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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15736
OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07 (https://dejure.org/2008,15736)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31.01.2008 - 5 LA 23/07 (https://dejure.org/2008,15736)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 5 LA 23/07 (https://dejure.org/2008,15736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beamtenrechtliche Dienstunfallversorgung: Ursächlichkeit des Unfallereignisses für sieben Jahre später auftretende Dienstunfähigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 35 BeamtVG
    Ernstliche Zweifel i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Vorliegen gewichtiger gegen die Richtigkeit der Entscheidung sprechender Gründe; Substanzielle Auseinandersetzung des Zulassungsantragstellers mit der angefochtenen Entscheidung zur Darlegung ...

  • Judicialis

    BeamtVG § 35

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 35
    Folgeschaden; Kausalität; Körperschaden; Unfallausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ernstliche Zweifel i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Vorliegen gewichtiger gegen die Richtigkeit der Entscheidung sprechender Gründe; Substanzielle Auseinandersetzung des Zulassungsantragstellers mit der angefochtenen Entscheidung zur Darlegung ...

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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zur Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 31.8.2007 - 5 LA 260/07 - BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838).
  • BVerwG, 30.06.1988 - 2 C 77.86

    Beamtenversorgung - Dienstunfall - Wesentliche Ursache - Anlagebedingtes Leiden

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Eine solche untergeordnete Bedeutung wird jedenfalls auch immer dann anzunehmen sein, wenn das Ereignis "der letzte Tropfen" war, "der das Maß zum Überlaufen brachte bei einer Krankheit, die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (vgl. nur: BVerwG, Urt. v. 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 6 = ZBR 1989, 57).
  • BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 27.99

    Unfallausgleich, - für durch Vorschädigung in der Erwerbsfähigkeit bereits …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Eine mathematisch logische Betrachtungsweise führt hier nicht weiter, zumal die Beklagte zutreffend im Widerspruchsbescheid darauf hingewiesen hat, dass bei der Bestimmung des Grades der Behinderung die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen in den verschiedenen Bereichen des Lebens zu berücksichtigen sind, während es für den Unfallausgleich darauf ankommt, um wie viel die Befähigung zur üblichen, auf Erwerb gerichteten Arbeit und deren Ausnutzung im wirtschaftlichen Leben durch die als Folge eines Dienstunfalls anerkannten Körperschäden nicht nur vorübergehend beeinträchtigt sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.9.2000 - BVerwG 2 C 27.99 -, BVerwGE 112, 92 ), dass also der Grad der Behinderung und die Minderung der Erwerbsfähigkeit nach unterschiedlichen Kriterien zu bewerten sind.
  • OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97

    Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zur Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 31.8.2007 - 5 LA 260/07 - BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838).
  • BVerwG, 16.01.1964 - II C 88.61

    Gehirnerschütterung mit Schädelfraktur - Verschwinden früherer organischer …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2008 - 5 LA 23/07
    Denn eine Kausalität im Sinne des Dienstunfallrechts ist nicht gegeben, wenn der an den Unfall zeitlich anschließende Geschehensablauf letztlich entscheidend in überragendem Maße auf der Grundlage eines von dem Unfall unabhängigen anlagebedingten Umstandes, nämlich hier der attestierten ängstlich-zwanghaften Persönlichkeitsstruktur der Klägerin mit einer starken Vulnerabilität, geprägt ist (vgl. dazu: BVerwG, Urt. v. 16.1.1964 - BVerwG II C 88.61 -, ZBR 1967, 20 ) und daher sich in Bezug auf die bei der Klägerin festgestellte depressive Episode die Vulnerabilität als alleinige Ursache im Rechtssinne darstellt.
  • OVG Niedersachsen, 20.02.2009 - 5 LA 155/07

    Darlegungs- und Beweislastverteilung bei einem Dienstunfall eines Beamten; …

    Gelegenheitsursachen in diesem Sinne sind gegeben, wenn die krankhafte Veranlagung oder das anlagebedingte Leiden so leicht ansprechbar waren, dass es zur Auslösung eines akuten Erscheinens nicht besonderer, in ihrer Eigenart unersetzlicher Einwirkungen bedurfte, sondern auch ein anderes alltäglich vorkommendes Ereignis denselben Erfolg herbeigeführt hätte (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1988 - BVerwG 2 C 77.86 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 6 = ZBR 1989, 57;… Urt. v. 18.4.2002 - BVerwG 2 C 22.01 -, juris; Nds. OVG, Beschl. v. 31.1.2008 - 5 LA 23/07 - Beschl. v. 30.4.2008 - 5 LA 200/07 -).
  • VG Hannover, 25.09.2015 - 13 A 5795/13

