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| OVG Niedersachsen, 09.01.2001 - 5 L 462/00 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 09.01.2001 - 5 L 462/00
- BVerwG, 25.04.2001 - 1 B 137.01
- BVerwG, 25.04.2001 - 1 PKH 20.01
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 22.06.2005 - 5 LB 51/02
Iran, Antragstellung als Asylgrund, Situation bei Rückkehr, exilpolitische …
Dagegen greift das Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 1 AufenthG auch dann ein, wenn beispielsweise politische Verfolgung wegen eines für die Asylanerkennung unbeachtlichen Nachfluchtgrundes droht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1992 9 C 59.91 -, DVBl. 1992, 843; OVG Lüneburg, Urteile v. 09.11.1993 - 5 L 873/92 -, 26.10.1999 5 L 3180/99 -, 21.09.2000 5 L 3136/99 , 09.01.2001 5 L 462/00 -). - VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06
Abschiebungsschutz; AKP-I; API; Arbeiterkommunistische Partei Irans; Asyl; …
Ob eine derartige Bedrohung vorliegt, ist für unverfolgt aus ihrem Heimatstaat ausgereiste Schutzsuchende nach dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3.11.1992, 9 C 21.92, BVerwGE 91, 150, 154; OVG Lüneburg, Urteil vom 21.9.2000, 5 L 3136/99, Urteil vom 9.1.2001, 5 L 462/00, jew. m. w. Nachw.). - OVG Niedersachsen, 27.04.2006 - 5 LB 106/02 Dagegen greift das Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 1 AufenthG auch dann ein, wenn beispielsweise politische Verfolgung wegen eines für die Asylanerkennung unbeachtlichen Nachfluchtgrundes droht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 18.02.1992 - 9 C 59.91 -, DVBI. 1992, 843; OVG Lüneburg, Urteile v. 09.11.1993 - 5 L 873/92 -, 26.10.1999 - 5 L 3180/99 -, 21.09.2000 - 5 L 3136/99 - 09.01.2001 - 5 L 462/00 -).
- VG Lüneburg, 02.08.2006 - 1 A 228/05
Abschiebung; Abschiebungsschutz; Arznei; Asyl; Asylantrag; Asylfolgeverfahren; …
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht änderte mit Urteil vom 9. Januar 2001 (Az: 5 L 462/00) das Urteil des Verwaltungsgerichts, soweit der Klage stattgegeben worden war, und wies die Klage insgesamt ab.
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