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| BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 29/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Personenkreis - Flüchtling - IRO - Betreuung
- Deutsche Rentenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zugehörigkeit zum Personenkreis des § 1 Buchst. d FRG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Mannheim, 21.04.1988 - S 11 J 618/87
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 29/90
Papierfundstellen
- BSGE 68, 283
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.05.1972 - 11 RA 178/71
Rentenversicherung - Gewährung einer Rente - Gesetzliche Grundlage - …
Auszug aus BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 29/90
Es befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Entscheidung des 11. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25. Mai 1972 (BSGE 34, 184 = SozR Nr. 5 zu § 1 FRG).Eine Anfrage bei dem 11. Senat des BSG wegen der Abweichung von dessen Urteil vom 25. Mai 1972 a.a.O. ist nicht notwendig, denn der 11. Senat ist nicht mehr für die Angelegenheiten der Rentenversicherung zuständig.
- BVerwG, 31.08.1961 - VIII B 115.61
Auszug aus BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 29/90
Auch diese Auslegung des Gesetzes ist durch die Verwaltungsgerichte gebilligt worden (…vgl. BVerwG a.a.O. und VG Berlin, Urteil vom 31. Mai 1963 - I A 8/62 = JR 1963 S. 156).
- LSG Baden-Württemberg, 14.07.2010 - L 5 R 4676/07 Eine Ausnahme hiervon ist nur für die Personen anzunehmen, die schon bei Erlass des FRG nach ständiger Praxis als heimatlose Ausländer anerkannt wurden (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 29/90 -, veröffentlicht in Juris).
- FG München, 11.12.2002 - 9 K 5840/00
Kindergeldanspruch eines heimatlosen Ausländers
Vielmehr hat der Beklagte bzw. haben die Gerichte im finanzgerichtlichen Verfahren bei Anwendung des § 62 EStG selbst festzustellen, ob die Klägerin zum Personenkreis des § 1 HAuslG gehört, ohne dass eine Bindung an die Feststellungen im Reiseausweis besteht (vgl. Bundessozialgericht -BSG- vom 14. Mai 1991 5 RJ 29/90, BSGE 68, 283 ; vom 28. November 1984 4 RJ 37/84, Juris).
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