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  Vorliegen eines "plötzlichen Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts bei Eintritt einer Anpassungsstörung; Eintritt schädlicher Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich; Psychische Erkrankung aufgrund der Tätigkeit als Schulrektorin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorliegen eines "plötzlichen Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts bei Eintritt einer Anpassungsstörung; Eintritt schädlicher Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich; Psychische Erkrankung aufgrund der Tätigkeit als Schulrektorin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.1994 - 6 A 1079/94

  Hauptlehrerin; Anerkennung einer Dioxinbelastung; Dienstunfall

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Es kommen nur einmalige, kurzfristige Begebenheiten in Betracht, die sich allerdings häufen können (VG Karlsruhe…, Urteil vom 13.11.2014 - 4 K 1600712 -, juris Rn. 20;… Groepper/Tegethoff, in: Plog/Wiedow, BBG, Stand: November 2017, Bd. 2, § 31 BeamtVG Rn. 36); maßgeblich ist, dass das Ereignis unvermittelt eintritt und auf einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum beschränkt ist (OVG NRW, Urteil vom 21.12.1994 - 6 A 1079/94 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.1 Nr. 60;… Groepper/Tegethoff, a. a. O., § 31 BeamtVG Rn. 36).

  Schädliche Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich sind grundsätzlich kein "plötzliches Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21.12.1994, a. a. O.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 16.2.1996 - 2 A 11573/95 -, NVwZ-RR 1997, 45 [Leitsatz 1.]; Bay. VGH…, Beschluss vom 2.12.2015 - 14 ZB 15.2160 -, juris Rn. 7).

  Dementsprechend hat die Rechtsprechung etwa die Einwirkung dioxinhaltiger Stoffe auf eine Beamtin bei deren Begehung eines Gebäudes nach einem Brand an drei Tagen (am 2. Januar sowie 3. Januar 1991 sowie bei zwei weiteren Begehungen am 6. Januar 1991), wobei jeder einzelne Aufenthalt etwa zwei Stunden gedauert hatte, nicht als "plötzliches Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts angesehen (OVG NRW, Urteil vom 21.12.1994, a. a. O.).

• BVerwG, 30.06.1988 - 2 C 77.86

  Beamtenversorgung - Dienstunfall - Wesentliche Ursache - Anlagebedingtes Leiden

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Dabei sind unter "Ursache" in diesem Sinne nur solche für den eingetretenen Schaden ursächlichen Bedingungen im naturwissenschaftlich-philosophischen (natürlich-logischen) Sinne zu verstehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BVerwG…, Urteil vom 22.10.1981 - BVerwG 2 C 17.81 -, juris Rn. 16; Urteil vom 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, juris Rn. 17;… Urteil vom 15.9.1994 - BVerwG 2 C 24.92 -, juris Rn. 17; Nds. OVG…, Beschluss vom 20.2.2009 - 5 LA 155/07 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 27.3.2015 - 5 LA 78/14 -, juris Rn. 37;… Urteil vom 24.10.2017 - 5 LB 124/16 -, juris Rn. 94 [Entscheidung noch nicht rechtskräftig]).

  Beim Zusammentreffen mehrerer Ursachen ist eine als alleinige Ursache im Rechtssinne anzusehen, wenn sie bei natürlicher Betrachtungsweise überwiegend zum Erfolg mitgewirkt hat, während jede von ihnen als wesentliche (Mit-)Ursache im Rechtssinne anzusehen ist, wenn sie nur annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Erfolges hatte; alle übrigen Bedingungen im natürlich-logischen Sinne scheiden als Ursachen im Rechtssinne aus (BVerwG, Urteil vom 30.6.1988, a. a. O., Rn. 17).

• OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 5 LB 124/16

  Dienstliche Gespräche als "äußere Einwirkungen" im Sinne des Dienstunfallrechts; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Dabei sind unter "Ursache" in diesem Sinne nur solche für den eingetretenen Schaden ursächlichen Bedingungen im naturwissenschaftlich-philosophischen (natürlich-logischen) Sinne zu verstehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BVerwG…, Urteil vom 22.10.1981 - BVerwG 2 C 17.81 -, juris Rn. 16;… Urteil vom 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, juris Rn. 17;… Urteil vom 15.9.1994 - BVerwG 2 C 24.92 -, juris Rn. 17; Nds. OVG…, Beschluss vom 20.2.2009 - 5 LA 155/07 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 27.3.2015 - 5 LA 78/14 -, juris Rn. 37; Urteil vom 24.10.2017 - 5 LB 124/16 -, juris Rn. 94 [Entscheidung noch nicht rechtskräftig]).

