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| BSG, 28.11.1990 - 5 RJ 2/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86
Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …
Auszug aus BSG, 28.11.1990 - 5 RJ 2/90
Werden die Beteiligten mit einer Tatsachenwürdigung überrascht, für die bisher keine Hinweise vorhanden waren, so ist das rechtliche Gehör verletzt (so das Urteil des erkennenden Senats vom 15. Oktober 1986 in SozR 1500 § 62 Nr. 20).
- BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung …
Das Gericht muß darlegen, worauf seine Sachkunde (Gerichtskunde) beruht, damit die Beteiligten Stellung nehmen können (BSG, Urteil vom 29. November 1985 - 4a RJ 67/85 - Urteil vom 6. März 1991 - 13/5 RJ 68/89 - …sowie Urteile des erkennenden Senats vom 15. Juli 1982 - 5b RJ 86/81 -…">62%20SGG%20Nr.%2011#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 1500 § 62 SGG Nr. 11;… vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 24/86 - SozR aaO Nr. 20; vom 16. November 1989 - 5 RJ 58/88 - und zuletzt vom 28. November 1990 - 5 RJ 2/90 -).
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