Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verweisbarkeit - Facharbeiter - Berufsausübung - Ausbildungsberuf

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 12.09.1980 - 5 RJ 98/78

  Auszug aus BSG, 12.09.1980 - 5 RJ 106/79

  Dies hat der erkennende Senat im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung des BSG (…vgl SozR 2200 @ 12h6 Nr. 17 und Nr. 55) mit Urteil vom 11. September 1980 - 5 RJ 98/78 - nochmals entschieden.

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• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Zwar ist neben dem 5. Senat (vgl Urteil vom 12. September 1980 - 5 RJ 106/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 67 und wohl auch Urteil vom 6. Juni 1986 - 5b RJ 36/86 = aaO Nr. 135) in der Vergangenheit auch der 1. Senat des BSG (…Urteile vom 12. November 1980 - 1 RJ 24/79 = aaO Nr. 68…, vom 7. September 1982 - 1 RJ 102/81 = aaO Nr. 94) davon ausgegangen, daß ein Berufskraftfahrer mit entsprechender Ausbildung wie auch derjenige, der den Beruf "zuletzt und nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt hat", in die Facharbeitergruppe im Sinne des Mehrstufenschemas einzuordnen sei.
• LSG Hessen, 22.10.1981 - L 6 J 1200/78

  Arbeitsprüfer; Verweisungstätigkeiten

  Auf die Tätigkeit eines einfachen Pförtners kann indessen ein Facharbeiter nicht zumutbar verwiesen werden (vgl. BSG, Urteil vom 11. September 1980 - 5 RJ 98/78; Urteil vom 12. September 1980 - 5 RJ 106/79;… SozR Nr. 17, 55 zu 2200 § 1246 RVO).
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 24/79

  Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung

  Werblichen Wirtschaft mit einer Ausbildungsdauer von zwei Jahren (@ 2 Berkrafthust0) und damit im Sinne des von der Rechtsprechung des BSG entwickelten Mehrstufenschemas zur Gruppe der Berufe mit dem Leitberuf des Facharbeiters (vgl Urteil des BSG vom 12. September 1980 - 5 RJ 106/79 -)" Der Kläger hat nach den Feststellungen des LSG seinen bisherigen Beruf - wenn auch zuletzt mit Unterbrechungen durch Zeiten der Arbeitsunfähigkeit und der Arbeitslosigkeit - bis zum 250 Oktober 1975 und somit während eines nicht nur vorübergehenden Zeitraums auch noch nach Inkrafttreten der Berkrafthust0 ausgeübt.