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| BSG, 17.12.1976 - 5 RJ 86/76 |
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Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- LSG Niedersachsen, 28.11.1975 - L 10 J 471/75
Berufsunfähigkeit - Beweiswürdigung - Lohnersatzfunktion - Sachverständigenbeweis …
Auszug aus BSG, 17.12.1976 - 5 RJ 86/76
Wegen der Einzelheiten werde auf das Urteil des LSG vom 28. November 1975 - L 10 J 471/75 - verwiesen.Weder aus der Ladungsverfügung noch aus der Sitzungsniederschrift oder sonst aus den Akten geht hervor, daß die Beteiligten auf die beabsichtigte Verwertung des Beweisergebnisses in dem Rechtsstreit L 10 J 471/75 und der Ausführungen in "Soziale Sicherheit" 1975 S. 137 hingewiesen worden sind.
Es ist unerheblich, daß die Beklagte an dem Verfahren L 10 J 471/75, auf dessen Beweisergebnis das LSG Bezug genommen hat, beteiligt gewesen ist.
- BSG, 30.06.2017 - B 13 R 124/17 B
Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Rechtsfrage zur Auslegung oder zum …
Insbesondere geht sie nicht darauf ein, dass die Frage, ob ein Versicherter in der Lage ist, sich die notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten eines Verweisungsberufs innerhalb von drei Monaten anzueignen, anhand der konkreten körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit sowie den individuellen Kenntnissen und Fertigkeiten des Versicherten zu beurteilen ist (…vgl etwa Senatsurteil vom 17.2.1994 - 13 RJ 45/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44 - Juris RdNr 23, 25; BSG Urteil vom 17.12.1976 - 5 RJ 86/76 - Juris RdNr 16). - BSG, 29.06.1978 - 5 RJ 104/76 Der in 5 428 Abs. 2 SGGkonkretisierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs verlangt es, die Beteiligten darauf hinzuweisen, welche dieser Beweisergebnisse in das anhängige Verfahren eingeführt Werden sollen, sie damit sich dazu äußern können (vgl hierzu Urteile des erkennenden Senats vom 47. Dezember 4976 - 5 RJ 86/76, vom 22. September 4977 - 5 RJ 96/76 …und vom 29. März 4978 - 5 RJ 90/76 sowie SozR Nr. 70 zu 5 428 SGG und SozR 4500 EUR 428 Nr. 4).
- BSG, 31.05.1978 - 5 RJ 42/77 kennbar ist (…vgl BSG SozR 2200 Nrn 4, 44, 46 und 47 zu 5 4246 sowie Urteile vom 47. Dezember 4976 - 5 RJ 92/76 - und - 5 RJ 86/76 -, vom 22. September 4977 - 5 RJ 96/76 -, vom 49. Oktober 4977 - 4 RJ 444/76 - und vom 45. März 4978 - 4/5 RJ 428/76 -).
- BSG, 24.08.1978 - 5 RJ 18/78 Vorgänge erforderten und meistens nicht im freien Wettbewerb an Außenstehende, sondern an Leute aus dem Betrieb mit entsprechender Erfahrung vergeben würden, weiche das LSG von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ab (zB von dem Urteil vom 17. Dezember 1976 - 5 RJ 86/76 - ).
- BSG, 29.03.1978 - 5 RJ 90/76 In diesem Zusammenhang ist allerdings darauf hinzuweisen, daß der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 17.12.1976 - 5 RJ 86/76), das Tatsachengericht müsse die Beteiligten darauf hinweisen, 5.
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