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| VG Dresden, 21.07.2021 - 5 L 465/21 |
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Verfahrensgang
- VG Dresden, 21.07.2021 - 5 L 465/21
- OVG Sachsen, 06.09.2021 - 2 B 319/21
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 06.09.2021 - 2 B 319/21
Schulrecht; Sprengelpflicht; Wechsel des Schulbezirks der Grundschule; Widerruf …
Az.: 2 B 319/21 5 L 465/21.Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 21. Juli 2021 - 5 L 465/21 - wird zurückgewiesen.
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.2025 - 2 B 11472/25
Schulrecht; einstweilige Anordnung auf vorläufige Gestattung des weiteren Besuchs …
Mit anderen Worten: Wenn die nach dem Gesetzeszweck verfolgte Gewährleistung der regionalen Ausgewogenheit des Schulangebots (…vgl. LT-Drucks. 7/2751, S. 75) und zu diesem Zweck eine gleichmäßige Verteilung der Schüler auf die einzelnen Schulen (…vgl. LT-Drucks. 15/2514, S. 43) im Einzelfall gewährleistet ist und zugleich "unnötig weite Schulwege vermieden" werden (…vgl. LT-Drucks. 15/2514, S. 43), müssen im Einzelfall grundsätzlich weitere Gründe für eine Durchsetzung der Schulsprengelpflicht angeführt werden können, wie etwa die Überschreitung der Kapazitätsgrenze an der bisherigen Schule oder ein Wechsel in der Zuständigkeit des Schulträgers, um berechtigte individuelle Belange zu überwiegen (vgl. entsprechend VG Dresden, Beschluss vom 21. Juli 2021 - 5 L 465/21 -, BeckRS 2021, 26763 Rn. 9; SächsOVG…, Beschluss vom 6. September 2021 - 2 B 319/21 -, juris Rn. 9; a.A. wohl NdsOVG…, Beschluss vom 29. Juli 2024 - 2 ME 77/24 -, juris Rn. 16).
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