    Dienstunfall; Mitarbeitergespräch; PTBS; Streitgespräch; Veranlagung

    Rn. 36 Zwar sind nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z.B. Nds. OVG, Beschluss vom 31.01.2008, - 5 LA 23/07 -, juris), der sich die Kammer angeschlossen hat (vgl. nur Urteil vom 30.07.2008 - 13 A 3138/06 -), als Ursachen im Rechtssinne auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Dienstunfallversorgung nur solche für den eingetretenen Schaden ursächlichen Bedingungen im naturwissenschaftlich-philosophischen (natürlich-logischen) Sinne anzuerkennen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise zu dem Eintritt des Erfolges wesentlich mitgewirkt haben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2010 - 1 A 669/07

    Geltendmachung eines Unfallausgleichs zwei Jahre nach dem Dienstunfall wegen …

    Rn. 59 Ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26, und vom 1. März 2007 - 2 A 9.04 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.5 Nr. 16 = juris, Rn. 8; Beschluss vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.4 Nr. 7 = juris, Rn. 2; OVG NRW, Urteile vom 15. September 2005 - 1 A 3329/03 -, Schütz BeamtR ES /A II 5.1 Nr. 90 = juris, Rn. 52, vom 4. November 1999 - 12 A 2174/98 -, juris, Rn. 47, und vom 3. Mai 1996 - 6 A 5978/94 -, DÖD 1997, 39 = juris, Rn. 10; BayVGH, Urteil vom 22. April 1998 - 3 B 95.1754 -, juris, Rn. 30; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. Januar 2008 - 5 LA 23/07 -, juris, Rn. 5; OVG des Saarlandes, Urteil vom 12. Mai 2005 - 1 R 4/04 -, juris, Rn. 48.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2012 - 1 A 444/11

    Komalität auf dem Gebiet der beamtenrechtilchen Dienstunfallversorgung

    Rn. 6 Ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26, und vom 1. März 2007 - 2 A 9.04 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.5 Nr. 16 = juris, Rn. 8; Beschluss vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.4 Nr. 7 = juris, Rn. 2; OVG NRW, Urteile vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 - juris Rn. 54 = NRWE; vom 15. September 2005 - 1 A 3329/03 -, Schütz BeamtR ES /A II 5.1 Nr. 90 = juris, Rn. 52, vom 4. November 1999 - 12 A 2174/98 -, juris, Rn. 47, und vom 3. Mai 1996 - 6 A 5978/94 -, DÖD 1997, 39 = juris, Rn. 10; BayVGH, Urteil vom 22. April 1998 - 3 B 95.1754 -, juris, Rn. 30; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. Januar 2008 - 5 LA 23/07 -, juris, Rn. 5; OVG des Saarlandes, Urteil vom 12. Mai 2005 - 1 R 4/04 -, juris, Rn. 48.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2014 - 1 A 2162/13

    Beweiserbringung bzgl. Feststellung des Binnenschadens im linken Knie als Folge …

    Rn. 9 Ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26, und vom 1. März 2007- 2 A 9.04 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.5 Nr. 16 =juris, Rn. 8, und Beschluss vom 20. Februar 1998- 2 B 81.97 -, Schütz BeamtR ES/C II 3.4 Nr. 7 =juris, Rn. 2; OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2012- 1 A 444/11 -, juris, Rn. 4 f., = NRWE, m.w.N., und Urteile vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris Rn. 54 = NRWE, m.w.N., vom 15. September 2005- 1 A 3329/03 -, Schütz BeamtR ES/A II 5.1 Nr. 90 = juris, Rn. 52, vom 4. November 1999- 12 A 2174/98 -, juris, Rn. 47, und vom 3. Mai 1996 - 6 A 5978/94 -, DÖD 1997, 39 = juris, Rn. 10; BayVGH, Urteil vom 22. April 1998 - 3 B 95.1754 -, juris, Rn. 30; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. Januar 2008 - 5 LA 23/07 -, juris, Rn. 5; OVG des Saarlandes, Urteil vom 12. Mai 2005- 1 R 4/04 -, juris, Rn. 48.
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