  Rn. 16 Das Begriffsmerkmal "plötzlich" dient dazu, ein Einzelgeschehen gegenüber dauernden Einwirkungen abzugrenzen (BVerwG…, Urteil vom 4.2.1966 - BVerwG 2 C 65.63 -, juris Rn. 40;… Beschluss vom 19.1.2006 - BVerwG 2 B 46.05 -, juris Rn. 6; Nds. OVG, Urteil vom 24.10.2017, a. a. O., Rn. 101).

• OVG Niedersachsen, 01.10.2008 - 5 LA 64/06

  Anforderungen an eine durch einen Zweitbeurteiler geänderten Plausibilisierung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Das ist nur dann zu bejahen, wenn die Klärung der Frage durch die im erstrebten Berufungsverfahren zu erwartende Entscheidung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder für eine bedeutsame Fortentwicklung des Rechts geboten erscheint (Nds. OVG, Beschluss vom 1.10.2008 - 5 LA 64/06 -, juris Rn. 14).

  An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sie sich unschwer aus dem Gesetz oder auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung beantworten lässt (Nds. OVG, Beschluss vom 1.10.2008, a. a. O., Rn. 14).

• OVG Niedersachsen, 29.02.2008 - 5 LA 167/04

  Gewährung von Beihilfe zu Aufwendungen für Krankenhauswahlleistungen; Wiederholte …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Um die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO darzulegen, hat der Zulassungsantragsteller die für fallübergreifend gehaltene Frage zu formulieren (Nds. OVG, Beschluss vom 29.2.2008 - 5 LA 167/04 -juris Rn. 12) sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht.

  Darzustellen ist weiter, dass sie entscheidungserheblich ist und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten steht (Nds. OVG, Beschluss vom 29.2.2008, a. a. O.;… Beschluss vom 3.11.2011 - 10 LA 72/10 -, juris Rn. 24).

• VG Köln, 15.04.2009 - 3 K 1524/08

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Die weitere, von der Klägerin zitierte (ZB, S. 8 [Bl. 111/GA]) Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 15. April 2009 (- 3 K 1524/08 -) ist ihrem Zulassungsantrag weder beigefügt noch ist ersichtlich, dass sie in juristischen Fachzeitschriften, Datenbanken oder Entscheidungssammlungen veröffentlich worden ist.
• BVerwG, 17.11.2016 - 2 C 17.16

  Beamtenrechtlicher Dienstunfallschutz auch im Toilettenraum des Dienstgebäudes

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Rn. 13 Für die Unfallfürsorge ist grundsätzlich das Recht maßgeblich, das im Zeitpunkt des streitgegenständlichen Unfallereignisses gegolten hat, sofern sich nicht eine Neuregelung ausdrücklich Rückwirkung beimisst (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. etwa BVerwG…, Urteil vom 26.11.2013 - BVerwG 2 C 9.12 -, juris Rn. 6; Urteil vom 17.11.2016 - BVerwG 2 C 17.16 -, juris Rn. 12).
• BVerwG, 15.09.1994 - 2 C 24.92

  Beamtenrecht - Dienstunfallrecht - Ursachenbegriff - Polizeidienstunfähigkeit

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Dabei sind unter "Ursache" in diesem Sinne nur solche für den eingetretenen Schaden ursächlichen Bedingungen im naturwissenschaftlich-philosophischen (natürlich-logischen) Sinne zu verstehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BVerwG…, Urteil vom 22.10.1981 - BVerwG 2 C 17.81 -, juris Rn. 16;… Urteil vom 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, juris Rn. 17; Urteil vom 15.9.1994 - BVerwG 2 C 24.92 -, juris Rn. 17; Nds. OVG…, Beschluss vom 20.2.2009 - 5 LA 155/07 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 27.3.2015 - 5 LA 78/14 -, juris Rn. 37;… Urteil vom 24.10.2017 - 5 LB 124/16 -, juris Rn. 94 [Entscheidung noch nicht rechtskräftig]).
• BVerwG, 22.10.1981 - 2 C 17.81

  Dienstbeschädigung - Voller Beweis

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Dabei sind unter "Ursache" in diesem Sinne nur solche für den eingetretenen Schaden ursächlichen Bedingungen im naturwissenschaftlich-philosophischen (natürlich-logischen) Sinne zu verstehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BVerwG, Urteil vom 22.10.1981 - BVerwG 2 C 17.81 -, juris Rn. 16;… Urteil vom 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, juris Rn. 17;… Urteil vom 15.9.1994 - BVerwG 2 C 24.92 -, juris Rn. 17; Nds. OVG…, Beschluss vom 20.2.2009 - 5 LA 155/07 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 27.3.2015 - 5 LA 78/14 -, juris Rn. 37;… Urteil vom 24.10.2017 - 5 LB 124/16 -, juris Rn. 94 [Entscheidung noch nicht rechtskräftig]).
• BVerwG, 26.11.2013 - 2 C 9.12

