Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 5 L 605/00 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06
Abschiebungsschutz; AKP-I; API; Arbeiterkommunistische Partei Irans; Asyl; …
An dieser Einschätzung, die der jüngeren Rechtsprechung anderer Obergerichte entspricht (…vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 26.05.1997 - A 12 S 1467/95 -; Bay. VGH, Beschl. v. 12.01.1998 - 19 AA 96.35512 -;… OVG Hamburg, Urt. v. 11.05.1995 - OVG Bf 5 2494/94 -; OVG NW, Beschl. v. 10.08.1999 - 1 A 5410/96.A -), hat der Senat unter Berücksichtigung der am 9. Juli 1996 in Kraft getretenen Änderung des iranischen Gesamtstrafgesetzbuches und nach Auswertung der übrigen maßgeblichen Erkenntnisquellen festgehalten (Urteile v. 26.10.1999 - 5 L 3180/99 -; v. 21.09.2000 - 5 L 31367 -; v. 27.4.2001 - 5 L 605/00 - v. 12.6.2001 - 5 L 769/00).
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