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  Arbeitsunfähigkeit - Rente - Dauer - Aufschub

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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 02.02.1984 - 8 RK 43/82

  Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosenhilfe - Wiederaufgelebtes Krankengeld - …

  Auszug aus BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 74/91

  Solange die Vermittlungsbemühungen zu keinem Erfolg geführt haben, kann der arbeitsunfähig Erkrankte auch nicht auf eine neue Berufstätigkeit verwiesen werden mit der Folge, daß die bisherige Arbeitsunfähigkeit entfallen wäre (vgl zu alledem BSG SozR 4100 § 158 Nr. 6 mwN).
• BSG, 16.12.1981 - GS 3/78

  Arbeitsunfähigkeit - Voraussetzung einer Ausfallzeit - Begriff der …

  Auszug aus BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 74/91

  Arbeitsunfähig ist der Versicherte, wenn er infolge Krankheit weder seine vorher ausgeübte noch eine ähnlich geartete Beschäftigung oder Tätigkeit ausüben kann (Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 in BSGE 53, 22 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59).
• BSG, 27.02.1990 - 5 RJ 67/88

  Auszug aus BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 74/91

  Das hat der Senat in seinem Urteil vom 27. Februar 1990 - 5 RJ 67/88 - im einzelnen ausgeführt: Vor dem 1. Januar 1984 lautete § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RVO dahingehend, Ausfallzeiten seien Zeiten, in denen eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit durch Arbeitsunfähigkeit unterbrochen worden sei.

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• BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 30/02 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - besondere versicherungsrechtlichen …

  Dies galt schon für die Ausfallzeit wegen AU nach § 1259 Abs. 1 Nr. 1 RVO und verhält sich nicht anders bei der Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI. Zwar lässt sich aus dem Bezug von Krg regelmäßig auf das Bestehen von AU schließen (…vgl BSG Urteil vom 19. Dezember 1968 - 5 RKn 66/65 - BSGE 29, 77 = SozR Nr. 21 zu § 1251 RVO); wenn im Anschluss an einen Krg-Bezug aber für die weitere Dauer der AU allein deswegen kein Krg gezahlt wird, weil der Versicherte ausgesteuert worden ist, ist auch diese weitere AU als Ausfall- bzw Anrechnungszeit zu berücksichtigen (vgl Senatsurteile vom 27. Februar 1990 - 5 RJ 67/88 - veröffentlicht in JURIS, vom 22. April 1992 - 5 RJ 74/91 - SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12 …und vom 13. Dezember 2000 - B 5 RJ 18/99 R - SozR 3-2600 § 252 Nr. 3 S 15 - zu einer von den Beteiligten nicht in Zweifel gezogenen langjährigen AU; Verbands-Komm, § 1259 RdNr 9.1 S 53, Stand Januar 1989; Niesel in Kasseler Komm, § 58 SGB VI, RdNr 12, Stand Januar 2002).
• BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 69/92

  Jugoslawien - Sozialversicherungsabkommen - Versicherungszeiten

  Für die Anrechnung einer solchen Zeit ist weder Voraussetzung, daß Leistungen bezogen wurden (bei Beginn der AU nach dem 31. Dezember 1983 vgl aber § 1259 Abs. 1 S 1 Nr. 1 Buchst b RVO) noch daß sich der Kläger während der AU in Deutschland aufgehalten hat (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).
• BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 17/95

  Versicherungsrechtliche Voraussetzungen der Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente …

  Für die Anrechnung einer solchen Zeit ist weder Voraussetzung, daß Leistungen bezogen wurden (bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit nach dem 31. Dezember 1983 vgl. aber § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst b RVO) noch daß sich der Kläger während der Arbeitsunfähigkeit in Deutschland aufgehalten hat (vgl. dazu BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).

