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Rechtsprechung
   BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,73
BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90 (https://dejure.org/1991,73)
BSG, Entscheidung vom 12.09.1991 - 5 RJ 34/90 (https://dejure.org/1991,73)
BSG, Entscheidung vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 (https://dejure.org/1991,73)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 575
 
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Wird zitiert von ... (252)Zitiert selbst (10)

  • BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

    Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (…vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).

    Die tarifvertragliche Einstufung einer Tätigkeit ist deshalb in der Regel maßgebend für den qualitativen Wert dieser Tätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas, soweit nicht qualitätsfremde Merkmale für die tarifvertragliche Einstufung maßgebend gewesen sind (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 129, Nr. 140 und zuletzt Senatsurteil vom 14. Mai 1991 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen -).

    Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, daß für die Einstufung der Telefonistin in die Vergütungsgruppe VIII BAT solche qualitätsfremden Merkmale maßgebend gewesen sind, wie sie die Rechtsprechung bisher anerkannt hat (vgl dazu Senatsurteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 -).

  • BSG, 02.12.1987 - 1 RA 11/86
    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Dementsprechend hat das BSG auch für einen Angestellten mit mehr als zweijähriger Ausbildung die in die Vergütungsgruppe VIII BAT eingestufte Tätigkeit eines Pförtners für zumutbar gehalten (vgl BSG, Urteil vom 2. Dezember 1987 - 1 RA 11/86 - = D AngVers 1988 S 426).

    Anders als in dem im Urteil des 1. Senats des BSG vom 2. Dezember 1987 aaO entschiedenen Fall übt hier die Klägerin die nach BAT VIII entlohnte Tätigkeit nicht aus.

  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Hierzu hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfuntkion" bzw des "besonders hoch qualifizierten Facharbeiters", des "Facharbeiters" (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (…zu diesem "Mehrstufenschema" vgl im übrigen etwa BSG Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 73/84 - SozR 2200 § 1246 Nr. 138; Urteil des Senats vom 9. September 1986 - 5b RJ 82/85 - SozR aa0 Nr. 140).
  • BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

    Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Hierzu hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfuntkion" bzw des "besonders hoch qualifizierten Facharbeiters", des "Facharbeiters" (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (zu diesem "Mehrstufenschema" vgl im übrigen etwa BSG Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 73/84 - SozR 2200 § 1246 Nr. 138;… Urteil des Senats vom 9. September 1986 - 5b RJ 82/85 - SozR aa0 Nr. 140).
  • BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

    Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (BSG Urteil vom 24. März 1983 - 1 RA 15/82 - BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107).
  • BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

    Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).
  • BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit - Tätigkeit eines Pförtners - …

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Soweit der Senat in seinem Urteil vom 27. April 1977 (5 RJ 148/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 17) davon ausgegangen ist, daß die in die Vergütungsgruppe IX BAT eingruppierte Tätigkeit eines Pförtners für einen Facharbeiter eine sozial zumutbare Verweisungstätigkeit sei, hält er an dieser Rechtsprechung nicht fest.
  • BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 59/90

    Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit - Tarifliche Einstufung einer …

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (…vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).
  • BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 27/81
    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Auch der 4. Senat des BSG ist schon in der Entscheidung vom 21. April 1982 (4 RJ 27/81 - BSGE 53, 221 = SozR 2200 § 1286 Nr. 11) davon ausgegangen, daß eine in die Vergütungsgruppe IX BAT eingestufte Tätigkeit keine zumutbare Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter ist.
  • BSG, 12.02.1981 - 4 RJ 3/80

    Erwerbsunfähigkeit - Gesundheitszustand des Versicherten - Gewährung von …

    Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
    Es geht auch schon aus dem Urteil des 4. Senats des BSG vom 12. Februar 1981 (4 RJ 3/80 - SozR 2200 § 1276 Nr. 4) hervor, daß die Zeitrentengewährung nicht nur dann in Betracht kommt, wenn gesundheitliche Gründe den Wegfall der BU erwarten lassen.
  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …

    Dabei misst die Rechtsprechung des BSG unter Zustimmung der Fachliteratur bei der Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit in gleicher Weise wie bei der bisherigen Tätigkeit der Einstufung eines Berufes durch die Tarifvertragsparteien eine besondere Bedeutung zu (vgl BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R - Juris RdNr 21 mwN;… BSGE 68, 277, 281 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 S 49 f; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 S 66;… SozR 2200 § 1246 Nr. 41 S 126;… Jörg in Kreikebohm, SGB VI, 2. Aufl 2003, § 240 RdNr 36; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 240 RdNr 56 - Stand Mai 2003; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, § 240 SGB VI RdNr 65 - Stand Dezember 2003; Niesel in Kasseler Kommentar, § 240 SGB VI RdNr 95 - Stand Januar 2002).
  • LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

    Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen …

    Dabei sollen diese ungelernten Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich etwa gleich hoch wie die sonstigen Ausbildungsberufe eingestuft sein (…vgl. BSG vom 1. Februar 1984 - 5b RJ 80/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 116;… BSG vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 = SozR 2200 § 1246 Nr. 147; BSG vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

    Die Tätigkeit wird jedoch wegen ihrer Qualität wie sonstige Ausbildungsberufe bewertet und tariflich eingestuft, was ihre soziale Zumutbarkeit als Verweisungstätigkeit ebenfalls begründet (vgl. BSG vom 12. September 1991, a. a. O.).

  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

    Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe …

    Sie werden regelmäßig der oberen Anlernebene des vom BSG entwickelten Mehrstufenschemas zugerechnet (vgl. BSG, Urteil vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
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