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Rechtsprechung
   BSG, 29.06.1977 - 5 RJ 118/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,11832
BSG, 29.06.1977 - 5 RJ 118/76 (https://dejure.org/1977,11832)
BSG, Entscheidung vom 29.06.1977 - 5 RJ 118/76 (https://dejure.org/1977,11832)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 1977 - 5 RJ 118/76 (https://dejure.org/1977,11832)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 01.08.2001 - L 19 RJ 184/00
    Dementsprechend hat das BSG im Urteil vom 29.06.1977 - 5 RJ 118/76 - ausgesprochen, dass Vorbildung und berufliche Kenntnisse des Versicherten (für den Berufsschutz) insoweit von Bedeutung sind, als sie in einer der Versicherungspflicht unterliegenden Erwerbsarbeit "von gewisser Dauer und Regelmäßigkeit ihren Niederschlag gefunden haben" (…SozR Nr. 29 zu § 1246).

    Es würde versicherungsrechtlichen Grundsätzen widersprechen, wenn die Fähigkeit zur Verrichtung eines bestimmten Berufs Gegenstand der Versicherung sein könnte, obwohl der Versicherte diesen Beruf nach seinem Gesundheitszustand von Beginn an eigentlich nicht hätte ausüben können, weil er mit höheren als den ihm zumutbaren Belastungen verbunden war (…BSG SozR Nr. 24 zu § 35 RKG aF; vgl ferner BSG Urteil vom 29.06.1977 - 5 RJ 118/76 - unter Hinweis auf SozR Nr. 29 zu § 1246).

  • LSG Baden-Württemberg, 08.09.2004 - L 2 RJ 2773/02
    Des Weiteren kann nicht jede - noch so ferne - Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes die Aufgabe des Berufs aus gesundheitlichen Gründen rechtfertigen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Juni 1977 - 5 RJ 118/76 - (auszugsweise veröffentlicht in SozSich 1977, 344)); vielmehr liegt eine gesundheitsbedingte Aufgabe der Tätigkeit nur dann vor, wenn der Versicherte in diesem Beruf praktisch überhaupt nicht mehr arbeiten konnte (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2001 - B 13 RJ 45/00 R - (veröffentlicht in JURIS)).
  • LSG Bayern, 24.04.2001 - L 6 RJ 257/98

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

    Was die Frage des Berufsschutzes des Klägers anlangt, ist hervorzuheben, dass der Kläger schon deshalb nicht einmal den Berufsschutz eines qualifiziert angelernten Arbeitnehmers genießt - der aufgrund seiner zwei Schuljahre dauernden Ausbildung zum Schweißer in Betracht kommt - weil er in diesem Beruf überhaupt nicht versicherungspflichtig, weder in seiner Heimat noch in Deutschland, tätig gewesen ist und er damit schon nicht die für einen Berufsschutz erforderliche Wartezeit erfüllt (vgl. BSG-Urteile vom 12.12.1968, Az.: 12 RJ 64/67; vom 22.08.1963, Az.: 5 RKn 48/60; vom 29.06.1977, Az.: 5 RJ 118/76; vom 26.06.1980, Az.: 5 RJ 30/79).
  • BSG, 09.09.1993 - 5 RJ 42/92

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Ausübung des Bäckerberufes trotz …

    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß der für den Versicherungsfall der BU bedeutsame bisherige Beruf iS von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO nur ein solcher sein kann, der jedenfalls im Zeitpunkt der Erfüllung der Wartezeit iS von § 1246 Abs. 1 Satz 1 RVO noch ausgeübt worden ist (…vgl BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 RKG aF;… BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO;… SozR Nr. 17 zu § 45 RKG; Senatsurteil vom 29. Juni 1977 - 5 RJ 118/76 = MittLVA Oberfranken 1977, 467;… Urteil des 11. Senats vom 13. Dezember 1984 - 11 RAr 72/83 -SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2006 - L 22 RJ 38/02
    Hierbei muss sich mit der Ausübung der bisherigen Tätigkeit eine unmittelbare und konkrete Gefahr der Verschlechterung des Gesundheitszustandes in dem Sinne verbunden sein, dass diese Tätigkeit auf Kosten der Gesundheit verrichtet wird, die andere Tätigkeit, der sich der Versicherte zuwendet, diese gesundheitlichen Gefahren aber nicht aufweist (BSG vom 29. Juni 1977 - 5 RJ 118/76, SozSich 1977, 344).
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