Rechtsprechung
| BSG, 28.11.1979 - 5 RJ 6/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Stationäre Heilbehandlung bei Tuberkuloseerkrankung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.01.1968 - 12 RJ 620/64
Zustimmung des Betreuten zur Durchführung von Reha-Maßnahmen - Anspruch auf …
Auszug aus BSG, 28.11.1979 - 5 RJ 6/78
Nur bei einem 'Voll- Selbstzahler', der selbst bzw durch seinen Vormund oder Pfleger seine Unterbringung und Behandlung bestimmen kann (vgl BSG vom 1968-01-31 12 RJ 620/64 = BSGE 27, 280), verbleibt es bei der Leistungszuständigkeit des Trägers der Rentenversicherung.
- BVerwG, 15.12.1981 - 5 C 23.80
Nachrang der Sozialhilfe gegenüber einem Ersatzanspruch
Es reicht aus, daß die Unterbringung nur zum Teil zu Lasten öffentlicher Mittel geht (Bundessozialgericht, Urteil vom 8. Februar 1979 - 4 RJ 29/78 - FEVS 27, 383;……">1244%20a%20RVO%20Nr.%2016#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 1244 a RVO Nr. 16 - und Urteil vom 28. November 1979 - 5 RJ 6/78 - Die Leistungen 1980, 273 [275]).
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