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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1170
BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
BVerwG, Entscheidung vom 30.05.2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Mai 2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 2 a und Nr. 3; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 11, § 12 Nr. 1
    Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer angemessenen ...

  • Judicialis

    BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 2 a; ; BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 3; ; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 11; ; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 12 Nr. 1

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Petö-Therapie als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe

  • Wolters Kluwer

    Revision - Eingliederungshilfe - Heilpädagogische Maßnahmen - Petö-Therapie - Eignung - Angemessene Schulbildung - Sozialhilfe - Übernahme von Kosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht - Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 43
  • DVBl 2003, 148
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie - kein Leistungsausschluss …

    Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5. 2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
  • BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 15.11

    Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Selbstbeschaffung; selbst …

    Damit wurde klargestellt, dass die heilpädagogischen Möglichkeiten auch in schweren Behinderungsfällen ausgeschöpft werden sollen, wenn durch sie nur ganz allgemein die Möglichkeiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft verbessert werden können oder die Pflegebedürftigkeit um einiges gemildert werden kann (vgl. BTDrucks 7/308 S. 14 und BRDrucks 743/74 S. 4 f. sowie Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - Buchholz 436.01 § 12 EingliederungshilfeVO Nr. 1 S. 3 f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2021 - L 9 SO 271/19

    Petö-Therapie als SGB XII-Leistung übernahmefähig

    Die Eignung der Therapie zur Erreichung eines Eingliederungserfolges (bei dieser Feststellung handelt es sich nicht um eine medizinische Frage, dazu BVerwG Urteil vom 30.05.2002 - 5 C 36/01; OVG Lüneburg Urteil vom 22.01.2003 - 4 LB 316/02) wird insbesondere durch den Bericht der K Schule vom 27.04.2017 dokumentiert, in dem die "Verbesserungen durch die Petö-Therapie" im Sinne einer größeren Selbständigkeit und Eigenmotivation der Klägerin beschreiben werden.
  • LSG Bayern, 28.06.2018 - L 8 SO 240/15

    Kein Anspruch auf Petö-Therapie zur medizinischen Rehabilitation

    Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.11.2010 - L 7 SO 6090/08

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung - …

    Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglVO besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung - …

    Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglHV besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2003 - 4 LB 316/02

    Geeignetheit und Erforderlichkeit einer Petö-Therapie für ein behindertes …

    Auf die Revision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - das Urteil des Senats aufgehoben, die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen und dabei ausgeführt: Die Gewährung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG i.V.m. § 12 Nr. 1 EingliederungshilfeVO F 1975) setze nicht voraus, dass nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis zu erwarten sei, dass hierdurch eine drohende Behinderung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Gesetzes verhütet werden könne oder die Folgen einer solchen Behinderung beseitigt oder gemildert werden könnten.

    Die Beurteilung der Eignung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung ist nicht an den Maßstab der allgemeinen ärztlichen oder sonstigen fachlichen Erkenntnis gebunden (Leitsatz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, NDV-RD 2002, 79 = ZfSH/ SGB 2002, 602 = FEVS 53, 499 = DVBl. 2002, 148, an dessen rechtliche Beurteilung der Senat gemäß § 144 Abs. 6 VwGO gebunden ist).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2012 - L 20 SO 25/09

    Sozialhilfe

    Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) habe bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz a.F. (i.V.m. § 12 Nr. 1 EinglHV), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 EinglHV mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 = FEVS 53, 499 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 12 ME 657/02

    Asperger-Syndrom; Autismustherapie; Behinderter; Eingliederungshilfe; …

    Denn hierdurch wird nicht ausgeschlossen, dass der Antragsteller als Folge der in dem Therapiezentrum durchzuführenden Autismustherapie in die Lage versetzt wird, die Schule erfolgreicher zu besuchen (in diesem Sinne für eine vergleichbare Fallgestaltung im Hinblick auf eine sog. Petö-Therapie: Urteil des 4. Senats des erkennenden Gerichts v. 11.10.2000 - 4 L 6857/99 - insoweit durch das im Revisionsverfahren ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts v. 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, ZFSH/SGB 2002, 602 ff. unbeanstandet;… vgl. in diesem Zusammenhang auch: BVerwG, Urt. v. 10.9.1992 - BVerwG 5 C 7/87 -, FEVS 43, 265 ff.;… OVG des Saarlandes, Urt. v. 19.6.2000 - 3 R 114/00 -).
  • LSG Bayern, 22.09.2015 - L 8 SO 23/13

