Rechtsprechung
| VG Trier, 03.07.2007 - 5 O 335/07.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 22.11.1991 - 9 W 139/91
Auszug aus VG Trier, 03.07.2007 - 5 O 335/07
Im Gegensatz zu Maschinenlärm, der je nach Anzahl der betriebenen Maschinen wechselt, und Geräuschen, die von einer Gaststätte ausgehen (OLG Düsseldorf, MDR 1992, 807; LG Hamburg, MDR 1999, 1344), weist gerade der von einer Bundesstraße ausgehende Lärm aufgrund der hohen Frequentierung der Straße eine gleich bleibende Regelmäßigkeit auf, die zwar in die Zeitabschnitte Tag/ Nacht sowie werktags/ sonn- und feiertags einzuteilen ist, innerhalb dieser Abschnitte aber gleich bleibend und durch schalltechnische Untersuchungen auch messbar ist. - LG Hamburg, 30.07.1999 - 307 T 74/99
Auszug aus VG Trier, 03.07.2007 - 5 O 335/07
Im Gegensatz zu Maschinenlärm, der je nach Anzahl der betriebenen Maschinen wechselt, und Geräuschen, die von einer Gaststätte ausgehen (OLG Düsseldorf, MDR 1992, 807; LG Hamburg, MDR 1999, 1344), weist gerade der von einer Bundesstraße ausgehende Lärm aufgrund der hohen Frequentierung der Straße eine gleich bleibende Regelmäßigkeit auf, die zwar in die Zeitabschnitte Tag/ Nacht sowie werktags/ sonn- und feiertags einzuteilen ist, innerhalb dieser Abschnitte aber gleich bleibend und durch schalltechnische Untersuchungen auch messbar ist.
- VG Darmstadt, 21.01.2010 - 2 O 1482/09
Selbständiges Beweisverfahren
Das rechtliche Interesse ist deshalb nur zu verneinen, wenn kein Rechtsverhältnis, kein möglicher Prozessgegner oder kein Anspruch ersichtlich ist (VG Trier, Beschluss vom 03.07.2007 - 5 O 335/07.TR -, zitiert nach juris).Ein Ausforschungsbeweis ist auch im selbständigen Beweisverfahren unzulässig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.11.1991 - 22 W 60/91 -, zitiert nach juris; Thüringer OLG, Beschluss vom 10.03.1998 - 3 W 129/98 -, zitiert nach Juris; VG Trier, Beschluss vom 03.07.2007 - 5 O 335/07.TR -, a.a.O.).
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