Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit - Tätigkeit eines Pförtners - Bewährungsaufstieg

Papierfundstellen

• BSGE 44, 10

Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76

  anerkannten Au$bildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von weniger als zwei Jahren rechnen, sondern auch diejenigen Ausbildungsberufe, die zwar keine anerkannten Ausbildungsberufe sind, die jedoch eine echte betriebliche Ausbildung, die eindeutig über eine bloße Einweisung und Einarbeitung hinausgeht, voraussetzen (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom50. März1977- 5 RJ 98/76 ..).

alle Zitatstellen anzeigen
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11

  Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit …

  Das gilt etwa dann, wenn sie nicht auf der betrieblichen Bedeutung der Tätigkeit beruht, sondern lediglich dem Ausgleich von mit ihr verbundenen Nachteilen oder Erschwernissen (z.B. Nacht-, Akkord-oder Schmutzarbeit) dient (vgl. BSGE 44, 10, 11 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17 S. 52) oder aus sozialen Gründen wegen in der Person des Versicherten liegender Umstände (höheres Lebensalter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Bewährungsaufstieg) vorgenommen wird (BSGE 44, 10, 12 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17, S. 53;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 46, S. 139;… BSGE 49, 34, 36 = SozR 2200 § 1246 Nr. 49, S. 148).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Soweit der Senat in seinem Urteil vom 27. April 1977 (5 RJ 148/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 17) davon ausgegangen ist, daß die in die Vergütungsgruppe IX BAT eingruppierte Tätigkeit eines Pförtners für einen Facharbeiter eine sozial zumutbare Verweisungstätigkeit sei, hält er an dieser Rechtsprechung nicht fest.
• BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 23/00 R

  Berufsunfähigkeit - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - …

  Auch wenn von der Rechtsprechung bereits herausgestellt worden ist, daß ein Facharbeiter nicht ohne weiteres auf einfache Pförtnertätigkeiten, die den ungelernten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes zuzurechnen sind, verwiesen werden kann (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 17, 55;… SozR 2000 § 1241d Nr. 5), so gilt dies nicht in gleichem Maße für die angelernten Arbeiter des oberen Bereichs.

• BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …

  Darüber hinaus lässt sich der bisherigen Rechtsprechung des BSG entnehmen, dass ein Facharbeiter nicht ohne weiteres auf einfache Pförtnertätigkeiten, die den ungelernten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes zuzurechnen sind, verwiesen werden kann (vgl BSGE 44, 10 = SozR 2600 § 1246 Nr. 17, 55 und SozR 2200 § 1241d Nr. 5).
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

  Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …

  Schloß-, Museums- und Galerieaufseher unterhalb der Tarifgruppe V sind dem Kläger ebensowenig zumutbar wie die gleichartigen Tätigkeiten, die nur im Wege des Bewährungsaufstiegs dieser Tarifgruppe zugeordnet werden (vgl. hierzu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 104/79

  Berufsschutz - Facharbeiter - Lohnabsicherung - Facharbeiterlohn

  Der Facharbeiter kann ferner auf ungelernte Tätigkeiten, die sich durch besondere Merkmale aus dem Kreis der sonstigen einfachen Arbeiten herausheben, jedenfalls dann verwiesen werden, wenn sie wegen ihrer Qualität - nicht wegen mit ihnen verbundener Nachteile oder Erschwernisse - tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (vgl. u.a. BSGE 44, 10, 11 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17 S 52;… BSGE 44, 288, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 23 S 66;… BSGE 45, 267, 269 = SozR 2200 § 1246 Nr. 26 S 74;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 21 S 61; Nr. 25 S 69; Nr. 29 S 89; Nr. 33 S 101; Nr. 34 S 105; Nr. 36 S 110 f; Nr. 38 S 116; Nr. 45 S 133).

  Ausnahmsweise bei Vorliegen besonderer Umstände kann eine Lohngleichheit zwischen der früheren und der jetzigen Tätigkeit letztere als zumutbar erscheinen lassen (vgl. BSGE 44, 10, 11 f = SozR 2200 § 1246 Nr. 17 S 52 f;… BSGE 44, 288, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 23 S 66 f, BSGE 45, 267, 269 f = SozR 2200 § 1246 Nr. 26 S 75 f;… BSGE 49, 34, 36 f = SozR 2200 § 1246 Nr. 49 S 148 f;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 34 S 106; Nr. 46 S 138 f).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12

  Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach …

  Das gilt etwa dann, wenn sie nicht auf der betrieblichen Bedeutung der Tätigkeit beruht, sondern lediglich dem Ausgleich von mit ihr verbundenen Nachteilen oder Erschwernissen (z.B. Nacht-, Akkord- oder Schmutzarbeit) dient (vgl. BSGE 44, 10, 11 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17 S. 52) oder aus sozialen Gründen wegen in der Person des Versicherten liegender Umstände (höheres Lebensalter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Bewährungsaufstieg) vorgenommen wird (BSGE 44, 10, 12 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17, S. 53;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 46, S. 139;… BSGE 49, 34, 36 = SozR 2200 § 1246 Nr. 49, S. 148).
• LSG Berlin, 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03

  Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …

  - besondere Schwierigkeiten hinsichtlich der Gewöhnung und Anpassung an einen neuen Arbeitsplatz (SozR 2200 § 1246 Nr. 17),.
• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 27/94

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Zeitpunkt des Eintritt …

  Dies gilt entgegen der Ansicht des LSG jedoch nicht für Tätigkeiten der Vergütungsgruppe IX, deren allgemeine Merkmale nicht den Schluß auf die Erforderlichkeit einer solchen echten Anlernzeit zulassen (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 unter Aufgabe von BSGE 44, 10 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 28.11.1980 - 5 RJ 50/80

  Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit - Tarifliche Einordnung der Tätigkeit - …

  So hat der erkennende Senat im Urteil vom 27. April 1977 (SozR 2200 § 1246 Nr. 17) ausgeführt, eine einfache Pförtnertätigkeit komme als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter nicht in Betracht.
• BSG, 29.11.1984 - 5b RJ 18/84

  Anspruch auf vorgezogenes Übergangsgeld
• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 29/89

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung …
• BSG, 22.07.1992 - 13 RJ 13/91

  Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Beurteilungsmaßstab des …
• LSG Bayern, 23.04.2008 - L 13 KN 16/07

  Anspruch auf Rentenzahlung wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
• LSG Berlin, 11.04.2003 - L 3 RJ 18/02

  Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …
• LSG Bayern, 14.02.2007 - L 13 R 253/05

  Rente wegen voller Erwerbsminderung anstelle einer Rente wegen teilweiser …
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 24/79

  Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung
• LSG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - L 13 R 2084/05
• LSG Berlin, 13.02.2003 - L 8 RJ 24/00

  Anspruch eines kroatischen Staatsangehörigen auf Gewährung von Rente wegen …
• LSG Baden-Württemberg, 30.07.2007 - L 13 R 2799/04
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 112/77

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Leitbild des …
• LSG Berlin, 14.11.2002 - L 8 RA 43/97

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Stuckateur - Facharbeiter - Umschulung zum …
• BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit - …
• LSG Baden-Württemberg, 18.01.2007 - L 13 R 2084/04
• BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 32/82
• BSG, 20.12.1980 - 4 RJ 9/78

  Voraussetzungen der Zugehörigkeit zur Rentenversicherung der Angestellten oder …
• LSG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - L 13 R 3896/04