    Petö Therapie als Eingliederungshilfe bei Erwachsenem

    Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2004 - 12 A 10886/04

    Petö-Methode; Leistung zur medizinischen Rehabilitation; keine Kostenübernahme …

  • LSG Thüringen, 30.03.2007 - L 8 SO 116/07

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Übernahme von Kosten für schulvorbereitende …

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 SO 15/08

    Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Voraussetzungen der Erstattung …

  • VG Oldenburg, 25.11.2003 - 13 A 2111/02

    Aufbringung der Kosten; Autismustherapie; Beitrag; erweiterte Hilfe; …

  • VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02

    Integration Behinderter in allgemeine Schule - Autismus

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 SO 18/08

    Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Voraussetzungen der Erstattung …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2011 - L 9 SO 11/08

    Sozialhilfe

  • VG Münster, 01.02.2005 - 5 K 3440/02

    Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung; Kosten einer Petö-Therapie aus …

  • SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 132/20
  • BVerwG, 29.01.2010 - 5 B 23.09

    Anspruch auf Eingliederungshilfe unter dem Gesichtspunkt der Hilfe zu einer …

  • VG Göttingen, 09.02.2006 - 2 A 351/04

    Eingliederungshilfe; Lovaas; TEACCH; Geeignetheit; Erforderlichkeit

  • SG Freiburg, 18.02.2009 - S 12 SO 487/08

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenübernahme einer heilpädagogischen …

  • SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 48/21
  • SG Detmold, 11.11.2016 - S 2 SO 190/14

    Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine …

  • OVG Niedersachsen, 19.04.2004 - 12 ME 78/04

    Autismus; Eingliederungshilfe; erweiterte Hilfe; Gemeinschaft; Schulbildung; …

  • SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 9/21
  • SG Osnabrück, 03.04.2007 - S 16 SO 193/05

    Anspruch auf Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung; Konduktive …

  • VG Sigmaringen, 16.12.2004 - 7 K 1279/04

    Petö-Therapie als Leistung der medizinischen Rehabilitation; sie ist nicht …

  • VG Karlsruhe, 25.06.2002 - 5 K 2172/99

    Gewährung von Leistungen für eine teilstationäre Rehabilitationsmaßnahme für ein …

  • VG Karlsruhe, 08.07.2004 - 2 K 967/03

    Keine Übernahme der Kosten einer Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe

  • VG Karlsruhe, 26.06.2002 - 5 K 2172/99

    Abgelehnte Eingliederungshilfe für konduktive Therapie nach Petö

  • SG Augsburg, 22.08.2006 - S 15 SO 99/05

    Übernahme der Kosten für eine Petö-Therapie

  • VG Sigmaringen, 18.02.2004 - 1 K 2293/02

    Abschluss einer Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung nach § 93 Abs 2 …

  • VG Düsseldorf, 08.07.2003 - 22 K 8992/02

    Anspruch auf Übernahme der Kosten einer durchgeführten Konduktiven Therapie nach …

  • VG Göttingen, 12.06.2002 - 2 A 2077/00

    Behinderter; Behinderung; Eingliederungshilfe; heilpädagogische Maßnahme; Kind; …

  • SG Osnabrück, 03.04.2007 - 16 SO 193/05

    Übernahme der Kosten für eine konduktive Förderung nach Petö als eine …

  • VG Braunschweig, 06.11.2003 - 3 A 399/02

    Autismus; Eingliederungshilfe; ergänzende Beschulung; Ermessensentscheidung; …

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