Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 22.08.1963 - 5 RKn 48/60

  Zu einem Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Wechsel der …

  Auszug aus BSG, 12.09.1979 - 5 RJ 76/78

  ist° Nach der Rechtsprechung des BSG muß jedoch ein Beruf unberücksichtigt bleiben, bei dessen Ausübung die Wartezeit noch nicht erfüllt war (vgl BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu 5 35 Reichsknappschaftsgesetz -RKG-aF).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 26.06.1980 - 5 RJ 30/79

  Ausländischer Arbeitnehmer - Wartezeit - Berufsunfähigkeitsrente - Bisheriger …

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) vermag bei der Prüfung des Rentenanspruchs eine Tätigkeit nicht als "bisheriger Beruf" angesehen zu werden, die vor Erfüllung der Wartezeit aufgegeben worden ist (…vgl. BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 RKG aF;… BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO ; Urteile vom 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 - und vom 24. April 1980 - 1 RJ 62/79 -).

  Zwar hat der erkennende Senat im Urteil vom 12. September 1979 (5 RJ 76/78) ausgeführt, "bisheriger Beruf" im Sinne des § 1246 Abs. 2 RVO sei die versicherungspflichtige Tätigkeit, die der Versicherte bei unverändertem Gesundheitszustand voraussichtlich weiterhin verrichtet hätte.

  Beim Kläger kommt es daher darauf an, welche versicherungspflichtige Tätigkeit er bei unverändertem Gesundheitszustand weiterhin verrichtet hätte (vgl. Urteil des Senats vom 12. September 1979 aaO); es genügt die an Dauer und Stetigkeit der Berufsausübung in der Bundesrepublik Deutschland zu knüpfende Vermutung, er wäre ohne Änderung des Gesundheitszustandes weiterhin in seinem bisherigen Beruf tätig gewesen (…so Urteil des 1. Senats vom 24. April 1980 aaO).

• BSG, 21.09.1988 - 5/5b/1 RJ 114/83

  Rente wegen Berufsunfähigkeit für einen Kraftfahrer - Kraftfahrer als …

  Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 29. November 1978 (…BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) und 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 - daraus hergeleitet, daß nach dem Recht der EWG im Inland die ausländischen Versicherungszeiten angerechnet werden.

  Sie sind dann im Inland nicht nur hinsichtlich der Erfüllung der Wartezeit, sondern auch für die Frage von Bedeutung, von welcher Berufstätigkeit bei der Beurteilung des inländischen Versicherungsfalles auszugehen ist (Urteil vom 12. September 1979 a.a.O. S. 5).

• BSG, 21.09.1988 - 5 RJ 31/88
  Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 29. November 1978 (…BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24) und 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 daraus hergeleitet, daß nach dem Recht der EWG im Inland die ausländischen Versicherungszeiten angerechnet werden (…BSGE aaO S 185).

  Sie sind dann im Inland nicht nur hinsichtlich der Erfüllung der Wartezeit, sondern auch für die Frage von Bedeutung, von welcher Berufstätigkeit bei der Beurteilung des inländischen Versicherungsfalles auszugehen ist (Urteil vom 12. September 1979 aaO S 5).

• BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 94/79

  Bisheriger Beruf - Versicherungsfreie Beschäftigung

  Vielmehr bestand die Besonderheit darin (…was allerdings im Leitsatz aaO S. 63 nicht zum Ausdruck kommt), daß der Übergang zum weniger qualifizierten Beruf bereits vor Erfüllung der Wartezeit erfolgte (vgl auch BSGE 19, 279 = SozR NP 22 zu 5 35 RKGaF; Urteil des 5. Senats vom 12. September 1979 - 5 RJ 76/78 -, Senat in SozR 2600 5 A5 ferner derselbe.
• BSG, 29.08.2012 - B 13 R 27/12 BH
  Es ist bereits geklärt, dass neben den in Deutschland ausgeübten versicherungspflichtigen Berufstätigkeiten für die Bestimmung des für die Prüfung der Berufsunfähigkeit maßgeblichen "bisherigen Berufs" auch im Bereich der EU bzw des EWR zurückgelegte Beschäftigungen zu berücksichtigen sind (…vgl EuGH vom 7.6.1988 - SozR 6050 Anhang VI Nr. 4;… BSG vom 21.9.1988 - BSGE 64, 85 = SozR 2200 § 1246 Nr. 159; BSG vom 21.9.1988 - 5 RJ 31/88 - Juris RdNr 13; BSG vom 12.9.1979 - 5 RJ 76/78 - Juris RdNr 16).
• BSG, 23.06.1981 - 1 RA 5/80

  Berufsunfähigkeit - Selbständige Tätigkeit im Ausland - Rente

  fang der für die Rente wegen Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit geltenden Wartezeit von 60 Kalendermonaten erreicht (5 25 Abs. 5 AVG = 5 1246 Abs ; EVO; 5 24 Abs. 5 Buchst a AVG = 5 4247 Abs. 5 Buchst a EVO), bleibt bei der Ermittlung des "bisherigen Berufs" außer Betracht (…vgl BSGE 49, 279 = SozR Nr. 22 zu S 55 EKG aF'; Urteil des BSG vom 12" September"1979 - 5 RJ 76/78; der erkennende Senat in SCZR2200 5 1246 Nr. 62).
• BSG, 24.04.1980 - 1 RJ 62/79

  Berufsunfähigkeit eines Ausländers - Bisheriger Beruf - Facharbeitertätigkeit - …

  Unberührt hiervon bleibt die bereits ältere, aber stets aufrechterhaltene Rechtsprechung des BSG, daß ein Beruf im Rahmen des § 1246 Abs. 2 RVO nicht zu berücksichtigen ist, bei dessen Aufgabe noch nicht einmal die Wartezeit für die Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 1246 Abs. 3 RVO im Umfange von 60 Kalendermonaten erfüllt war (…vgl. BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 RKG a.F.; Urteil des 5. Senats des BSG vom 12. September 1979 - 5 RJ 76/78).
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2007 - L 22 RJ 20/04
  Allerdings vermag bei der Prüfung des Rentenanspruchs eine Tätigkeit dann nicht als "bisheriger Beruf" angesehen zu werden, wenn sie vor Erfüllung der Wartezeit aufgegeben worden ist (BSGE 19, 2, 7, 9 und Urteile vom 12. September 1979, Az.: 5 RJ 76/78, und vom 24. April 1980, Az.: 1 RJ 62/79, sowie Urteil vom 26. Juni 1980, Az.: 5 RJ 30/79).