Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- OVG Brandenburg, 18.08.1998 - 4 A 176/96
Entschließungsermessen bei der Anordnung einer Waldsperrung
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20
Indizien für einen Wald im Sinne des § 2 Abs. 1 LWaldG können die Dichte des Baumbestandes (Eindruck der "Undurchdringlichkeit" vgl. VG Cottbus…, Urteil vom 28. März 2008 - 3 K 1242/05 -, juris, Rn. 18), das Vorhandensein von Unterbewuchs (Unterholz) sowie eine geschlossene Kronendecke sein (vgl. OVG für das Land B... , Urteil vom 18. August 1998 - 4 A 176/96 -, juris, Rn. 29). - VG Cottbus, 28.03.2008 - 3 K 1242/05
Wald i.S.d. WaldG BB
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20
Indizien für einen Wald im Sinne des § 2 Abs. 1 LWaldG können die Dichte des Baumbestandes (Eindruck der "Undurchdringlichkeit" vgl. VG Cottbus, Urteil vom 28. März 2008 - 3 K 1242/05 -, juris, Rn. 18), das Vorhandensein von Unterbewuchs (Unterholz) sowie eine geschlossene Kronendecke sein (…vgl. OVG für das Land B... , Urteil vom 18. August 1998 - 4 A 176/96 -, juris, Rn. 29). - VG Potsdam, 13.09.2001 - 5 K 4398/97
Erteilung einer Waldumwandlungsgenehmigung; Umwandlung des Waldes in eine andere …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20
Dieser an allgemeinen wirtschaftlichen Gesichtspunkten orientierten Interessenlage des Waldbesitzers kann in der Abwägung gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung allein keine durchgreifende Bedeutung zugemessen werden; es muss vielmehr ein besonderes, nämlich über das allgemeine wirtschaftliche Interesse hinausgehendes Interesse an der Waldumwandlung vorliegen; es muss mit anderen Worten ein Sachzwang für den Waldbesitzer zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart erkennbar sein (vgl. VG Potsdam, Urteil vom 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, Rn. 28 - 30, juris). - VG Cottbus, 27.03.2019 - 3 K 1071/16
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20
Weder die Absicht, die Flächen in eine andere Nutzung umzuwandeln, noch darauf abzielende Vorbereitungshandlungen sind für eine Umwandlung ausreichend (vgl. VG Cottbus, Urteil vom 27. März 2019 - 3 K 1071/16 -, Rn. 48, juris). - VG Potsdam, 11.11.2021 - 13 K 4208/16
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 12.12.2022 - 5 K 36/20
Auf den Aufnahmen ist schon in dem hier maßgeblichen Bereich eine nahezu komplett geschlossene Kronendecke zu erkennen (vgl. auch zu den maßgeblichen Kriterien VG Potsdam, Urteil vom 11. November 2021 - 13 K 4208/16 -, Rn. 22 - 23, juris).
- VG Schleswig, 23.06.2025 - 2 B 8/25
Rücknahme einer Waldumwandlungsgenehmigung
Ein in diesem Sinne zu verstehender Sachgrund, welcher die (vollständige) Umwandlung der Fläche erfordert, ist nicht erkennbar (vgl. zum Erfordernis eines Sachzwangs bzw. Sachgrundes auch OVG Münster…, Beschluss vom 26. September 2007 - 20 A 3343/06 - juris, Rn. 9; VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 12. Dezember 2022 - VG 5 K 36/20 - juris, Rn. 20 m.w.N.).Eine abstrakte - auf keiner Waldfläche gänzlich auszuschließende - Brandgefahr kann eine Waldumwandlung jedenfalls nicht rechtfertigen (vgl. zu diesem Aspekt VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 12. Dezember 2022 - VG 5 K 36/20 - juris, Rn. 22 f.).
- VG Schwerin, 22.05.2026 - 2 A 514/22
Erfolglose Klage gegen eine waldrechtliche Wiederaufforstungsverfügung
Wollte man eine solche abstrakte Gefährdung als Berechtigung für eine Waldumwandlung ausreichen lassen, würde dies dem Gesetzeszweck in § 1 LWaldG M-V zuwiderlaufen (vgl. zum brandenburgischem Waldrecht VG Frankfurt (Oder) Urt. v. 12.12.2022 VG 5 K 36/20, BeckRS 2022, 38849 Rn. 20).Wollte man eine solche abstrakte Gefährdung als Berechtigung für eine Waldumwandlung ausreichen lassen, würde dies dem Gesetzeszweck in § 1 LWaldG M-V zuwiderlaufen (vgl. zum brandenburgischem Waldrecht VG Frankfurt (Oder) Urt. v. 12.12.2022 - VG 5 K 36/20, BeckRS 2022, 38849 Rn. 20).
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