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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 10.11.1993 - 2 ER 301.93

  Beamtenrecht - Beförderung - Beförderungsauswahl - Planstellen - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.10.1997 - 5 M 4037/97

  Es bleibt dann der Entscheidung des Dienstherrn überlassen, zwischen mehreren möglichen und den Leistungsgrundsatz wahrenden Auswahlmethoden zu wählen, sofern nur das Prinzip selbst nicht in Frage gestellt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.6.1986 - 2 C 41.84 -, DVBl. 1986, 1156; BVerwG, Beschluß vom 10.11.1993 - 2 ER 301.93 -, DVBl. 1994, 118; OVG Lüneburg, Beschluß vom 3.7.1992 - 5 M 167/92 - und Beschluß vom 8.8.1996 - 5 M 3274/96 -).
• BVerwG, 26.06.1986 - 2 C 41.84

  Beamtenrecht - Beförderung - Polizeidienst

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.10.1997 - 5 M 4037/97

  Es bleibt dann der Entscheidung des Dienstherrn überlassen, zwischen mehreren möglichen und den Leistungsgrundsatz wahrenden Auswahlmethoden zu wählen, sofern nur das Prinzip selbst nicht in Frage gestellt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.6.1986 - 2 C 41.84 -, DVBl. 1986, 1156; BVerwG, Beschluß vom 10.11.1993 - 2 ER 301.93 -, DVBl. 1994, 118; OVG Lüneburg, Beschluß vom 3.7.1992 - 5 M 167/92 - und Beschluß vom 8.8.1996 - 5 M 3274/96 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.1992 - 1 B 2453/92

  Ausgeschriebener Dienstposten; Untersagung; Anordnungsanspruch; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.10.1997 - 5 M 4037/97

  Zutreffend geht das Verwaltungsgericht davon aus, daß ein den Erlaß einer einstweiligen Anordnung rechtfertigender Rechtsfehler der Auswahlentscheidung mit der Begründung, die zugrundeliegende Anlaßbeurteilung sei rechtswidrig, nur angenommen werden kann, wenn glaubhaft gemacht ist, daß die dienstliche Beurteilung rechtswidrig ist und ihre Korrektur mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer Auswahlentscheidung zugunsten des Antragstellers führen kann (vgl. OVG Lüneburg, Beschluß vom 25.9.1995 - 5 M 789/95 -, Beschluß vom 8.8.1996 - 5 M 3274/96 -, Beschluß vom 24.2.1993 - 2 M 6014/92 - OVG Münster, Beschluß vom 3.7.1992 - 1 B 2453/92 -, NWVBl. 1992, 401, 402).

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• OVG Niedersachsen, 22.04.2005 - 2 ME 141/05

  Geltendmachung eines Anspruchs auf Freihaltung des Postens eines Direktors im …

  Das Verwaltungsgericht hat hierzu in dem angefochtenen Beschluss zunächst zu Recht ausgeführt, dass die beiden Beurteilungen jeweils ein Gesamturteil, das sich auf die Eignung für das ausgeübte Amt bezieht, und eine Eignungsprognose für das angestrebte, hier umstrittene Amt enthalten, dass insoweit eine beide Bewertungen umfassende Gesamtschau geboten ist (Nds. OVG, Beschl. v. 17.10.1997 - 5 M 4037/97 -, DRiZ 1998, 191(192)), dass auch unter Berücksichtigung der unterschiedlich gestuften Beurteilungssysteme in Niedersachsen (sechsstufiges System, s. die "Dienstvereinbarung über die dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter der Gerichte für Arbeitssachen in Niedersachsen" v. 2./20.7.2001) und Sachsen-Anhalt (siebenstufiges System, s. AV des Ministeriums der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt v. 13.10.1993, MBl.LSA 1993, 2411) die Leistungen der Antragstellerin im ausgeübten Amt mit "sehr gut geeignet", die des Beigeladenen mit "gut geeignet" und die Eignung für das angestrebte Amt bei beiden mit "sehr gut" bewertet worden sind und dass schließlich die Antragstellerin als Direktorin eines großen Arbeitsgerichts derzeit in einem gegenüber dem Beigeladenen - dieser ist Direktor eines kleinen Arbeitsgerichts (Besoldungsgruppe R 1 mit Zulage) - höherwertigen Amt tätig ist.
• OVG Niedersachsen, 15.02.2005 - 5 ME 333/04

  Auswahlentscheidung; Auswahlgespräch; Auswahlvorschlag; Besetzung der …

  Dem entspricht es, wenn zur Vorbereitung einer Auswahlentscheidung ein Vorstellungsgespräch mit den Bewerbern durchgeführt wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.10.1997 - 5 M 4037/97 -, DRiZ 1998, 191).
• OVG Schleswig-Holstein, 17.08.2001 - 3 M 22/01

  Anforderungen an die Auswahlentscheidung auf die Stelle einer Direktorin oder …

  Es kann auf sich beruhen, ob Eignungsprognosen stets dann wesentlich voneinander abweichen, wenn sie auf der jeweiligen Bewertungsskala unterschiedlichen Bewertungsstufen zuzuordnen sind (so Nds. OVG, Beschl. v. 17.10.1997 - 5 M 4037/97 -, DRiZ 1998, 191, 192; auf diesen Beschluss hat sich die Beigeladene in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren 11 B 8/00 auf den Seiten 33 und 34 ihres Schriftsatzes vom 16. Februar 2000 ausdrücklich berufen).

• OVG Niedersachsen, 15.02.2005 - 5 ME 332/04

  Anschlussbeschwerde; Auswahlgespräch; Auswahlkommission; Beiladung; dienstliche …

  Nicht als Verfahrensfehler ist zu werten, dass eine Auswahlkommission an der Vorbereitung der Auswahlentscheidung mitgewirkt und die Bewerber zu einer persönlichen Vorstellung eingeladen hat (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.10.1997 - 5 M 4037/97 -, DRiZ 1998, 191; Beschl. v. 16.02.2000 - 5 M 5654/99 -).
• VG Oldenburg, 26.03.2004 - 6 B 1192/04

  Anordnungsgrund; Auswahlermessen; Beurteilungszeitraum; dienstliche Beurteilung; …

  Die Ermessensausübung des Dienstherrn bei der Entscheidung über eine Beförderung hat sich am Leistungsgrundsatz zu orientieren; deshalb ist den dienstlichen Beurteilungen der Bewerber regelmäßig wesentliches Gewicht beizumessen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. Mai 1995 - 5 M 1532/95 - NdsRpfl. 1995, 168 = NdsVBl. 1995, 212; und Beschluss vom 17. Oktober 1997 - 5 M 4037/97 - DRiZ 1998, 191).
• VG Oldenburg, 09.09.2002 - 6 B 3073/02

  Anforderungsprofil; Auswahlentscheidung; Bessere Gesamtnote; Konkurrentenstreit

  Die Ermessensausübung des Dienstherrn bei der Entscheidung über eine Dienstpostenbesetzung, die mit einer beabsichtigten Beförderung im Zusammenhang steht, hat sich am Leistungsgrundsatz zu orientieren; deshalb ist den dienstlichen Beurteilungen der Bewerber regelmäßig wesentliches Gewicht beizumessen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. Mai 1995 - 5 M 1532/95 - NdsRpfl. 1995, 168 = NdsVBl. 1995, 212; und Beschluss vom 17. Oktober 1997 - 5 M 4037/97 - DriZ 1998, 191).