Volltextveröffentlichungen (5)

• ArgeLandentwicklung

  Begriff; Eingriff; Gärtnerei

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• Wolters Kluwer

  Gärtnerei - Veränderungen - Flurbereinigungsrecht

• ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

  Gärtnerei/Begriff; Eingriff/Gärtnerei

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FlurbG § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 7

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 78, 159
• NVwZ 1988, 918 (Ls.)
• DÖV 1988, 798

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 25.11.1970 - IV C 80.66

  Neuverteilung von Flurstücken zur Flurbereinigung - Einordnung eines …

  Auszug aus BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 34.84

  Ein die Planung und Gestaltung berührender Anspruch des einzelnen Teilnehmers kann sich nur aus § 44 FlurbG ergeben, wenn und soweit Gestaltungsmaßnahmen die Wertgleichheit der Abfindung beeinträchtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1970 RdL 1971, 97 = RzF 37 I S. 25> und Beschluß vom 26. Januar 1971 RdL 1971, 154 = RzF 37 I S. 28.3>).
• BVerwG, 24.11.1977 - V C 80.74

  Freistellung bestimmter Grundstücksarten - Aufbringung des Flächenbeitrags - …

  Auszug aus BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 34.84

  Diese Abwägung der widerstreitenden Interessen ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. hierzu BVerwGE 55, 48 sowie Beschluß vom 6. Dezember 1978 ) deswegen erforderlich, weil eine Änderung der nach § 45 Abs. 1 FlurbG besonders geschützten Grundstücke nicht schon dann zulässig ist, wenn die Veränderung durch den Zweck und den Aufgabenbereich der Flurbereinigung gedeckt ist, sondern nur dann, wenn der Zweck der Flurbereinigung diese Änderung erfordert.
• BVerwG, 18.10.1974 - V C 37.73

  Auswirkungen der mangelnden Zuordnungsfähigkeit einer überbauten Fläche zu dem …

  Auszug aus BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 34.84

  Zur Prüfung des auf § 44 FlurbG gestützten Sachbegehrens des Klägers, ihm für seine in das Verfahren eingelegte Gärtnerei eine unter Einhaltung der hierfür bestehenden Schutzvorschriften gestaltete wertgleiche Abfindung auszuweisen (zum Verhältnis des § 45 FlurbG zu § 44 Abs. 1 FlurbG s. BVerwGE 47, 133 ), bedarf es einer näheren Bestimmung dessen, was unter Gärtnerei im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 FlurbG zu verstehen ist.
• BVerwG, 19.04.1963 - I B 151.61

  Ortslage/Auflockerung; Hof- und Gebäudefläche/Begriff der Verlegung; Hof- und …

  Auszug aus BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 34.84

  Da ein Grundstück real nicht verlegt, sondern nur in den Abmessungen verändert oder einem anderen Rechtsträger zugeordnet werden kann, ist unter Verlegung im Gegensatz zur Veränderung ein Wechsel in der Lage zu verstehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. April 1963 <RdL 1963, 166>).
• BVerwG, 26.01.1971 - IV CB 8.68

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Antrag auf Anordnung …

  Auszug aus BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 34.84

  Ein die Planung und Gestaltung berührender Anspruch des einzelnen Teilnehmers kann sich nur aus § 44 FlurbG ergeben, wenn und soweit Gestaltungsmaßnahmen die Wertgleichheit der Abfindung beeinträchtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1970 RdL 1971, 97 = RzF 37 I S. 25> und Beschluß vom 26. Januar 1971 RdL 1971, 154 = RzF 37 I S. 28.3>).

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• BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 2.84

  Öffentliche Anlagen - Bereitstellung von Land - Planerische Voraussetzungen - …

  Er betrifft die Geringfügigkeit des Eingriffs und damit einen Aspekt, der bei der Abwägung der widerstreitenden Interessen von Teilnehmer und Flurbereinigung (dazu BVerwGE 55, 48 [BVerwG 24.11.1977 - 5 C 80/74]; 78, 159 [BVerwG 20.10.1987 - 9 C 277/86]), mithin erst bei der Entscheidung zu berücksichtigen ist, ob der Zweck der Flurbereinigung den Eingriff erfordert (vgl. BVerwG, Beschluß vom 6. Dezember 1978 - BVerwG 5 CB 62.76 - zu "Fläche von geringer Größe").
• VGH Baden-Württemberg, 05.11.2014 - 7 S 820/12

