Rechtsprechung
| BSG, 17.07.1996 - 5 RJ 60/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BSG, 12.05.1992 - 2 RU 7/92
Rückforderung einer als Vorschuss geleisteten Waisenrente - Bindungswirkung des …
Auszug aus BSG, 17.07.1996 - 5 RJ 60/95
Die Beklagte könne ihre Leistung auch nicht nach den Grundsätzen einer "Vorwegzahlung" (Bundessozialgericht Urteil vom 12. Mai 1992 - 2 RU 7/92 - SozR 3-1200 5 42 Nr. 21 zurückfordern" weil ein den rechtlichen Anforderungen genügender Rückforderungsvorbehalt hinsichtlich des Soziaizuschlages aus dem Umwertungsbescheid.Zwar hat der 2. Senat des BSG in seinem Urteil vom 12. Mai 1992 (2 RU 7/92 - SozR 13-12005 42 Nr. 2) für zulässig erklärt.
vom 28. Juni 1990 14 RA 57/89 - BSGE 67, 104} und vom 12. Mai 1992 (2 RU 7/92 - SozFi 3-1200 & 42 Nr. 21 die Möglichkeit .'B".
- BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85
Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …
Auszug aus BSG, 17.07.1996 - 5 RJ 60/95
- BSGE 62, 32 = SozR.(7 RAr 105/85 - BSGE 62, 32.
- BSG, 28.06.1990 - 4 RA 57/89
Êndgültiger Verwaltungsakt beim Rechtsanspruch auf Geldleistungen, Gewährung …
Auszug aus BSG, 17.07.1996 - 5 RJ 60/95
vom 28. Juni 1990 14 RA 57/89 - BSGE 67, 104} und vom 12. Mai 1992 (2 RU 7/92 - SozFi 3-1200 & 42 Nr. 21 die Möglichkeit .'B".
- BSG, 29.04.1997 - 4 RA 46/96
Rente - Ehemalige DDR - Rückzahlung - Vorschuß - Angabe
Das BSG hat für Fälle der vorliegenden Art bereits in ständiger Rechtsprechung geklärt, daß Sozialzuschläge, die für Bezugszeiten ab 1. Januar 1992 neben SGB VI-Renten (und ggf neben Auffüllbeträgen) in der og Art bewilligt und ausgezahlt worden waren, grundsätzlich nicht zurückzuzahlen sind (Urteile des 13. Senats vom 14. August 1996, SozR 3-1200 § 42 Nr 6 und 13 RJ 59/95, sowie des 5. Senats des BSG vom 17. Juli 1996, SozR 3-1200 § 42 Nr. 5 und 5 RJ 60/95); der 13. Senat hat zugleich - wie dort beantragt - die Rückgängigmachung des Vollzugs einer Erstattung von Sozialzuschlägen angeordnet. - LSG Thüringen, 22.06.2000 - L 2 RA 721/99 Im September 1996 beanstandete die Klägerin unter Berufung auf ein inzwischen ergangenes Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. Juli 1996 (Az.: 5 RJ 60/95) die Rückforderung der Sozialzuschläge und beantragte die Rückzahlung des erstatteten Betrages.
In diesem Zusammenhang ist auch die bisherige Rechtsprechung des BSG zu den Sozialzuschlägen zu beachten (vgl. beispielsweise die von der Klägerin im Verwaltungsverfahren vorgelegten Entscheidungen vom 17. Juli 1996, Az.: 5 RJ 60/95, und vom 14. August 1996, Az.: 13 RJ 59/95).
- LSG Thüringen, 19.05.1999 - L 6 RA 751/98 Im Juli 1996 beantragte die Klägerin die Rückzahlung der 4.197,62 DM und begründete den Antrag mit Urteilen des Bundessozialgerichts (Az.: 5 RJ 42/95 und 5 RJ 60/95) und einem Recht auf Gleichbehandlung mit den erfolgreichen Klägern dieser Verfahren.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".