Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Berufsfremde Tätigkeit - Ungelernte Tätigkeit - Besondere Qualitätsmerkmale

• Deutsche Rentenversicherung
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 38, 153

Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 19.03.1970 - 5 RKn 4/68

  Bisheriger Beruf - Bewertungsgrundsätze - Berücksichtigung der Ausbildung - …

  Auszug aus BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72

  In der Regel fänden alle Merkmale des 2. Halbsatzes, also nicht nur das im Gesetz an erster Stelle genannte Merkmal der Berufsausbildung, ihren Ausdruck in der tariflichen Einstufung der Erwerbstätigkeit (so der erkennende Senat schon in BSG 31, 106 und SozR Nrn. 17, 25 und 26 zu § 46 des Reichsknappschaftsgesetzes - RKG -).

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• BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84

  Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …

  "Zugemutet werden" i.S. von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO können dem Versicherten alle von ihm - nach seinen gesundheitlichen Kräften und seinen beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten - ausführbaren Tätigkeiten, die nach ihrer im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, d.h. nach ihrer Qualität dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG in SozR Nr. 22 zu § 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR § 1246 Nrn. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).

  Denn die in § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO genannte, eine Berufstätigkeit positiv charakterisierende "Berufsausbildung" kennzeichnet grundsätzlich nur den Weg, auf dem der Versicherte in der Regel zu einem qualifizierten Beruf gelangt (…vgl. dazu BSG in SozR Nr. 22 zu § 45 RKG; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR 2200 § 1246 Nr. 29).

• LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

  Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen …

  Rn. 68 "Zugemutet werden" im Sinne des § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI a. F. können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb, d. h. nach ihrer Qualität - dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z. B. BSG SozR Nr. 22 zu § 45 RKG; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 27, 29 - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Zwar hat der erkennende Senat es den Versicherungsträgern und Gerichten nahe gelegt, eine zumutbare Verweisungstätigkeit zunächst in dem für den Versicherten bisher maßgebenden Tarifvertrag zu suchen, um einen dem Hauptberuf verwandten bzw. nahestehenden Verweisungsberuf zu finden und erst dann auf andere Verweisungstätigkeiten zurückzugreifen (BSGE 38, 153, 156 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4).

• LSG Hessen, 24.07.2015 - L 5 R 162/14

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit

  "Zugemutet werden" im Sinne des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb, d.h. nach ihrer Qualität - dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG SozR Nr. 22 zu § 45 RKG; BSGE 38, 153 [BSG 26.09.1974 - 5 RJ 98/72] = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 [BSG 20.01.1976 - 5/12 RJ 132/75] = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 27, 29 - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners

  "Zugemutet werden" i.S. von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO können dem Versicherten alle von ihm - nach seinen gesundheitlichen Kräften und seinen beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten - ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach ihrer im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, d.h. nach ihrer Qualität dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG in SozR Nr. 22 zu § 45 RKG; BSGE 38, 15, 3 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR § 1246 Nr. 27, 29 und in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa Entscheidung des erkennenden Senats vom 28. November 1985 - 4a RJ 51/84).
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  "Zugemutet werden" i.S. von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO können dem Versicherten alle von ihm - nach seinen gesundheitlichen Kräften und seinen beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten - ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach ihrer im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer und Umfang, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, d.h. nach ihrer Qualität im bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG in SozR Nr. 22 zu § 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR § 1246 Nr. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).
• LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …

  Zugemutet werden im Sinne des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch berufsfremden Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung (Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb) dem bisherigen Beruf nicht sonderlich fern stehen (vgl. z.B. BSGE 38, 153; BSGE 41, 129, 132;… BSG SozR 2200, § 1246, Nrn. 27, 29; - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

  Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …

  Dem Kläger ist zwar darin beizupflichten, daß § 1246 Abs. 2 Satz 1 RVO einen Vergleich der unter Außerachtlassung der besonderen Verhältnisse einer individuellen Arbeitsleistung und der besonderen Gegebenheiten eines bestimmten Arbeitsplatzes zu ermittelnden durchschnittlichen vollen Erwerbsfähigkeit eines gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten einerseits und der dem rentenbegehrenden Versicherten verbliebenen Erwerbsfähigkeit andererseits verlangt (vgl. BSGE 38, 153, 155 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4 S. 7;… BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11 S. 27).
• LSG Hessen, 03.05.2013 - L 5 R 113/12

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisbarkeit - Berufskraftfahrer - …

  Rn. 58 "Zugemutet werden" im Sinne des § 240 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb, d.h. nach ihrer Qualität - dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG SozR Nr. 22 zu § 45 RKG; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 27, 29 - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 63/86

  Besonders qualifizierter Facharbeiter - Mehrstufenschema - Facharbeiterprüfung - …

  "Zugemutet werden" iS von § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO können dem Versicherten alle von ihm - nach seinen gesundheitlichen Kräften und seinen beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten - ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach ihrer im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, also nach ihrer Qualität dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl zB BSG in SozR Nr. 22 zu § 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR § 1246 Nrn 27, 29 und ständige Rechtsprechung).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2013 - L 14 R 967/10

  Weiterzahlung einer Berufsunfähigkeitsrente
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
• LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 356/14
• LSG Hessen, 13.09.1996 - L 13 J 381/92

  Berufsschutz von Selbstversicherten - bisheriger Beruf
• BSG, 01.02.1984 - 5b RJ 80/83

  Gleichstellung bestimmter Tätigkeiten - Rangierleiter - Handwerkertätigkeit - …
• LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 114/17

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
• LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15

  Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Hessen, 26.05.2000 - L 13 RJ 411/98

  Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit - Maschinenschlosser - Maschinenmonteur - …
• LSG Hessen, 25.07.2003 - L 13 RJ 1212/99

  Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister - Beschäftigung von …
• LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00
• LSG Hessen, 11.07.2008 - L 5 RJ 85/04

  Beweislast beim Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
• BSG, 01.12.1983 - 5b RJ 114/82

  Verweisbarkeit eines Versicherten - Beamtenrecht - Postzustellungsdienst - …
• LSG Hessen, 15.05.2017 - L 5 R 230/14

  Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
• LSG Hessen, 07.08.2018 - L 2 R 21/16
• BSG, 22.08.2017 - B 5 R 181/17 B
• LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 97/99

  Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Tätigkeit als …
• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78

  Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Berufsgruppensystem - Zugehörigkeit zur …
• LSG Sachsen, 13.12.2000 - L 4 RA 142/00

  Zur Berufsunfähigkeitsrente eines Meisters im Ausbildungsbereich wegen chronisch …
• LSG Baden-Württemberg, 13.07.2007 - L 13 R 2935/03
• LSG Hessen, 23.01.2001 - L 13 RJ 497/00
• BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78
• LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 231/99

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit; …
• BSG, 26.02.1987 - 4a RJ 81/85
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 35/77

  Facharbeiter - Berufsunfähigkeit - Versetzung in Sonderwerkstatt - Voller Lohn
• BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 27/85
• BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 7/86
• BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 15/79
• BSG, 26.02.1987 - 4a RJ 47/86
• LSG Niedersachsen, 28.11.1975 - L 10 J 471/75

  Berufsunfähigkeit - Beweiswürdigung - Lohnersatzfunktion - Sachverständigenbeweis …