Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2006 - 5 M 4/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
HMG LSA § 26 III; ; PersVG LSA § 6 I
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Fortbestehen als Übergangspersonalrat
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Fortbestehen als Übergangspersonalrat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zuständigkeit des Personalrats der Universität für die medizinische Fakultät; Erfordernis der Dienststelleneigenschaft einer Fakultät im Hinblick auf die medizinische Personalvertretung
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 13.01.2006 - 11 B 29/05
- OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2006 - 5 M 4/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.03.2006 - 6 PB 5.06
Anwendbarkeit des § 85 Abs. 2 S. 2 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) auf …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2006 - 5 M 4/06
Die Beschwerde, über welche wegen der besonderen Eilbedürftigkeit - im Hinblick auf die rechtzeitige Vorbereitung von Neuwahlen gemäß § 26 Abs. 3 HMG LSA - der Vorsitzende allein entscheiden konnte (vgl. hierzu BVerwG, B. v. 22.3.2006 - 6 PB 5.06 -), ist zulässig und begründet. - OVG Hamburg, 29.01.2001 - 8 Bf 158/98
Streit über ein Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Beschäftigung von …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2006 - 5 M 4/06
Im Übrigen ist die K-Universität A-Stadt als nunmehr zuständige Dienststelle i. S. von § 6 PersVG LSA in die Rolle des Beteiligten im personalrechtlichen Beschlussverfahren "eingerückt" (vgl. dazu OVG Hamb., B. v. 29.1.2000 - 8 Bf 158/98, PVL - juris).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2006 - 8 L 426/05
Wahlberechtigung der bei der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) eingesetzten …
Eine Kostenentscheidung entfällt im personalvertretungsrechtlichen Beschluss verfahren (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 25.08.2006 - 1 A 1724/05.PVL -, zit. nach juris; OVG Saarlouis, Beschluss vom 14.08.2006 - 5 B 1/06 -, zit. nach juris; OVG Magdeburg, Beschluss vom 31.05.2006 - 5 M 4/06 -, zit. nach juris; OVG München, Beschluss vom 27.02.2006 - 17 C 05.1527 -, zit. nach juris; OVG Bautzen, Beschluss vom 20.12.2005 - 9 B 342/05.PL -, zit. nach juris; OVG Weimar, Beschluss vom 20.12.2005 - 5 PO 1488/04 -, zit. nach juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 07.01.2011 - 1 L 155/10
Direktor der Universitätsklinik für Augenheilkunde der Martin-Luther-Universität …
Demgegenüber wurde der Beklagte gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 HMG LSA vom Land Sachsen-Anhalt als selbständige rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechtes errichtet ( vgl. auch: OVG LSA, Beschluss vom 31. Mai 2006 - Az.: 5 M 4/06 -, veröffentlicht bei juris ), die ihrerseits gemäß § 18 HMG LSA Dienstherrnfähigkeit, d. h. das Recht, Beamte zu haben, besitzt.
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