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Rechtsprechung
   BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,10975
BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92 (https://dejure.org/1995,10975)
BSG, Entscheidung vom 18.01.1995 - 5 RJ 44/92 (https://dejure.org/1995,10975)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 44/92 (https://dejure.org/1995,10975)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts; Berufliche Einstufung der Tätigkeit eines Monteurs von Türen und Fenstern; Abstrakte tarifvertragliche Klassifizierung einer Tätigkeitsart innerhalb eines nach Qualitätsstufen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92
    Dabei habe das LSG nicht verkannt, daß die tarifvertragliche Eingruppierung einer Tätigkeit ein maßgebliches Kriterium für die Einstufung eines Versicherten in das von der Rechtsprechung des BSG entwickelte Mehrstufenschema darstelle (Urteil des erkennenden Senats vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

    Rn. 16 Für die Beantwortung der Frage, wie einerseits die bisherige Berufstätigkeit des Versicherten qualitativ zu bewerten ist und andererseits Berufstätigkeiten, die der Versicherte nach seinem gesundheitlichen Leistungsvermögen ausüben kann oder tatsächlich ausübt, zu beurteilen sind, hat das BSG aufgrund einer Beobachtung der tatsächlichen Gegebenheiten der Arbeits- und Berufswelt ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" aufgliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion" bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des "Facharbeiters" (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (vgl zB BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90

    Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw. …

    Auszug aus BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92
    Rn. 19 Somit war nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, an der der Senat auch nach erneuter Überprüfung festhält, anhand der tariflichen Eingruppierung durch den Arbeitgeber die Wertigkeit der Tätigkeit zu überprüfen, weil diese ein - allerdings nicht zwingendes - Indiz für die Qualität der Arbeit sein kann (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 77 und SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14).
  • BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

    Auszug aus BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92
    Rn. 19 Somit war nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, an der der Senat auch nach erneuter Überprüfung festhält, anhand der tariflichen Eingruppierung durch den Arbeitgeber die Wertigkeit der Tätigkeit zu überprüfen, weil diese ein - allerdings nicht zwingendes - Indiz für die Qualität der Arbeit sein kann (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 77 und SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14).
  • BSG, 13.03.1986 - 5b RJ 14/85

    Bisheriger Beruf - Handwerkerversicherung - Bäckermeister - …

    Auszug aus BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92
    Rn. 14 der Versicherte hat eine früher verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit unfreiwillig aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 134 mwN und Nr. 158).
  • LSG Sachsen, 23.03.2004 - L 5 RJ 169/03

    Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Bisheriger Beruf des …

    Das BSG hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92), vom 23. Mai 1996 (13 RJ 75/95) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 und 13 RJ 81/95).
  • LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen einer verminderten Erwerbsfähigkeit; …

    Das Bundessozialgericht hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87 - rv 1989, 192 - JURIS-Dokument), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92 - JURIS-Dokument), vom 23. Mai 1996 (…13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 - JURIS-Dokument und 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument).
  • BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

    Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen …

    Denn auch der 5. und der 13. Senat gehen davon aus, daß eine derartige Bindungswirkung nur dann bestehen kann, wenn die Tarifvertragsparteien bestimmte berufliche Tätigkeiten ausdrücklich in das Lohngruppengefüge eingeordnet haben, nicht jedoch dann, wenn die Definition der fraglichen Lohngruppe sich darauf beschränkt, abstrakte, qualitative Merkmale aufzuführen (BSG vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 44/92;… BSG vom 17. Dezember 1991 SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21).
  • LSG Sachsen, 24.01.2012 - L 5 R 150/11
    Das BSG hat die Verweisungstätigkeit Pförtner für Arbeitnehmer der Gruppe der Angelernten im oberen Bereich wiederholt zugelassen, so in den Urteilen vom 13. Juli 1988 (5/4a RJ 19/87 - JURIS-Dokument), vom 18. Januar 1995 (5 RJ 44/92 - JURIS-Dokument), vom 23. Mai 1996 (…13 RJ 75/95 - SozR 3-1500 § 62 Nr. 12) und in zwei Urteilen vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 - JURIS-Dokument und 13 RJ 81/95 - JURIS-Dokument).
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