Rechtsprechung
| VG Trier, 17.11.2010 - 5 K 705/10.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 49 KrW-/AbfG, § 8 TransgV
Zur Frage der Zuverlässigkeit eines Abfalltransporteurs - esovgrp.de
KrW-/AbfG § 49,TGV § 8
Abfall, Abfallmenge, Abfallrecht, Abfalltransport, Bauabfall, Beförderung, Einsammlung, Einstellung, Entsorgung, Freistellung, gefährlicher Abfall, Geldbuße, Genehmigungspflicht, geringfügige Abfallmenge, Geringfügigkeit, Handwerksbetrieb, illegale Entsorgung, Menge, ... - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VG Koblenz, 17.11.2009 - 7 K 724/09
Genehmigung zum Transport von Abfällen; Zuverlässigkeit des …
Auszug aus VG Trier, 17.11.2010 - 5 K 705/10
Der Grad des Verschuldens bei einer Straftat ist bei der Beurteilung der abfallrechtlichen Zuverlässigkeit ohne Bedeutung (vgl. VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2009 - 7 K 724/09.KO -, AbfallR 2010, S. 110).
- VG Düsseldorf, 04.12.2017 - 17 L 4572/17 Rn. 13 vgl. schon zum KrW-/AbfG: OVG LSA, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 -, juris Rn. 3; VG Trier, Urteil vom 17. November 2010 - 5 K 705/10.TR -, juris Rn. 18 ff.; VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2009 - 7 K 724/09.KO -, juris Rn. 24; siehe auch: Schomerus, in: Kunig/Paetow/Versteyl, KrWG, § 53 Rn. 30 f.; Hurst, in: Jarass/Petersen, KrWG, § 53 Rn. 25; iErg.
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