Rechtsprechung
| BSG, 28.07.1992 - 5 RJ 31/89 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rückforderung gezahlter Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Verletzung der Anhörungspflicht im Verwaltungsverfahren
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Zur Frage der Anhörung gemäß § 24 SGB X
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.02.1992 - GS 1/89
Verletzung der Anhörungspflicht im Verwaltungsverfahren
Auszug aus BSG, 28.07.1992 - 5 RJ 31/89
Die Verletzung der Anhörungspflicht im Verwaltungsverfahren führt - wie der Große Senat (GS) des Bundessozialgerichts (BSG) mit Beschluß vom 19. Februar 1992 (GS 1/89) entschieden hat -zur Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes und ist deshalb bei der Entscheidung des Gerichts auch dann zu berücksichtigen, wenn sich der Betroffene nicht darauf berufen hat.Da die gerichtlichen Tatsacheninstanzen die somit hier rechtswidrig unterbliebene Anhörung des Klägers durch die Beklagte nicht nachholen können (ständige Rechtsprechung des BSG; vgl erkennender Senat in SozR 1200 § 34 Nrn 12 und 14, Beschluß des GS des BSG vom 19. Februar 1992 aaO mwN), konnte der angefochtene Rentenentziehungsbescheid keinen Bestand haben.
- BSG, 26.09.1991 - 4 RK 4/91
Anhörung bei Massenverwaltungsakten, Widerspruchseinlegung, Nachholung, …
Auszug aus BSG, 28.07.1992 - 5 RJ 31/89
"Entscheidungserheblich" im Sinne dieser Vorschrift sind alle Tatsachen, auf welche der Versicherungsträger den Verfügungssatz der Entscheidung zumindest auch gestützt hat oder auf die es nach seiner materiell-rechtlichen Ansicht objektiv ankommt (so ständige Rechtsprechung des BSG, vgl zuletzt BSGE 69, 247, 252 = SozR 3-1300 § 24 Nr. 4 mwN).
- BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93
Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche
Entscheidungserheblich sind alle Tatsachen, die zum Ergebnis der Verwaltungsentscheidung beigetragen haben, auf die sich also die Beklagte gestützt hat (…BSGE 69, 247, 252 = SozR 3-1300 § 24 Nr. 4; BSG vom 28. Juli 1992 - 5 RJ 31/89 -, HV-Info 1992, 2462, 2463). - LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2012 - L 12 AL 433/07
Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand - …
Entscheidungserheblich sind alle Tatsachen, die zum Ergebnis der Verwaltungsentscheidung beigetragen haben, auf die sich also die Beklagte gestützt hat (…BSGE 69, 247, 252 = SozR 3-1300 § 24 Nr. 4; BSG vom 28. Juli 1992 - 5 RJ 31/89 -, HV-Info 1992, 2462, 2463).
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