  Flurbereinigung: Wegefläche als privilegierte Hoffläche

  Obwohl die Veränderung von Hof- und Gebäudeflächen danach auf Ausnahmefälle beschränkt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.06.2010 - 9 B 88.09 -, Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 24 m. N.; Urt. v. 21.10.1987 - 5 C 34.84 -, BVerwGE 78, 159), läge hier ein solcher Ausnahmefall vor, was sich bereits aus den hilfsweise angestellten Erwägungen im Widerspruchsbescheid (S. 19 ff.) ergibt.
• VGH Baden-Württemberg, 23.11.1990 - 7 S 2739/89

  Zum Eingriff in eine Hoffläche durch Flurbereinigung; hier: Ausweisung eines …

  Dabei kann z.B. eine Rolle spielen, ob nur eine Fläche von geringer Größe abgetreten werden soll (BVerwGE 55, 48, 53) und welche Beeinträchtigungen sich aus einer etwa erhöhten Verkehrsbelastung des durch ein Hofgrundstück führenden neuen Weges ergeben könnten (BVerwGE 78, 159, 165).

• VGH Baden-Württemberg, 15.11.1993 - 7 S 1452/92

  Flurbereinigung: Eingriff in eine Hoffläche durch Landbereitstellung für eine …

  Dabei kann z.B. eine Rolle spielen, ob nur eine Fläche von geringer Größe abgetreten werden soll (BVerwGE 55, 48, 53) und welche Beeinträchtigungen sich aus einer etwa erhöhten Verkehrsbelastung des durch ein Hofgrundstück führenden neuen Weges ergeben könnten (BVerwGE 78, 159, 165).
• BVerwG, 21.03.1990 - 5 CB 36.89

  Vorschriftsmäßige Besetzung eines Flurbereinigungsgerichts - Fälschliche Annahme …

  Wie der Begriff Gärtnereien in § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 FlurbG zu verstehen ist, hat der beschließende Senat in seinem Urteil vom 21. Oktober 1987 (BVerwGE 78, 159 [BVerwG 21.10.1987 - 5 C 34/84]) klargestellt.
• BVerwG, 10.04.2000 - 11 B 8.00

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …

  Soweit der aufgeworfenen Rechtsfrage ein über den Einzelfall hinausgehender verallgemeinerungsfähiger, nämlich auf die Maßstäbe für eine Inanspruchnahme von geschützten Flächen im Sinne von § 45 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz gerichteter Inhalt zukommt, ist er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, auf die sich das Flurbereinigungsgericht im übrigen ausdrücklich bezieht und deren maßgebliche Grundsätze es zutreffend wiedergibt, bereits geklärt (vgl. BVerwGE 78, 159 sowie Beschluß vom 19. Oktober 1988 - BVerwG 5 B 3.87 - Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 18).
• VG Stuttgart, 13.12.2010 - 11 K 1902/10

  Rückforderung von Ausbildungsförderung

  Unter diesen Voraussetzungen sind auch die Verwaltungsgerichte im Gerichtsverfahren ermächtigt, fehlerhafte Verwaltungsakte umzudeuten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 01.07.1983 - 2 B 176/81 - NVwZ 1984, 545; Urt. v. 21.10.1987 - 5 C 34/84 - BVerwGE 78, 159;… Urt. v. 23.11.1999 - 9 C 16/99 - BVerwGE 110, 111 …und Urt. v. 18.09.2001 - 1 C 4/01 - BVerwGE 115, 111).
• BVerwG, 19.10.1988 - 5 B 3.87

  Umfang des Wohnschutzbereichs im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

  Hier könnte jedoch, wenn entgegen der Auffassung des Flurbereinigungsgerichts mit der Klägerin davon auszugehen wäre, daß der streitgegenständliche Geländestreifen unter den Schutzbereich des § 45 FlurbG fällt, nur eine Flächenveränderung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 dieser Vorschrift angenommen werden (zur Abgrenzung der Begriffe "verändern", "verlegen" und "einem anderen geben" vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. April 1963 , sowie BVerwGE 78, 159 [BVerwG 21.10.1987 - 5 C 34/84]).