Rechtsprechung
| VG Dresden, 03.03.2015 - 5 L 31/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Verfahrensgang
- VG Dresden, 03.03.2015 - 5 L 31/15
- OVG Sachsen, 10.07.2015 - 3 B 137/15
Wird zitiert von ... (4)
- VG Schwerin, 18.05.2015 - 6 A 75/14
Medienrechtlicher Auskunftsanspruch; gewerblicher Anbieter
Rn. 26 Als Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten einzuordnen ist jedoch die von der Klägerin betriebene (frei zugängliche) Website "www.auftragsvergabe...de", auf der regelmäßig aktualisiert ausgewählte Auftragsvergaben öffentlicher Auftraggeber vorgestellt und zumeist auch bewertet werden (so auch VG Dresden, Beschl. v. 07.01.2015 - 5 L 1329/14 - und v. 03.03.2015 - 5 L 31/15 -, jeweils juris, ebenso für die Website "www….markt-vergabe….eu";… vgl. zur seinerzeit neu geschaffenen Rubrik "News aus den Beschaffungsmärkten" auf den jeweiligen Websites der Klägerin VG Schwerin, Beschl. v. 25.03.2014 - 6 B 31/14 -, juris Rn. 20 ).Hier geht es gerade nicht um eine Veröffentlichungspflicht des Beklagten, sondern um einen Auskunftsanspruch eines Telemedienanbieters, der eine andere gesetzliche Grundlage und Zielrichtung hat (vgl. VG Dresden, Beschl. v. 03.03.2015 - 5 L 31/15 -, juris Rn. 42).
- OVG Sachsen, 10.07.2015 - 3 B 137/15
Auskunftsanspruch zu öffentlichen Auftragsvergaben; journalistisch-redaktioneller …
Beglaubigte Abschrift Az.: 3 B 137/15 5 L 31/15.Auf die Beschwerde des Antraggegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 3. März 2015 - 5 L 31/15 - geändert.
- OVG Sachsen, 10.05.2017 - 3 A 726/16
Auskunftsanspruch; öffentliche Auftragsvergabe; journalistisch-redaktionelle …
Für die weiteren Medienangebote der Antragstellerin hat dies bereits das Verwaltungsgericht in dem zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 3. März 2015 - 5 L 31/15 - mit zutreffenden Erwägungen verneint. - OVG Sachsen, 10.07.2015 - 3 B 96/15
Öffentliche Auftragsvergabe; Auskunftsanspruch; Internet-Portale; …
Für die weiteren Medienangebote der Antragstellerin hat dies bereits das Verwaltungsgericht in dem zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 3. März 2015 - 5 L 31/15 - mit zutreffenden Erwägungen verneint.
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