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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,7759
OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21 (https://dejure.org/2021,7759)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31.03.2021 - 5 LA 43/21 (https://dejure.org/2021,7759)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31. März 2021 - 5 LA 43/21 (https://dejure.org/2021,7759)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Keine pauschale Feststellung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung von Kurden in der Türkei

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 23.11

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Ablehnung der beantragten Einholung weiterer …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21
    Das Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei der Entscheidungsfindung in Erwägung zu ziehen (BVerwG, Beschluss vom 15. September 2011 - 5 B 23.11 -, juris Rn. 3).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2016 - 2 LA 106/16

    Berufungszulassung in Rücküberstellungsverfahren (hier nach Bulgarien); Nachweis …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21
    Des Weiteren muss substantiiert dargelegt werden, welche neueren Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen könnten (OVG Schleswig, Beschluss vom 16. November 2016 - 2 LA 106/16 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.04.2015 - 2 LA 39/15

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in Asylverfahren

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21
    Darzulegen sind die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (OVG Schleswig, Beschluss vom 13. April 2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 07.01.2021 - 3 A 927/20

    Asyl; Türkei; Flüchtlingseigenschaft; Kurden; keine Gruppenverfolgung; keine …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2021 - 5 LA 43/21
    Im Übrigen entspricht es einhelliger aktueller Rechtsprechung, dass Kurden in der Türkei keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt sind (OVG Bautzen, Beschluss vom 7. Januar 2021 - 3 A 927/20.A -, juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.2022 - A 13 S 3741/20

    Keine Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei - Keine Verfolgung wegen …

    Rn. 56 Für Kurden lässt sich danach unabhängig von besonderen individuellen Merkmalen allgemein keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer staatlichen Verfolgung feststellen (…vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg. Urteil vom 07.10.2022 - OVG 2 B 16.19 - juris Rn. 31 f. m. w. N.;… OVG Saarland, Beschlüsse vom 16.11.2020 - 2 A 309/20 - juris Rn. 12 …und vom 18.11.2020 - 2 A 321/20 - juris Rn. 16; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 31.03.2021 - 5 LA 43/21 - juris Rn. 16; OVG Sachsen…, Beschluss vom 05.07.2019 - 3 A 608/19.A - juris Rn. 8).
  • VG Wiesbaden, 23.04.2024 - 4 L 353/24

    Türkei: Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet nach § 30 …

    Unter Zugrundelegung des soeben beschriebenen Maßstabs, ist eine landesweite Gruppenverfolgung kurdischer Volkszugehöriger in der Türkei zum insoweit maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung nach der einhelligen und gefestigten Rechtsprechung deutscher Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte nicht gegeben (vgl. u.a. OVG Bremen…, Beschluss vom 01.03.2024 - 1 LA 268/23 -, juris Rn. 21; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 17.11.2022 - A 13 S 3741/20 -, juris Rn. 49 ff.; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 07.10.2022 - OVG 2 B 16/19 -, juris Rn. 31 ff.; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 31.03.2021 - 5 LA 43/21 -, juris Rn. 15; OVG Saarland…, Beschluss vom 18.11.2020 - 2 A 321/20 -, juris Rn. 16; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 09.04.2019 - 3 A 358/19 -, juris Rn. 13; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 10.02.2020 - 24 ZB 20.30271 -, juris Rn. 6; VG Köln…, Beschluss vom 09.01.2024 - 22 L 2642/23.A -, juris Rn. 10; VG Hamburg…, Urteil vom 16.11.2023 - 1 A 4849/21 -, juris Rn. 69 ff.; VG Wiesbaden, Urteil vom 10.05.2021 - 3 K 6240/17.WI.A -, juris S. 10 ff.).
  • VG Freiburg, 10.07.2023 - A 6 K 601/22

    Türkei; staatliche Schutzgewährung für weibliche Opfer häuslicher Gewalt; bei …

    Dies entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung, welcher das erkennende Gericht nach Auswertung der aktuellen Herkunftslandinformationen folgt (vgl. u.a. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 17.11.2022 - A 13 S 3741/20 - juris Rn. 49 ff.; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 07.10.2022 - OVG 2 B 16.19 - juris Rn. 31 f.; OVG Saarland…, Beschluss vom 09.03.2022 - 2 A 50/22 - juris Rn. 10; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 31.03.2021 - 5 LA 43/21 - juris Rn. 16; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 10.02.2020 - 24 ZB 20.30271 - juris Rn. 6 ff.; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 07.01.2021 - 3 A 927/20.A - juris Rn. 12).
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