  Dienstunfall; Unfallfürsorge des Dienstherrn; Wegeunfall; Beginn und Ende des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2017 - 5 LA 152/17

  Rn. 13 Für die Unfallfürsorge ist grundsätzlich das Recht maßgeblich, das im Zeitpunkt des streitgegenständlichen Unfallereignisses gegolten hat, sofern sich nicht eine Neuregelung ausdrücklich Rückwirkung beimisst (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 26.11.2013 - BVerwG 2 C 9.12 -, juris Rn. 6;… Urteil vom 17.11.2016 - BVerwG 2 C 17.16 -, juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 02.12.2015 - 14 ZB 15.2160

  "Mobbing" als Dienstunfall
• BVerwG, 19.01.2006 - 2 B 46.05

  Anspruch auf Anerkennung eines während eines Schullandaufenthalts erlittenen …
• OVG Niedersachsen, 20.02.2009 - 5 LA 155/07

  Darlegungs- und Beweislastverteilung bei einem Dienstunfall eines Beamten; …
• OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09

  Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von auf Widerruf gewährten …
• OVG Niedersachsen, 30.08.2011 - 5 LA 214/10

  Gewährung von Waisengeld bei Überschreitung des Vier-Monats-Zeitraums des § 32 …
• BVerwG, 26.08.2010 - 5 B 28.10

  Ausbildungsförderung; Anrechnung von Vermögen; Zurechnung eines Wertpapierdepots; …
• OVG Niedersachsen, 03.11.2011 - 10 LA 72/10

  Notwendigkeit der Glaubhaftmachung eines neuen Tatsachenvortrags im …
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.1996 - 2 A 11573/95

  Dienstunfallrecht; Plötzliches Ereignis; Dauereinwirkungen im dienstlichen …
• BVerwG, 04.02.1966 - II C 65.63

  Operation eines Berufssoldaten auf dienstlichen Befehl als Dienstunfall
• OVG Niedersachsen, 27.03.2015 - 5 LA 78/14

  Konkludenter Verzicht; Sachaufklärung

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• VG Braunschweig, 10.08.2023 - 7 A 140/22

  Anerkennung eines Dienstunfalls

  Maßgeblich ist danach, dass das Ereignis unvermittelt eintritt und auf einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum beschränkt ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 19.12.2017 - 5 LA 152/17 -, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 02.12.2015 - 14 ZB 15.2160 -, juris Rn. 7;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.02.1996 - 2 A 11573/95 -, juris Leitsatz 1;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 21.12.1994 - 6 A 1079/94 -, juris).
• VG Ansbach, 11.04.2018 - AN 11 K 14.01200

  Ansprüche auf Entschädigungszahlung und Ausgleichszahlung bei Erkrankung infolge …

  Das Begriffsmerkmal "plötzlich" dient dazu, ein Einzelgeschehen gegenüber dauernden Einwirkungen abzugrenzen (…BVerwG, U.v. 4.2.1966 - II C 65.63 - juris Rn. 40;… NdsOVG, U.v. 24.10.2017 - 5 LB 124/16 - juris Rn. 101; B.v. 19.12.2017 - 5 LA 152/17 - juris Rn. 14).

  Das Ereignis muss unvermittelt eintreten und darf nur auf einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum beschränkt sein (OVG NRW, U.v. 21.12.1994 - 6 A 1079/94 - Schütz BeamtR ES/C II 3.1 Nr. 60; NdsOVG, B.v. 19.12.2017 - 5 LA 152/17 - juris Rn. 14).

• VG Göttingen, 02.12.2020 - 3 A 247/18

  Bandscheibenvorfall; Dienstunfall; Gelegenheitsursache; Torsionsskoliose; …

  Rn. 25 Die dienstunfallrechtliche Behandlung eines Ereignisses beurteilt sich nach demjenigen Recht, das in dem Zeitpunkt galt, in dem sich der Unfall ereignete, sofern sich eine Neuregelung nicht ausdrücklich - in der Regel den Beamten begünstigende - Rückwirkung beimisst (BVerwG…, Urteil vom 12.12.2019 - 2 A 6/18 -, Juris Rn. 15; OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.12.2017 - 5 LA 152/17 -, Juris Rn. 13).