Rechtsprechung
| VG Leipzig, 02.01.2024 - 5 L 539/23 |
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unzuverlässigkeit eines TÜV-Prüfers wegen Verschweigens bzw. wahrheitswidriger Aussage über laufendes Ermittlungsverfahren - Zerstörung der erforderlichen Vertrauensgrundlage
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 02.01.2024 - 5 L 539/23
- OVG Sachsen, 02.07.2024 - 6 B 11/24
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 02.07.2024 - 6 B 11/24
Widerruf der Betrauung eines Prüfingenieurs mangels Zuverlässigkeit; …
Az.: 6 B 11/24 5 L 539/23 VG Leipzig.Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 2. Januar 2024 - 5 L 539/23 - wird zurückgewiesen.
Zutreffend hat das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Beschluss (VG Leipzig, Beschl. v. 2. Januar 2024 - 5 L 539/23 -, juris Rn. 40) in diesem Zusammenhang auch auf die Rechtsprechung zur Begründung öffentlich-rechtlicher Arbeitsverhältnisse und zur beabsichtigten Berufung in ein Beamtenverhältnis verwiesen.
Zur weiteren Begründung verweist der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf den angefochtenen Beschluss (VG Leipzig, Beschl. v. 2. Januar 2024 - 5 L 539/23 - juris Rn. 43 ff.).
- VG Düsseldorf, 24.10.2024 - 6 L 958/24 Rn. 95 Vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Dezember 2020 - 6 L 1700/20 -, juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 9. März 2020 - 11 ZB 19.1722 -, juris; OVG SH, Beschluss vom 18. Juni 2021 - 12 B 17/21 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 2. Juli 2024 - 6 B 11/24 -, juris; VG Leipzig, Beschluss vom 2- Januar 2024 - 5 L 539/23 -, juris.
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