Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Maurers/ Verputzers - Verweisung auf die Ausübung einer anderen vergleichbaren Tätigkeit - Zusprechung zusätzlicher Arbeitspausen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 34/92

  Bei Vollzeittätigkeiten ist dann zu prüfen, ob es Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang gibt, wenn der Versicherte die Erwerbstätigkeit nur unter nicht üblichen Arbeitsbedingungen verrichten kann (BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43 mwN).

  Der Senat hat allerdings sowohl in dem zuletzt genannten Urteil als auch in dem oa Urteil (SozR 2200 § 1247 Nr. 43) entschieden, daß ein Versicherter nicht schon deshalb eu ist, weil er über die in der AZO vorgeschriebenen Pausen hinaus zusätzliche Pausen während der Arbeitszeit benötigt.

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• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2000 - L 3 RJ 55/98

  Rentenversicherung

  Ob eine solche vorliegt, richtet sich jedoch nach Anzahl und Dauer der im Einzelfall medizinisch angeratenen Arbeitsunterbrechungen im Abgleich mit den Möglichkeiten zu solchen Arbeitsunterbrechungen bei den als Verweisungsberufe in Betracht zu ziehenden Tätigkeiten (BSG 8 RKn 3/92 vom 29.10.1992; BSG 5 RJ 34/92 vom 20.04.1993).

  Entscheidend ist vielmehr, in welchem Umfang Arbeitsplätze vorhanden sind, bei denen ein Arbeitnehmer zusätzlichen Pausen tatsächlich in Anspruch nehmen kann (BSG 5 RJ 34/92 vom 20.04.1993 mit weiteren Nachweisen).

• LSG Hessen, 22.02.2019 - L 5 R 303/15

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …

  J. entgegen, der für den Zeitraum ab 1. März 2013 sowohl den Kläger für uneingeschränkt wegefähig erachtete (vgl. hierzu: BSG…, Urteil vom 14. März 2002, B 13 RJ 25/01 R - juris Rdnr. 21 m.w.N.) als auch keine Notwendigkeit sah, betriebsunübliche Pausen einzuhalten (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 20. April 1993, 5 RJ 34/92 - juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 27.02.2013 - L 3 R 136/10

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - übliche Bedingungen des …

  Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (…BSG in SozR 2200 § 1247 Nr. 43 und Urteil vom 22. April 1993 - 5 RJ 34/92 -).

• LSG Bayern, 03.05.2012 - L 20 R 60/11

  Zu den medizinischen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer Rente …

  Zum einen werden dort spezielle Anforderungen an eine Pausenregelung gestellt, ohne dass eine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorhandene Tätigkeit benannt worden wäre, die mit dieser Pausenregelung auszuüben wäre (vgl. BSG, Urt. v. 20.04.1993, Az. 5 RJ 34/92 - zitiert nach juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 14.02.2011 - L 3 R 269/10

  Rente wegen Erwerbsminderung

  Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (…BSG in SozR 2200 § 1247 Nr. 43; s. a. Urteil vom 22. April 1993 - 5 RJ 34/92).
• LSG Bayern, 25.05.2009 - L 18 R 535/04

  Rente wegen Erwerbsminderung - Blutzuckermessung - zusätzliche Pause - Benennung …

  Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (…BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43; s.a. Urteil vom 22.04.1993 - 5 RJ 34/92).
• LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06

  Rente wegen Erwerbsminderung - Blutzuckermessung - zusätzliche Pause - Benennung …

  Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (…BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43; s. auch Urteil vom 22.04.1993 - 5 RJ 34/92 -).
• LSG Hessen, 07.09.2021 - L 5 R 62/17

  Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung in der …

  Keiner der Sachverständigen hat festgestellt, dass die Klägerin krankheitsbedingt betriebsunübliche Pausen in rentenbegründendem Ausmaß einhalten müsste (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 20. April 1993, 5 RJ 34/92, juris).
• BSG, 27.02.2025 - B 5 R 126/24 B
  Insbesondere versäumt es die Klägerin, sich mit der teilweise auch vom LSG zitierten Rechtsprechung des BSG zu dem Problemkreis der betriebsunüblichen oder zusätzlichen Arbeitspausen als schwere spezifische Leistungsbeeinträchtigung sowie den dort entwickelten Maßstäben (zB BSG Urteil vom 20.4.1993 - 5 RJ 34/92 - juris RdNr 16;… BSG Urteil vom 6.6.1986 - 5b RJ 42/85 - SozR 2200 § 1246 Nr. 136 - juris RdNr 19;… BSG Urteil vom 30.5.1984 - 5a RKn 18/83 - SozR 2200 § 1247 Nr. 43 - juris RdNr 12) auseinanderzusetzen.
• BSG, 19.10.2015 - B 13 R 252/15 B
  Es reicht nicht aus, wenn der Kläger meint, das BSG habe zu diesen Fragen bisher nicht abschließend Stellung genommen, da sich die Entscheidungen des BSG vom 20.4.1993 (5 RJ 34/92) und vom 19.8.1997 (13 RJ 11/96) mit zusätzlichen Pausen von 3 mal täglich 10 Minuten und 2 mal täglich 15 Minuten befassten.
• LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2005 - L 8 RA 26/01
• LSG Berlin, 29.07.2004 - L 8 RJ 96/00

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbunfähigkeit; Begriff der …
• LSG Bayern, 11.09.2002 - L 16 RJ 303/01

  Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente; Beurteilung des Leistungsvermögens; …
• BSG, 20.10.2011 - B 5 R 28/11 BH