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| BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (9)
- BSG, 29.06.1978 - 5 RJ 104/76
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Der Senat hat dazu schon in einem Urteil vom 29. Juni 1978 (5 RJ 104/76) entschieden, daß eine Arbeit, die tatsächlich verrichtet wird, wenn auch unter anderen als den üblichen Arbeitsbedingungen, Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit ausschließt. - BSG, 09.11.1989 - 11 RAr 39/89
Beschäftigungsverhältnis eines Alleingesellschafters einer GmbH, …
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Wegen der fehlenden Ermessensausübung ist der Bescheid auch aufzuheben (…vgl Urteil des erkennenden Senats vom 13. Juli 1988 in SozR 1300 § 45 Nr. 39;… Urteil vom 27. Juli 1989 - 11 RAr 7/88 - in SozR 1300 § 45 Nr. 45 und Urteil vom 9. November 1989 - 11 RAr 39/89 -). - BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86
Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Bisheriger Beruf im Sinne dieser Vorschrift ist nach der Rechtsprechung des BSG die zuletzt auf Dauer verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit des Versicherten, es sei denn, der Versicherte hat eine früher verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit unfreiwillig aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben (SozR 2200 § 1246 Nr. 134 mwN, SozR 2200 § 1246 Nr. 158).
- BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84
Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Als iS von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO zumutbaren beruflichen Abstieg hat die Rechtsprechung des BSG jeweils den Abstieg zu der nächst niedrigeren Gruppe angenommen (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 138 mwN). - BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79
Querschnittsgelähmter - Gefährdung der Gesundheit - Erwerbsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Das BSG hat allerdings auch wiederholt entschieden, daß als Ausnahme von diesem allgemeinen Satz ein Versicherter, der seine Arbeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, unter einer unzumutbaren Anspannung seiner Willenskräfte oder auf Kosten seiner Gesundheit verrichtet, erwerbsunfähig ist, auch wenn er unter solchen Bedingungen einen zumutbaren Arbeitsplatz tatsächlich innehat (BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31 mwN). - BSG, 27.07.1989 - 11 RAr 7/88
Verfügbarkeit eines Studenten, Rücknahme eines Verwaltungsaktes wegen fehlender …
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Wegen der fehlenden Ermessensausübung ist der Bescheid auch aufzuheben (…vgl Urteil des erkennenden Senats vom 13. Juli 1988 in SozR 1300 § 45 Nr. 39; Urteil vom 27. Juli 1989 - 11 RAr 7/88 - in SozR 1300 § 45 Nr. 45 und Urteil vom 9. November 1989 - 11 RAr 39/89 -). - BSG, 13.07.1988 - 5/5b RJ 24/87
Begünstigender Verwaltungsakt - Rücknahme - Fehlende Ermessensentscheidung
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Wegen der fehlenden Ermessensausübung ist der Bescheid auch aufzuheben (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 13. Juli 1988 in SozR 1300 § 45 Nr. 39;… Urteil vom 27. Juli 1989 - 11 RAr 7/88 - in SozR 1300 § 45 Nr. 45 und Urteil vom 9. November 1989 - 11 RAr 39/89 -). - BSG, 13.03.1986 - 5b RJ 14/85
Bisheriger Beruf - Handwerkerversicherung - Bäckermeister - …
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Bisheriger Beruf im Sinne dieser Vorschrift ist nach der Rechtsprechung des BSG die zuletzt auf Dauer verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit des Versicherten, es sei denn, der Versicherte hat eine früher verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit unfreiwillig aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben (SozR 2200 § 1246 Nr. 134 mwN, SozR 2200 § 1246 Nr. 158). - BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 24/80
Erwerbsunfähigkeitrente - Zeitlich unbegrenzte Rentenewährung - Rentenbeginn - …
Auszug aus BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
Der Senat kann offenlassen, ob der Auffassung des 1. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 18. Februar 1984 (SozR 2200 § 1276 Nr. 5) zu folgen ist, daß dann, wenn eine Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit auf Zeit gewährt worden ist und dieser Bescheid wegen der zeitlichen Begrenzung angefochten wird, nur zu prüfen ist, ob die besonderen Voraussetzungen des § 1276 Abs. 1 Reichsversicherungsordnung (RVO) für die Befristung erfüllt sind.
- LSG Bayern, 07.06.2001 - L 14 RJ 232/99
Ansoruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Vollschichtiges Erwerbsvermögen für …
Hierzu ist zunächst klarzustellen, dass einem Versicherten nicht nachteilig angerechnet werden kann, wenn er seine Arbeiten a) unter unzumutbaren Schmerzen oder b) unter unzumutbarer Anspannung der körperlichen und/oder geistigen Kräfte oder c) auf Kosten der Gesundheit verrichtet (so BSG vom 20.08.1987 - 5a RKn 18/86, vom 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79 in BSGE 51, 133 und vom 23.04.1990 - 5 RJ 84/89).Im Urteil vom 29.04.1990 - 5 RJ 84/89 - wies das Bundessozialgericht erneut daraufhin, dass von der "allgemeinen" Schlussfolgerung, dass derjenige, der eine Arbeit tatsächlich verrichte, dazu auch gesundheitlich in der Lage sei, Ausnahmen dann gelten würden, wenn die Arbeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, unter einer unzumutbaren Anspannung der Willenskräfte oder auf Kosten der Gesundheit verrichtet werde.
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