Rechtsprechung
| BVerwG, 17.07.1980 - 5 C 44.80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,5032) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 28.04.1983 - 3 C 54.82
Lastenausgleich - Unterhaltshilfe - Dingliches Wohnrecht - Nutzungswert der …
Dieses Ergebnis stehe ferner in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 17. Juli 1980 - BVerwG 5 C 44.80 -). - BVerwG, 16.09.1986 - 3 CB 54.83
Von Verwandten eingeräumtes unentgeltliches Nutzungsrecht eines …
Diese vom Kläger aufgeworfene Rechtsfrage kann über die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Juli 1980 - BVerwG 5 C 44.80 - (Buchholz 427.3 § 267 Nr. 89) und vom 28. April 1983 - BVerwG 3 C 54.82 - (BVerwGE 67, 152 = ZLA 1983, 127 = IFLA 1983, 112) hinaus zu einer Klärung führen, unter welchen Umständen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei der Ermittlung des Einkommenshöchstbetrages eines Unterhaltshilfeberechtigten anzurechnen sind oder ausnahmsweise anrechnungsfrei bleiben. - BVerwG, 26.05.1982 - 3 B 115.81
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung
Die Frage, ob ein Freibetrag für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 267 Abs. 2 Nr. 7 LAG zu gewähren ist, wenn einem Empfänger von Kriegsschadenrente im Zusammenhang mit der Übertragung des Eigentums an einer ihm gehörenden Eigentumswohnung hierfür vom Erwerber als Gegenleistung ein unentgeltliches Wohnrecht an dieser Wohnung eingeräumt ist, kann in einem künftigen Revisionsverfahren über den Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Oktober 1972 - BVerwG 5 B 71.72 - und das Urteil vom 17. Juli 1980 - BVerwG 5 C 44.80 - hinaus einer weiteren Klärung zugeführt werden.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.