Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einkommensteuer 2010 bis 2013
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- pwc.de (Kurzinformation)
Eintritt der Abgeltungswirkung mit dem Steuerabzug bei einem betrügerischen Schneeballsystem
- haufe.de (Kurzinformation)
Zum Schein ausgewiesener Kapitalertragsteuereinbehalt im Schneeballsystem
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Abgeltungswirkung der Kapitalertragsteuer bei Nichtabführung der gegenüber dem Entrichtungsschuldner ausgewiesenen und abgezogenen Kapitalertragsteuer in einem betrügerischen Schneeballsystem
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
- BFH, 27.10.2020 - VIII R 3/20
Papierfundstellen
- EFG 2020, 840
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BFH, 24.10.2017 - VIII R 13/15
Insolvenzbedingter Ausfall einer privaten Darlehensforderung als Verlust bei den …
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
Auch Forderungsausfälle seien mit positiven Kapitalerträgen verrechenbar (BFH-Urteil vom 24.10.2017 VIII R 13/15, BFHE 259, 535).Bezüglich des Ausfalles gelte weiterhin, dass das BFH-Urteil vom 24.10.2017 (VIII R 13/15, BFHE 259, 535) nicht über den entschiedenen Einzelfall hinaus anzuwenden sei.
- BFH, 29.09.2020 - VIII R 17/17
Abgeltungswirkung einbehaltener Kapitalertragsteuer bei der Besteuerung von …
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
Das Finanzgericht Nürnberg habe zutreffend festgestellt, dass es für die Abgeltungswirkung auf die tatsächliche Abführung der Kapitalertragssteuer nicht ankomme (Urteil vom 11.10.2017 3 K 348/17, EFG 2018, 117, Rev. VIII R 17/17).aa) Die Anmeldung und Abführung der Kapitalertragsteuer durch den Entrichtungsschuldner ist nicht erforderlich (FG Nürnberg, Urteil vom 11.10.2017 3 K 348/17, Rev. BFH VIII R 17/17;… Levedag in Schmidt, EStG, 38. Aufl., § 20 Rn. 14).
- FG Nürnberg, 11.10.2017 - 3 K 348/17
Einkommensteuer 2011 bis 2013
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
Das Finanzgericht Nürnberg habe zutreffend festgestellt, dass es für die Abgeltungswirkung auf die tatsächliche Abführung der Kapitalertragssteuer nicht ankomme (Urteil vom 11.10.2017 3 K 348/17, EFG 2018, 117, Rev. VIII R 17/17).aa) Die Anmeldung und Abführung der Kapitalertragsteuer durch den Entrichtungsschuldner ist nicht erforderlich (FG Nürnberg, Urteil vom 11.10.2017 3 K 348/17, Rev. BFH VIII R 17/17;… Levedag in Schmidt, EStG, 38. Aufl., § 20 Rn. 14).
- BFH, 16.03.2010 - VIII R 4/07
Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
Gutschriften aus Schneeballsystemen führen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge bereit und fähig gewesen wäre (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. BFH-Urteil vom 16.03.2010 VIII R 4/07, BStBl II 2014, 147). - BFH, 23.04.1996 - VIII R 30/93
Kapitalertragsteuer - Steuerschuldner
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
In dem vom Kläger zitierten BFH-Urteil vom 23.04.1996 (VIII R 30/93, BFHE 181, 7), das nicht im Bundessteuerblatt veröffentlicht sei, gehe es um die Vorschrift des § 36 Abs. 2 Nr. 2 EStG und der damit einhergehenden Frage, wann eine Steuer als erhoben gelte und auf die Einkommensteuerschuld angerechnet werden könne. - FG München, 27.10.2017 - 2 K 956/16
Scheinrenditen aus einem Schneeballsystem im Abgeltungssteuersystem
Auszug aus FG Nürnberg, 11.12.2019 - 5 K 1283/18
Anders als im Fall des FG München (Urteil vom 27.10.2017 2 K 956/16, juris) habe B tatsächlich Gewinne - abzüglich der Kapitalertragssteuer - ausgezahlt.
- BFH, 27.10.2020 - VIII R 3/20
Abgeltungswirkung einbehaltener Kapitalertragsteuer bei der Besteuerung von …
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 11.12.2019 - 5 K 1283/18 wird als unbegründet zurückgewiesen.Rn. 5 Das Finanzgericht (FG) Nürnberg hat der Klage in seinem Urteil vom 11.12.2019 - 5 K 1283/18 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2020, 840) stattgegeben und die Einkommensteuer für die Streitjahre um die Beträge herabgesetzt, die auf die Besteuerung der Scheinrenditen nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) entfielen.
das Urteil des FG Nürnberg in EFG 2020, 840 aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- FG München, 17.12.2024 - 7 K 239/22
Steuerliche Zuordnung von Wirtschaftsgütern im Rahmen eines Schneeballsystems
Dieses war auch bereits Gegenstand anderer finanzgerichtlicher Verfahren (u.a. Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 11. Dezember 2019 - 5 K 1283/18, EFG 2020, 840, nachfolgend BFH-Urteil vom 27. Oktober 2020 - VIII R 3/20, BFHE 271, 349, BStBl II 2021, 472; Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 3 K 348/17, EFG 2018, 117, nachfolgend BFH-Urteil vom 29. September 2020 - VIII R 17/17, BFHE 271, 340, BStBl II 2021, 468).
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