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| VG Aachen, 12.08.1981 - 5 K 246/80 |
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Verfahrensgang
- VG Aachen, 12.08.1981 - 5 K 246/80
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.1984 - 15 A 1620/81
- BVerwG, 17.01.1985 - 7 B 98.84
Wird zitiert von ... (3)
- FG Köln, 25.05.2016 - 7 K 291/16
Voraussetzungen für das Vorliegen der Ersatzerbsteuer im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. …
Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Unwirksamkeit dieser Satzung allerdings bereits mit Urteil vom 12.5.1981 (5 K 246/80, n.v.) festgestellt. - VG Aachen, 10.06.2002 - 4 K 1245/99
Streit über die Vergabe von Stipendien auf Grund eines Testaments; Kriterien für …
Rn. 17 Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen stellte im Rahmen eines auf Stiftungsleistungen gerichteten Klageverfahrens - sog. "Umwandlungsprozeß" (1. Instanz: VG Aachen 5 K 246/80) - eines anderen Nachfahrens in den Entscheidungsgründen des Urteils vom 23. März 1984 (15 A 1620/81) fest, dass die Satzung rechtswidrig sei. - VG Aachen, 17.04.2012 - 8 K 86/11
Pflicht zur Überlassung einer Liste mit Namen und Anschriften der einer Stiftung …
vom 28. April 1981 im Verfahren 5 K 246/80, Urteil des OVG NRW vom 23. März 1984 im Verfahren 15 A 1620/81, Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 17. Januar 1985 im Verfahren 7 B 98.84; Urteil des VG B1.
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