Rechtsprechung
| VGH Hessen, 06.07.1988 - 5 OE 48/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,23800) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2020 - 9a D 28/17
Aufhebung des eingetragenen Wegerechts bei der Flurbereinigungsbehörde …
Rn. 54 Aus dem vom Kläger angeführten Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. Juli 1988 - 5 OE 48/83 - ergibt sich nichts Gegenteiliges.Rn. 55 Hess. VGH, Urteil vom 6. Juli 1988 - 5 OE 48/83 -, juris Rn. 45.
- OVG Niedersachsen, 30.12.2016 - 10 LA 69/16
Auseinandersetzung; Flurbereinigung; Fortgeltung; Gewohnheitsrecht; …
Jedenfalls für das (frühere) preußische Rechtsgebiet wurde angenommen (…vgl. Oberlandeskulturamt, Beschl. v. 18.1.1929, JW 1929, S. 1336; Kluckhuhn, Das Recht der Wirtschaftswege, S. 81 f.; S. 210; Hess. VGH, Urt. v. 6.7.1988 - 5 OE 48/83 -, juris, Rn. 45), dass diejenigen Teile des Rezesses, die abstrakt-generelle Regelungen im gemeinschaftlichen Interesse enthielten und auch zukünftig gelten sollten, als Ortsgesetz zu qualifizieren waren (so ausdrücklich auch § 2 Satz 1 des fortgeltenden nordrhein-westfälischen Gesetzes über die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen Angelegenheiten, wonach der Rezess - entsprechend § 58 Abs. 4 Satz 1 FlurbG - für Festsetzungen, die im gemeinschaftlichen Interesse getroffen worden sind, die Wirkung von Gemeindesatzungen hat); solche ortsgesetzlichen Regelungen konnten dementsprechend nur durch abweichendes örtliches Gewohnheitsrecht (Observanz) geändert werden (…vgl. Kluckhuhn, a.a.O., S. 83 f.). - VG Braunschweig, 27.11.2019 - 1 A 1/19
Brücke; Interessentenschaft; nichtöffentlicher Weg; Observanz; …
Rn. 33 Jedenfalls für das (frühere) preußische Rechtsgebiet - zu welchem das Gemeindegebiet G. als ehemaligem Teil des Verwaltungsgebiet des "Amtes M." zählt - sind diejenigen Teile des Rezesses, die abstrakt-generelle Regelungen im gemeinschaftlichen Interesse enthielten und auch zukünftig gelten sollten, als Ortsgesetz zu qualifizieren (…Nds. OVG, Beschl. v. 30.12.2016 - 10 LA 69/16 -, juris Rn. 16; Hessischer VGH, Urt. v. 6.7.1988 - 5 OE 48/83 -, juris, Rn. 45; Kluckhuhn, Das Recht der Wirtschaftswege, S. 81 f.). - VG Göttingen, 31.08.2016 - 1 A 13/14
Gehölzpflege; Kostenberechnung; Preußisches Kommunalabgabengesetz; Rezess; …
Soweit eine öffentlich-rechtliche Regelung in einem Rezess betroffen ist, ist für eine solche Abänderung zumindest eine behördliche Entscheidung notwendig (Hess. VGH, Urteil vom 06.07.1988 - 5 OE 48/83 -, juris, Rn. 45).
dejure.org
Übersicht VGH Hessen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.