Rechtsprechung
| BSG, 28.01.1977 - 5 RJ 10/76 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berufsunfähigkeit - Selbständiger Handwerksmeister - Verweisbarkeit - Gemeinsamer Betrieb mit dem Bruder
Papierfundstellen
- BSGE 43, 168
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92
Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister
Zu prüfen wäre hier daher zunächst etwa eine Bürotätigkeit oder eine aufsichtsführende Tätigkeit, allerdings nicht im eigenen Betrieb (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 14), sondern etwa in einer größeren Bäckerei, einem Betrieb der Backwarenindustrie oä. - BFH, 18.08.1981 - VIII R 25/79
Auslegung des Begriffs der dauernden Berufsunfähigkeit im Sinne des § 16 Abs. 4 …
Soweit - z.B. im Rahmen der Handwerkerversicherung - die Berufsunfähigkeitsrente auch Unternehmern gewährt wird, erkennt die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) die Eigenart der selbständigen Berufsausübung an, bei der "Kapital und Arbeit eine organische Einheit bilden"; aus der einem selbständigen Handwerker mit Einmannbetrieb oder mittlerem Betrieb verbliebenen Fähigkeit, den Betrieb zu leiten, ohne zugleich die wesentlichen körperlichen Arbeiten verrichten zu können, sei noch nicht die Berufsfähigkeit herzuleiten, ebensowenig aus der Möglichkeit, einen Gehilfen hinzuzuziehen (Urteile vom 30. November 1955 1 RA 42/54, BSGE 2, 91; vom 28. Januar 1977 5 RJ 10/76, BSGE 43, 168). - BSG, 08.10.1992 - 13 BJ 89/92
Beschwerde wegen nicht nachvollziehbarer Begründung eines Versicherungsanspruchs …
Der selbständige Handwerksmeister (auch Alleinmeister) wird in diesem Urteil im Anschluß an BSGE 43, 168 = SozR 2200 § 1246 Nr. 14 und SozR aaO Nrn 35 und 39 jedenfalls dann wegen seiner Aufgaben als aus der Gruppe der Facharbeiter herausgehoben angesehen, wenn er Lehrlinge ausbildet. - BSG, 15.01.2008 - B 5a R 446/07 B 5 Die Klägerin trägt vor, das Berufungsurteil weiche von drei Entscheidungen des BSG (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 14 und Nr. 17 sowie BSG NZS 1993, 216) ab.
- BSG, 13.03.1979 - 5 RJ 52/77
Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente - Verweis auf die Vorschriften der …
Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Frage der BU von Handwerkern unterscheidet den Inhaber des "Ein-Mann-Betriebs" (so der erkennende Senat in BSGE 2, 91, 92), den des mittelgroßen (mittleren) Betriebs (…der erkennende Senat in SozR Nr. 3 zu § 27 AVG aF; der 5. Senat in SozR 2200 § 1246 Nr. 14 und in der Entscheidung vom 29. März 1978 - 5 RJ 8/77) und schließlich des Großbetriebs (…5. Senat des BSG in Nr. 14 a.a.O., vgl über die Schwierigkeiten, den Handwerksbetrieb vom Industriebetrieb abzugrenzen BVerwG, GewArch 1964, 249, 252, 279).
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