• BSG, 14.10.1992 - 5 RJ 46/91

  Arbeitsunfähigkeit - Rechtsanwendung - Gesetzesreform - Lohnersatzleistung

  Für Versicherte, deren Arbeitsunfähigkeit vor dem 1.1.1984 begonnen hat, ist § 252 Abs. 3 SGB VI ebenso wie § 1259 Abs. 1 RVO noch in einer Fassung anzuwenden, die das Erfordernis bestimmter Lohnersatzleistungen und damit Leistungen des Krankenversicherungsträgers an den Rentenversicherungsträger bzw als Ersatz eigene Zahlungen des Versicherten an den Rentenversicherungsträger nicht kennt (Anschluß an und Fortführung von BSG vom 22.4.1992 - 5 RJ 74/91 = SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).

  Wie der Senat indessen entschieden hat (Urteil vom 27. Februar 1990 - 5 RJ 67/88 - und 22. April 1992 - 5 RJ 74/91 -) entspricht es dem Willen des Gesetzgebers, wie aus der Entstehungsgeschichte der §§ 1259 Abs. 1 Satz 1 Nrn 1a und 1b sowie 1385b RVO in der nach dem 1. Januar 1984 geltenden Fassung hervorgeht, daß für Versicherte, deren Arbeitsunfähigkeit vor dem 1. Januar 1984 begonnen hat, § 1259 RVO noch in einer Fassung anzuwenden ist, die das Erfordernis bestimmter Lohnersatzleistungen nicht kennt.

• LSG Bayern, 23.11.2004 - L 6 RJ 607/03

  Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Anspruch auf eine …

  Insbesondere gilt dies für eine Anrechnungszeit wegen Krankheit, weil die vorübergehende Arbeitsunfähigkeit erst im Juli 1987 im Ausland (also ohne Unterbrechung eines deutschen Beschäftigungsverhältnisses) und auch nach dem 31.12.1983 eingetreten ist (vgl. KassKomm-Niesel § 58 SGB VI Rdnr.11; BSG-Urteil vom 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 = …">1259%20RVO%20Nr.%2012#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 1259 RVO Nr. 12 - S.52 - BSG-Urteil vom 03.11.1994 - 13 RJ 69/92 = …">1246%20RVO%20Nr.%2048#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 1246 RVO Nr. 48 - S.201 f. -).

  Der Kläger ist auch nicht im Anschluss an seine Berufstätigkeit bei der Fa. V. über den 31.12.1983 hinaus bis zum Eintritt des Leistungsfalls arbeitsunfähig krank gewesen, weil die Arbeitsunfähigkeit spätestens nach der ersten Blockfrist von drei Jahren endet; dann ist der Kläger nämlich auch im Rahmen der Prüfung der Arbeitsunfähigkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar gewesen (vgl. hierzu BSG-Urteil vom 25.02.2004 - B 5 RJ 30/02 R; die ältere Rechtsprechung - vgl. BSG-Urteil vom 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 = SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12 - ist damit überholt).

• LSG Bayern, 24.06.2003 - L 6 RJ 7/01

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für einen Jugoslawen; Soziale …

  So liegen in diesem Zeitraum keine Rentenbezugszeiten und keine Anrechnungszeiten im Sinn der §§ 58, 252 SGB VI vor, vgl. § 43 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI a.F. Insbesondere ist der Kläger nicht beginnend im Anschluß an seine Berufstätigkeit in Deutschland über den 31.12.1983 hinaus arbeitsunfähig krank gewesen (vgl. hierzu BSG-Urteil vom 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 = SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12), wie sich aus seiner kontinuierlichen Arbeitsleistung u.a. von September 1981 bis Juni 1984 ergibt.

  Eine nach dem 31.12.1983 auftretende neue Erkrankung im Ausland wäre keine Anrechnungszeit, weil der Kläger die dafür zusätzlich erforderlichen Voraussetzungen nicht erfüllt hat (vgl. hierzu das o.g. BSG-Urteil vom 22.04.1992 a.a.O. Seite 52).

