Rechtsprechung
| VG Dresden, 20.05.2009 - 5 L 191/09 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 20.05.2009 - 5 L 191/09
- OVG Sachsen, 14.08.2009 - 1 B 375/09
- OVG Sachsen, 14.08.2009 - 1 D 87/09
Wird zitiert von ... (6)
- VG Gelsenkirchen, 24.08.2021 - 15 K 3355/20
BAföG-Bewilligung, Fachrichtungswechsel, unabweisbarer Grund eheliches …
Rn. 40 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Mai 2008 - 5 B 102/07 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 21. November 2012 - 12 A 2087/12 -, juris; VG Dresden, Beschluss vom 20. Mai 2009 - 5 L 191/09 -, juris.Rn. 44 Vgl. Ramsauer/Stallbaum, Bundesausbildungsförderungsgesetz, 6. Auflage 2016, § 7 Rn. 155 und § 48 Rn. 6; VG Dresden, Beschluss vom 20. Mai 2009 - 5 L 191/09 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. Januar 2016 - 15 K 2686/15 -, nicht veröffentlicht.
- OVG Berlin-Brandenburg, 01.08.2017 - 6 L 50.17
Gegenstandswertfestsetzung; Ausbildungsförderung; einstweiliges …
Eine vorläufige Bewilligung der Ausbildungsförderungsleistungen nimmt weder die Hauptsache vorweg noch führt sie zu deren Erledigung (entgegen VG Dresden, Beschluss vom 20. Mai 2009 - 5 L 191/09 -, Rn. 22 bei juris).Eine Vorwegnahme der Hauptsache durch das einstweilige Rechtsschutzverfahren wäre (nur) dann anzunehmen, wenn im Falle einer stattgebenden Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren und einer divergierenden Entscheidung im sich anschließenden Hauptsacheverfahren eine Rückabwicklung der begehrten Ausbildungsförderungsleistungen nicht (mehr) möglich wäre (a.A. allerdings ohne nähere Begründung: VG Dresden, Beschluss vom 20. Mai 2009 - 5 L 191/09 -, Rn. 22 bei juris).
- OVG Sachsen, 14.08.2009 - 1 B 375/09
Vorläufige Gewährung von Ausbildungsförderung
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 20. Mai 2009 - 5 L 191/09 - wird zurückgewiesen.
- OVG Sachsen, 14.08.2009 - 1 D 87/09
PKH-Beschwerde
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht im Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 20. Mai 2005 - 5 L 191/09 - wird zurückgewiesen. - VG Augsburg, 11.10.2011 - Au 3 K 11.657
Fachrichtungswechsel; unabweisbarer Grund (verneint)
- VG Augsburg, 20.06.2011 - Au 3 E 11.763
Einstweilige Anordnung; Fachrichtungswechsel; Nichtbestehen einer …
Hieran sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts strenge Anforderungen zu stellen (BVerwG vom 19.2.2004, NVwZ 2004, 1005; VG Dresden vom 20.5.2009 Az. 5 L 191/09; juris).
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