Rechtsprechung
| BVerwG, 25.06.1956 - V C 63.55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beurteilung der Anwendbarkeit von § 10 Abs. 2 oder § 21 Wohnraumbewirtschaftungsgesetzes (WBewG) anhand des Wohnzweckes oder anderer Zwecke des in Frage stehenden Raumes - Beurteilung der Überschüssigkeit eines freigewordenen Teils einer Wohnung für den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1956, 633
- MDR 1956, 634
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.08.1955 - V B 118.55
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 25.06.1956 - V C 63.55
Dahin hat das Gericht in Übereinstimmung mit dem Oberverwaltungsgericht Berlin bereits durch Beschluß vom 30. August 1955 - BVerwG V B 118.55 - entschieden.
- BVerwG, 22.04.1994 - 8 C 29.92
Mietrecht - Kündigung - Beiladung - Zweckentfremdung - Klagebefugnis - …
Das war bereits in der Rechtsprechung zu § 21 des Wohnraumbewirtschaftsgesetzes - WBewG - vom 31. März 1953 (BGBl. I S. 97) anerkannt (vgl. Urteil vom 25. Juni 1956 - BVerwG 5 C 63.55 - Buchholz 454.3 § 10 WBewG Nr. 1 S. 1 (5)), dem das Zweckentfremdungsverbot nachgebildet worden ist (vgl. auch BVerfG…, Beschluß vom 4. Februar 1975, a.a.O. S. 369). - BVerwG, 21.04.1961 - VIII CB 79.60
Rechtsmittel
Danach liegt die Erteilung der Zweckentfremdungsgenehmigung im Ermessen der Wohnungsbehörde(Urteil vom 25. Juni 1955 - BVerwG V C 63.55 - = MDR 1956, 634 = ZMR 1957, 27). - BVerwG, 20.06.1959 - V B 44.59
Rechtsmittel
Insofern ist durch das Urteil des beschließenden Senatsvom 25. Juni 1956 - BVerwG V C 63.55 (ZMR 57 S. 27) - geklärt, daß die Erteilung einer Zweckentfremdungsgenehmigung in das. - BVerwG, 14.01.1958 - V CB 201.57
Rechtsmittel
Im Gegenteil: das Gericht hat in dem Urteil vom 25. Juni 1956 (MDR 1956 S. 633 = ZMR 1957 S. 27), welches einen vergleichbaren Fall behandelt, der sich in der Freien und Hansestadt Hamburg abgespielt hat, zur Frage der Genehmigung von Zweckentfremdungen u.a. die folgende Entscheidung getroffen:.
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