Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 21.04.2010 - 5 D 15/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sonderabschreibungen nach § 7g Abs. 1 Einkommensteuergesetz ( EStG ) und § 4 Fördergebietsgesetz (FöGbG) als Werteverzehr von Anlagegütern abbildende Abschreibungen und ihre Einstellung als kalkulatorische Kosten in die Kalkulation von Benutzungsgebühren; Wirksamkeit der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sonderabschreibungen nach § 7g Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) und § 4 Fördergebietsgesetz (FöGbG) als Werteverzehr von Anlagegütern abbildende Abschreibungen und ihre Einstellung als kalkulatorische Kosten in die Kalkulation von Benutzungsgebühren; Wirksamkeit der ...
Papierfundstellen
- DVBl 2010, 1059
- DÖV 2010, 782
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 03.12.2008 - 5 D 15/06
Niederschlagswassergebühr; Schmutzwassergebühr; Ergebniskontrolle; …
Auszug aus OVG Sachsen, 21.04.2010 - 5 D 15/04
Sind die Investitionen getätigt, können sie jedoch abgeschrieben werden (SächsOVG, Urt. vom 3.12.2008 - 5 D 15/06 - juris). - OVG Thüringen, 05.09.2005 - 4 N 1205/97
Benutzungsgebührenrecht; Gründung eines Zweckverbandes; Benutzungsgebühren; …
Auszug aus OVG Sachsen, 21.04.2010 - 5 D 15/04
Ein solches kostenloses Anzeigenblatt ist ein taugliches Bekanntgabeorgan (vgl. u. a. OVG Weimar, Urt. v. 5.9.2005 - 4 N 1205/97 - zitiert nach juris).
- OVG Sachsen, 16.04.2015 - 5 A 358/13
Gebührenkalkulation, handelsrechtlicher Jahresabschluss, Kostenunterdeckung, …
Danach sind Kosten der durch die Leistungserbringung in einer Periode bedingte Wertverzehr an Gütern und Dienstleistungen (SächsOVG, Urt. v. 21. April 2010 - 5 D 15/04 -, juris Rn. 98).Auch ist für die Gebührenkalkulation nicht das tatsächliche Gebührenaufkommen im Kalkulationszeitraum maßgebend, sondern das Sollgebührenaufkommen (SächsOVG, Urt. v. 12. Januar 2015 - 5 A 597/09 -, juris Rn. 24 bis 29; und v. 22. Mai 2013 - 5 C 28/08 -, juris Rn. 108; vgl. zu weiteren Unterschieden bei Sonderabschreibungen und Rücklagen: SächsOVG, Urt. v. 21. April 2010 - 5 D 15/04 -, juris Rn. 124/125, 134/135, und v. 3. Dezember 2008 - 5 D 15/06 -, juris Rn. 74/75 sowie allgemein: Ziffer XI., insbes.
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