Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
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• Justiz Hessen

  § 11 HessKAG, der Stadt Schlüchtern EWS
  Normenkontrolle Entwässerungssatzung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  "Schaffensbeitrag" für Vollkanalisation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Die Herstellung der Vollkanalisation stellt auch für bereits über eine Teilkanalisation verfügende Anlieger eine "Schaffung" i.S.v. § 11 Abs. 1 HessKAG dar; Sie sind deshalb auch für die neu erstellte Vollkanalisation zu einem Schaffensbeitrag heranzuziehen

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• VGH Hessen, 08.03.2005 - 5 UZ 1495/04

  Netzbeitrag bei Ausbau bestehender Teilkanalisation zur Vollkanalisation

  Auszug aus VGH Hessen, 15.04.2011 - 5 C 607/07

  Nach der Rechtsprechung des Senats (…Urteil vom 14. April 2005 - 5 UE 1368/4 -, a.a.O., und Beschluss vom 8. März 2005 - 5 UZ 1495/04 -, Juris = ESVGH 55, 253 [LS]), an der festzuhalten ist, stellen Arbeiten zur Herstellung des Vollkanalisationsnetzes auch für die bereits an die Teilkanalisation angeschlossenen bzw. anschließbar gewesenen Grundstücke "Schaffung" im Sinne des § 11 Abs. 1 Hess. KAG dar.

  In Betracht kommt allenfalls eine geringere Belastung als Folge einer Anrechnung ihrer auf das frühere Teilkanalisationsnetz bezogenen Kostenbeteiligung, sofern - was bei den hier anzuschließenden Ortsteilen noch zu ermitteln wäre - dieses Netz nicht gänzlich aufgegeben, sondern wenigstens teilweise zum Zweck weiterer Nutzung in das neue Vollkanalisationsnetz integriert wird (Senatsbeschluss vom 8. März 2005 - 5 UZ 1495/04 -, a.a.O.).

• VGH Hessen, 14.04.2005 - 5 UE 1368/04

  Umstellung von Teilkanalisation auf Vollkanalisation; zeitversetzte …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.04.2011 - 5 C 607/07

  Da an dem fraglichen Erneuerungs-/ Erweiterungsaufwand darüber hinaus auch die später hinzukommenden "Neuanlieger" - das sind Anlieger, die erstmals die Möglichkeit des unmittelbaren Anschlusses an die leitungsgebundene Einrichtung erhalten - zu beteiligen sind, äußert sich dies in einem von vornherein erhöhten Schaffensbeitrag, der aus Anlass des den Anschluss ermöglichenden konkreten Schaffensvorgangs zu erbringen ist (Senatsurteil vom 14. April 2005 - 5 UE 1368/4 -, ESVGH 55, 225 = HSGZ 2005, 265 = ZKF 2005, 238;… Lohmann in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: September 2010, § 8 Rn. 831/834).
• VGH Hessen, 31.08.2010 - 5 B 1318/10

  Abwasserbeitrag

  Auszug aus VGH Hessen, 15.04.2011 - 5 C 607/07

  Diese ist als solidarische Beteiligung aller bevorteilten Anlieger am Einrichtungsaufwand Ziel der Globalberechnung (Senatsbeschluss vom 31. August 2010 - 5 B 1318/10 -, Juris).

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• VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16

  Vorausleistung auf einen Abwasserbeitrag

  Erfolgte die durch die Anbindung an die Kläranlagen und die entsprechenden Netzarbeiten zu bewirkende Umstellung auf Vollkanalisation nach dem Bauprogramm ortsteilsbezogen, fiel nach der Rechtsprechung des Senats zu § 11 Hess KAG alte Fassung der für die gesamte (Vollkanalisations-) Einrichtung kalkulierte Schaffensbeitrag der Anlieger in den einzelnen Ortsteilen zeitversetzt im Zeitpunkt der Fertigstellung der durch das Bauprogramm bestimmten ortsteilsbezogenen Schaffensmaßnahme an (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2005 - 5 UE 1368 -, HSGZ 2005, 265; Beschlüsse vom 20. Januar 2016 - 5 A 1466/15.Z -, HSGZ 2016, 249, und vom 15. April 2011 - 5 C 607/07.N -, HSGZ 2011, 348, sämtlich auch juris).
• VGH Hessen, 20.01.2016 - 5 A 1466/15

  Abwasserbeitrag

  Erfolgt die durch die Anbindung an die Kläranlagen und die entsprechenden Netzarbeiten zu bewirkende Umstellung auf Vollkanalisation nach den Bauprogrammen ortsteilbezogen, fällt der für die gesamte (Vollkanalisations-) Einrichtung kalkulierte Schaffensbeitrag der Anlieger in den einzelnen Ortsteilen zeitversetzt im Zeitpunkt der Fertigstellung der durch das Bauprogramm bestimmten ortsteilsbezogenen Schaffensmaßnahme an (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2005 - 5 UE 1368/04 -, HSGZ 2005, 265; Beschlüsse vom 8. März 2005 - 5 UZ 1495/04 -, ESVGH 55, 253 [nur LS]; und vom 15. April 2011 - 5 C 607/07.N -, HSGZ 2011, 348, sämtlich auch [...]).
• VGH Hessen, 17.09.2013 - 5 C 307/12

  Gültigkeit einer Entwässerungssatzung

  Zum einen hat der Senat in seinem Beschluss vom 15. April 2011 (- 5 C 607/07.N -, LKRZ 2011, 317 = HSGZ 2011, 348) zur damaligen Entwässerungssatzung der Stadt Schlüchtern entgegen dem Vortrag des Antragstellers eine Überdimensionierung nicht festgestellt.