Rechtsprechung
| BVerwG, 12.01.1966 - V C 67.64 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AKG § 99
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 27.11.1963 - V A 6/61
- BVerwG, 12.01.1966 - V C 67.64
- BVerwG, 07.10.1966 - V C 67.64
Papierfundstellen
- BVerwGE 23, 127
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.12.1990 - 14 L 60/89
Kündigung; Behinderungsbedingtes Fehlverhalten; Würde; Persönlichkeitsrecht; …
Auch in einem derartigen Fall ist jedoch zu beachten, daß der Schwerbehindertenschutz nicht den Zweck verfolgt, die Schwerbehinderten praktisch unkündbar zu machen (BVerwGE 23, 127; 29, 142). - BVerwG, 18.04.1985 - 3 C 2.84
Einordnung der gerichtlichen Feststellung einer fiktiven Nachversicherungspflicht …
Die danach zuständige Versorgungsdienststelle hat bei der von ihr nach § 99 Abs. 1 AKG zu treffenden Feststellung auch über die sozialversicherungsrechtlichen Streitfragen mit zu entscheiden (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile vom 14. Juli 1965 - BVerwG 5 C 46.65 - <BVerwGE 21, 343>, vom 14. Juli 1965 - BVerwG 5 C 48.65 -, vom 12. Januar 1966 - BVerwG 5 C 67.64 - <BVerwGE 23, 127> und vom 24. August 1972 - BVerwG 5 C 28.71 - <BVerwGE 40, 303>). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 04.12.1990 - 14 L 60/89
Zur Untragbarkeit eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in einem Unternehmen und …
Auch in einem derartigen Fall ist jedoch zu beachten, daß der Schwerbehindertenschutz nicht den Zweck verfolgt, die Schwerbehinderten praktisch unkündbar zu machen (BVerwGE 23, 127; 29, 142) [BVerwG 28.02.1968 - V C 33/66]. - BVerwG, 09.11.1966 - V C 71.65
Wahrnehmung einer Assistentenstelle im Beamtenverhältnis auf Widerruf - Fiktiven …
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| BVerwG, 07.10.1966 - V C 67.64 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 27.11.1963 - V A 6/61
- BVerwG, 12.01.1966 - V C 67.64
- BVerwG, 07.10.1966 - V C 67.64
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