Rechtsprechung
| LG Zwickau, 02.03.2017 - 5 O 211/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Zwickau, 02.03.2017 - 5 O 211/11
- OLG Dresden, 30.08.2017 - 13 U 509/17
- BGH, 26.06.2019 - VII ZR 215/17
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 30.08.2017 - 13 U 509/17
Erstattung von Mehraufwendungen im Rahmen eines Bauvertrags
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 02.03.2017 - Az.: 5 O 211/11 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
dejure.org
Übersicht LG Zwickau
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Rechtsprechung
| LG Trier, 26.07.2012 - 5 O 211/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Clearingstelle EEG
EEG 2004 § 3 Abs 2 bis 3; EEG 2009 § 3; EEG 2009 § 19
Anlagenbegriff bei Biogasanlagen gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009
Besprechungen u.ä.
- maslaton.de (Entscheidungsbesprechung)
Enger Anlagenbegriff im EEG
Wird zitiert von ...
- BGH, 23.10.2013 - VIII ZR 262/12
Vergütung von Strom aus Erneuerbaren Energien: Weiter Anlagenbegriff nach …
Diese Auffassung wird von einem Teil der Rechtsprechung und der Literatur geteilt (LG Regensburg, ZNER 2012, 497 f.; LG Trier, Urteil vom 26. Juli 2012 - 5 O 211/11, nicht veröffentlicht; Koch in Loibl/Maslaton/von Bredow/Walter, Biogasanlagen im EEG, 3. Aufl., § 3 Rn. 72 ff.; Maslaton in Loibl/Maslaton/von Bredow/Walter, aaO, § 1 Rn. 43 ff.; Reshöft, EEG, 3. Aufl., § 3 Rn. 29, 32 ff.; Richter, NVwZ 2010, 1007, 1008 ff.; ders., NVwZ 2011, 667, 668 ff.; ders., Der Begriff der Anlage im Umwelt- und Energierecht, S. 167 ff.; Thomas, IR 2012, 154, 155; Thomas/Vollprecht, ZNER 2012, 334, 336 f., 340 f.; Wernsmann, AuR 2008, 329 f.; ähnlich auch Salje, EEG 2012, 6.
dejure.org
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