baugrundstück dann als im Grundstücksverkehr mit Baulandqualität ausgestattet angesehen, wenn diese Eigenschaft aus einer engen räumlichen Beziehung zu dem benachbarten Baugrundstück folgt (Urt. v. 16.9.1975, RdL 1976, 74 [75]).
• OVG Niedersachsen, 09.03.2026 - 15 KF 8/21

  Vereinfachte Flurbereinigung; Abfindung; Erschließung; Weg; …

  Hofflächen sind bebaute oder unbebaute Grundstücke oder Grundstücksteile, die in einem räumlichen Zusammenhang mit den Hofgebäuden und Wirtschaftsgebäuden liegen und dazu bestimmt sind, der Betriebsführung des Hofes zu dienen (…vgl. Wingerter/Köhler-Rott/Zöllner, a. a. O., § 45 Rn. 8; BVerwG…, Beschluss vom 11.1.1990 - 5 B 103.89 - juris Rn. 3; Urteil vom 16.9.1975 - V C 32.75 - juris).
• BVerwG, 06.12.2004 - 10 B 68.04

  Anforderungen an die Darlegung der Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2000 - 9a D 72/98

  Vornahme der Wertberechnung eines Flurstückes; Einzuhaltende Formalitäten bei …
• BVerwG, 05.10.1993 - 11 B 62.93

  Recht auf Achtung des Eigentums - Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für …
• VGH Bayern, 20.04.2009 - 13 A 08.1394

  Flurbereinigung - zur Bewertung einer im Außenbereich gelegenen Fläche mit dem …
• BVerwG, 25.07.1991 - 5 B 46.91

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
• VGH Baden-Württemberg, 31.01.1996 - 7 S 1450/95

  Flurbereinigung: keine Werterhöhung eines im Außenbereich gelegenen Grundstücks …
• BVerwG, 21.03.1978 - 5 C 57.76

  Vertrauen auf eine Auskunft - Unbebaubarkeit eines Grundstücks aus Rechtsgründen …
• VGH Baden-Württemberg, 05.10.1998 - 7 S 1316/96

  Flurbereinigung: Bodenwert von Bauerwartungsland; Höhe der Widerspruchsgebühr
• BVerwG, 18.09.1986 - 5 B 141.84

  Beanstandung der zugewiesenen Abfindung im Rahmen eines …
• BVerwG, 03.03.1978 - 5 B 45.76

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Unterbliebene (weitere) …
• BVerwG, 02.11.1988 - 5 CB 7.85

  Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Wiederzuweisung eines …
• BVerwG, 19.10.1988 - 5 B 3.87

  Umfang des Wohnschutzbereichs im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …
• BVerwG, 06.03.1985 - 5 B 19.84

  Widerspruch gegen die Grundstückszuteilung durch Teilnehmer an einem …
• BVerwG, 01.03.1984 - 5 B 78.82

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Abänderung eines …
• VGH Baden-Württemberg, 31.08.2016 - 7 S 1488/13

  Zeitpunkt, maßgeblicher/Wertermittlung; Wertermittlung/Zeitpunkt, maßgeblicher; …
• BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86

  Bestimmung des Zeitpunktes hinsichtlich der Bemessung einer Landabfindung bei …
• BVerwG, 05.02.1976 - V CB 45.73

  Anforderungen an die Bemessung der den Teilnehmern an einem …
• BVerwG, 27.12.1977 - V CB 77.74

  Ausgleich bei Nachteilen aus einem Flurbereinigungsplan - Unbillige Härte bei …
• VGH Bayern, 29.07.1997 - 13 A 95.2817

  Feststellung/Grundstücksgrenzen in der Örtlichkeit
• BVerwG, 12.09.1985 - 5 B 40.85

  Voraussetzungen für die Einbeziehung eines Grundbesitzes in das beschleunigte …
• BVerwG, 10.11.1978 - 5 B 18.77

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Zusammenlegungsverfahren …
• BVerwG, 22.09.1978 - 5 CB 44.76

  Beschwerde eines Teilnehmers an einem Flurbereinigungsverfahren gegen einen …
• BVerwG, 20.06.1977 - 5 B 4.75

  Eingrenzung des Begriffs der Hoffläche im Sinne des § 45 Abs. 1 Nr. 1 …
• BVerwG, 14.12.1976 - 5 B 59.75

  Rechtsmittel
• BVerwG, 18.12.1975 - V CB 36.73

  Voraussetzungen für die Bewertung eines Grundstücks im Schätzwertverfahren als …