• LSG Bayern, 18.07.2002 - L 14 RJ 212/01

  Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit für einen Mazedonier; Möglichkeit der …

  Auch insoweit käme nur - mangels einer anrechnungsfähigen Versicherungszeit (ab 01.01.1989 in Mazedonien) - eine nach deutschem Recht zurückgelegte Zeit der Arbeitsunfähigkeit in Frage (BSG vom 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 in SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12), über die der Kläger nach Inhalt der Rentenakte und der vom Senat beigezogenen Unterlagen nicht verfügt.

  Entsprechendes gilt für im Ausland zurückgelegte Zeiten der Arbeitslosigkeit (BSG vom 28.07.1992 - 5 RJ 62/91 in SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).

• BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 4/98 R

  Zumutbare Verweisung, Arbeitsunfähigkeit in Polen als Ausfallzeit

  Mehrmals hat das Bundessozialgericht (BSG) zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst a RVO entschieden, daß diese Norm in der hier entscheidenden Passage wie folgt zu lesen sei: "Ausfallzeiten iS des § 1258 sind Zeiten, in denen eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit durch eine infolge Krankheit bedingte Arbeitsunfähigkeit... unterbrochen worden ist, wenn a) vor dem 1. Januar 1984 die Arbeitsunfähigkeit begonnen... hat und, sofern in der Zeit vom 1. Oktober 1974 bis zum 31. Dezember 1983 Krankengeld bezogen worden ist, deswegen Versicherungspflicht nicht bestanden hat" (vgl BSG Urteile vom 27. Februar 1990 - 5 RJ 67/88 -, SozSich 1991, 319; 22. April 1992, SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12 S 52;… dem Sinn nach: Urteil vom 14. Oktober 1992, aaO, S 10).
• BSG, 11.05.2000 - B 13 RJ 31/99 R

  Versicherungsrechtliche Voraussetzungen bei Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente, …

  Dies kann jedenfalls für die Fälle gelten, in denen die AU vor Inkrafttreten des ab 1. Januar 1984 geltenden Rechts begonnen und über diesen Zeitraum ununterbrochen fortgedauert hat (…vgl BSGE 75, 199, 204 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48;… BSGE 82, 1 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 60; BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).
• LSG Bayern, 22.01.2002 - L 6 RJ 151/00
  Insbesondere liegt beim Kläger auch keine Anrechnungszeit in Gestalt der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit vor, die vor dem 31.12.1983 begonnen und bis zum Eintritt der Erwerbsunfähigkeit angedauert hätte (vgl. hierzu BSG-Urteil vom 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 = SozR 3-2200 § 1259 Nr. 12).
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2007 - L 21 R 375/05

  Anspruch auf Gewährung einer zeitlich befristeten Rente wegen voller …
• LSG Bayern, 23.07.2002 - L 6 RJ 261/01

  Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit ; …
• BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 63/92

  Voraussetzungen für die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - …
• BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 61/93

  Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise geltend …
• LSG Bayern, 12.08.2004 - L 6 RJ 554/03

  Anspruch einer serbischen Staatsangehörigen auf eine Rente wegen verminderter …
• LSG Bayern, 13.12.2001 - L 6 RJ 664/97

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zumutbarkeit einer …
• LSG Bayern, 27.07.2001 - L 6 RJ 584/00

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, hilfsweise Rente wegen …
• LSG Bayern, 24.04.2001 - L 6 RJ 517/00

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
• LSG Bayern, 20.03.2001 - L 6 RJ 70/98

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff der …
• LSG Bayern, 10.11.1999 - L 1 RA 90/98

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Verschlossenheit des …
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 51/95

  Vorliegen eines "Streckungstatbestandes" wegen Arbeitsunfähigkeit - Ausübung …
• LSG Bayern, 22.01.2002 - L 6 RJ 547/00
• LSG Bayern, 12.08.2004 - L 6 RJ 117/04

  Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente wegen einer Minderung der …
• BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 30/02
• LSG Baden-Württemberg, 18.05.2006 - L 7 R 5024/05