Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 13.01.2021 - 5 L 3/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 13.01.2021 - 5 L 3/21
- OVG Saarland, 03.05.2021 - 1 B 30/21
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Saarland, 03.05.2021 - 1 B 30/21
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
Unter entsprechender Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 13. Januar 2021 - 5 L 3/21 - wird die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die unter Ziffer 1. des Bescheides verfügte Untersagung des Führens erlaubnisfreier Fahrzeuge mit der Maßgabe wiederhergestellt, dass es dem Antragsteller erlaubt bleibt, im öffentlichen Straßenverkehr ein erlaubnisfreies Fahrzeug ohne Hilfsantrieb und ohne Mitnahme anderer Personen zu führen.Rn. 9 Den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid vom 2.11.2020 wiederherzustellen, hat das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 13.1.2021 - 5 L 3/21 - zurückgewiesen.
- OVG Saarland, 23.05.2025 - 1 A 176/23
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge nach Alkoholfahrt und …
Rn. 12 Der Antrag auf Eilrechtsschutz blieb in erster Instanz ohne Erfolg.[VG des Saarlandes, Beschl. v. 13.1.2021 - 5 L 3/21 -][VG des Saarlandes, Beschl. v. 13.1.2021 - 5 L 3/21 -] Unter Änderung dieser Entscheidung stellte der Senat mit Beschluss vom 3. Mai 2021 - 1 B 30/21 - im Wege einer Interessenabwägung die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Untersagungsverfügung mit der Maßgabe wieder her, dass es dem Kläger vorläufig erlaubt blieb, im öffentlichen Straßenverkehr ein erlaubnisfreies Fahrzeug ohne Hilfsantrieb und ohne Mitnahme anderer Personen zu führen.
dejure.org
Übersicht VG Saarlouis
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.