Volltextveröffentlichungen (4)

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  § 11 Abs 8 FeV, § 14 Abs 1 FeV, § 46 Abs 1 FeV
  Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts des Konsums von Amphetamin

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  Fahrerlaubnisentziehung wegen des Verdachts des Konsums von Amphetamin?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Dies setzt voraus, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Anforderung eines solchen Gutachtens vorlagen.(Vgl. BVerwG, u. a. Urteile vom 11.12.2008, 3 C 26.07, NJW 2009, 1689, und vom 09.06.2005, 3 C 25.04, DVBl. 2005, 1337, m. w. N.).
• BVerwG, 11.12.2008 - 3 C 26.07

  Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Dies setzt voraus, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Anforderung eines solchen Gutachtens vorlagen.(Vgl. BVerwG, u. a. Urteile vom 11.12.2008, 3 C 26.07, NJW 2009, 1689, und vom 09.06.2005, 3 C 25.04, DVBl. 2005, 1337, m. w. N.).
• VGH Bayern, 23.04.2008 - 11 CS 07.2671

  Verlust der Fahreignung wegen Amphetaminkonsum; Frage der Wiedererlangung infolge …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).

• OVG Saarland, 26.06.2009 - 1 B 373/09

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
• VG Saarlouis, 09.08.2011 - 10 L 540/11

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Besitz von Betäubungsmittel, eheliche Wohnung …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Wird in einer gemeinsamen Wohnung Amphetamin gefunden und kann es nicht einem der Mitbewohner zugeordnet werden, ist die Fahrerlaubnisbehörde berechtigt, von allen Mitbewohnern die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens verlangen.(VG des Saarlandes, Beschluss vom 09.08.2011 - 10 L 540/11 -, bestätigt durch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.09.2011 - 1 B 345/11 -) Damit lagen die Voraussetzungen für die Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens vor.
• VG Saarlouis, 20.01.2012 - 10 L 1872/11

  Fahrerlaubnisentziehung; Verdacht auf Einnahme von Betäubungsmitteln; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Im Bereich des Verkehrsrechts ergibt sich in Fällen der vorliegenden Art das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung regelmäßig aus den Gesichtspunkten, die für den Erlass des Verwaltungsaktes selbst maßgebend sind.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008, 2 B 187/8; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 -) Demgemäß ist es im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem § 3 StVG gehört, insoweit zulässig, auf die typische Interessenlage abzustellen.
• VG Saarlouis, 02.05.2014 - 6 L 481/14

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums; Behauptung der unbewussten …

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
• VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 …und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
• VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

  Auszug aus VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

  Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

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• VG Köln, 09.07.2021 - 6 L 765/21
  Rn. 40 Vgl. VG Bayreuth, Beschluss vom 17. Juli 2019 - B 1 S 19.565 -, juris, Rn. 34 f.; VG des Saarlandes, Beschluss vom 15. März 2016 - 5 L 119/16 -, juris, Rn. 32 f.

  Rn. 44 Vgl. VG Bayreuth, Beschluss vom 17. Juli 2019 - B 1 S 19.565 -, juris, Rn. 35; VG des Saarlandes, Beschluss vom 15. März 2016 - 5 L 119/16 -, juris, Rn. 33.

• VG Bayreuth, 17.07.2019 - B 1 S 19.565

  Fahreignungszweifel auf Grund des Verdachts der Einnahme von Crystal

  Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren (Verwaltungsgericht des Saarlandes, B.v. 15.03.2016 - 5 L 119/16 - juris Rn. 26 ff.).

  Zweck der Gutachtenanordnung ist die Klärung, ob Drogen konsumiert werden (Verwaltungsgericht des Saarlandes, B.v. 15.03.2016 - 5 L 119/16 - juris Rn. 33.).