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| OVG Niedersachsen, 27.03.2001 - 5 L 463/00 |
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 27.03.2001 - 5 L 463/00
- BVerwG, 06.03.2002 - 1 B 254.01
- BVerwG, 24.02.2003 - 1 C 6.02
Wird zitiert von ... (12)
- BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03
Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel; …
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ist in seinem Urteil vom 27. März 2001 - 5 L 463/00 - bei im wesentlichen vergleichbarer Auskunftslage abweichend von den Ausführungen des Berufungsgerichts (UA S. 24 f.) zu dem Schluss gekommen, dass die Teilnahme an den Gottesdiensten der christlichen Kirchen im Iran Apostaten trotz des Verbots nicht schlechthin unmöglich sei und über Kontrollen zur Einhaltung des Verbots oder drohende Konsequenzen bei einem Verstoß gegen das Verbot nicht berichtet werde. - OVG Sachsen, 10.12.2002 - A 2 B 771/02
Asylrecht, Iran, Nachfluchtgründe, Apostasie
11/2002; BayVGH, Beschl. v. 31.5.2001 -19 B 99.31964 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - und Urt. v. 26.10.1999 - 5 L 3180/99 - sowie OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.3.2000 - 2 L 238/98 -). - OVG Sachsen, 04.05.2005 - A 2 B 524/04
Asylrecht; Abschiebungsverbot; Iran; Apostasie; Religiöses Existenzminimum; …
Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch andere obergerichtliche Entscheidungen, in denen ebenfalls wegen nicht exponierter Missionierungsaktivitäten von iranischen Apostaten in der Bundesrepublik keine beachtliche Verfolgungsgefahr angenommen wird (…vgl. neben dem bereits erwähnten Urt. des OVG Hamburg v. 29.8.2003 auch OVG Hamburg, Urt. v. 14.11.2003, aaO, OVG Münster, Beschl. v. 5.9.2001 - 6 A 3293/01.A - und Beschl. v. 24.9.2004, aaO, OVG Lüneburg, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - sowie VGH München, Beschl. v. 7.4.2005, aaO).
- OVG Niedersachsen, 22.06.2005 - 5 LB 51/02
Iran, Antragstellung als Asylgrund, Situation bei Rückkehr, exilpolitische …
Lüneburg, Urt. v. 28.10.1999 5 L 3180/99 - Urt. v. 27.03.2001 5 L 463/00 -, gegen welches das Bundesverwaltungsgerichts durch Beschluss vom 06.03.2002 1 B 254/01 die Revision zugelassen hatte, die indessen wenige Tage vor dem anberaumten Termin zur mündlichen Verhandlung vom Kläger zurückgenommen wurde, nachdem der Beteiligte ihn klaglos gestellt hatte). - OVG Niedersachsen, 27.04.2006 - 5 LB 106/02 Ob anzunehmen ist, dass der islamische Staat sich durch die Konversion bedroht fühlt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu beurteilen und in der Regel zu verneinen, wenn es sich um eine einfache Mitgliedschaft handelt, die weder mit missionarischer Tätigkeit noch mit Leitungsaufgaben oder anderen hervorgehobenen Funktionen verbunden ist (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 22.6.2005 - 5 LB 51/02 - Urt. v. 28.10.1999 - 5 L 3180/99 - Urt. v. 27.03.2001 - 5 L 463/00 -, gegen welches das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 06.03.2002 - 1 B 254/01 - die Revision zugelassen hatte, die indessen wenige Tage vor dem anberaumten Termin zur mündlichen Verhandlung vom Kläger zurückgenommen wurde, nachdem die Beklagte ihn klaglos gestellt hatte).
- OVG Sachsen, 17.11.2005 - A 2 B 631/05 Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch andere obergerichtliche Entscheidungen, in denen ebenfalls wegen nicht exponierter Missionierungsaktivitäten von iranischen Apostaten in der Bundesrepublik keine beachtliche Verfolgungsgefahr angenommen wird (…vgl. neben dem bereits erwähnten Urt. des OVG Hamburg v. 29.8.2003 auch OVG Hamburg, Urt. v. 14.11.2003, aaO, OVG Münster, Beschl. v. 5.9.2001 - 6 A 3293/01.A - und Beschl. v. 24.9.2004, aaO, OVG Lüneburg, Urt. v. 27.3.2001 - 5 L 463/00 - sowie VGH München, Beschl. v. 7.4.2005, aaO).".
- OVG Sachsen, 17.11.2005 - A 2 B 634/05 Der Senat sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch andere obergerichtliche Entscheidungen, in denen ebenfalls wegen nicht exponierter Missionierungsaktiviläten von iranischen Apostaten in der Bundesrepublik keine beachtliche Verfolgungsgefahr angenommen wird (…vgl. neben dem bereits erwähnten Urt. des OVG Hamburg v. 29.8.2003 auch OVG Hamburg, Urt. v. 14.11.2003, aaO, OVG Münster, Beschl. v. 5.9.2001 - 6 A 3293/01.A - und Beschl. v. 24.9.2004, aaO, OVG Lüneburg, Urt. v. 27.3.2001 -5 L 463/00 sowie VGH München, Beschl. v. 7.4.2005, aaO).'1.
- VG Darmstadt, 12.01.2006 - 5 E 1549/03
Iran, Folgeantrag, subjektive Nachfluchtgründe, Zuwanderungsgesetz, …
Das Gericht teilt die von der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vertretene Auffassung, dass eine Konversion in Deutschland dann unter Zugrundelegung des Prognosemaßstabs der beachtlichen Wahrscheinlichkeit asyl- und abschiebungsrelevant ist, wenn diese staatlichen, halbstaatlichen oder anderen Institutionen, denen gegenüber der Staat Schutz nicht gewährt, bekannt und von diesen als Bedrohung für den islamischen Staat bewertet wird (OVG Hamburg, Urt. v. 29.08.2003 - 1 Bf 11/98.A - BayVGH, Beschl. v. 31.05.2001 - 19 B 99.31964 -, Nieders. OVG, Urt. v. 27.03.2001 -5 L 463/00 - VG Düsseldorf, Urt. v. 10.12.2003 - 5 K 8876/02.A - VG Darmstadt, Urt. v. 12.12.2003 -5 E 30618/99.A -). - VG Darmstadt, 10.11.2005 - 5 E 1749/03 OVG, Urt. v. 27.03.2001 -5 L 463/00 - VG.
- OVG Niedersachsen, 02.11.2005 - 5 LA 77/04 Zwar weisen die Kläger zutreffend darauf hin, dass gegen das die Gewährleistung des religiösen Existenzminimums bejahende Urteil des beschließenden Senats vom 27. März 2001 (- 5 L 463/00 -) die Revision zugelassen worden war (BVerwG, Beschl. v. 06.03.2002 - 1 B 254.01 -).
- VG Trier, 23.05.2006 - 6 K 28/05
- VG Braunschweig, 15.01.2003 - 2 A 108/02
Anfechtung; Asylantrag; christlicher Glaube; Iran; politische Verfolgung; …
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