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Rechtsprechung
   BSG, 29.06.1976 - 5 RKn 16/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,11454
BSG, 29.06.1976 - 5 RKn 16/75 (https://dejure.org/1976,11454)
BSG, Entscheidung vom 29.06.1976 - 5 RKn 16/75 (https://dejure.org/1976,11454)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 1976 - 5 RKn 16/75 (https://dejure.org/1976,11454)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 28.05.1980 - 5 RKn 29/78
    Unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Unterhaltsersatzfunktion der Hinterbliebenenrente und ihrer Höhe, die nicht vom konkret gezahlten Unterhalt, sondern von der Gestaltung der Versicherung des Verstorbenen abhängt, und unter Berücksichtigung der evtl Aufteilung der vom Versicherungsträger geschuldeten Hinterbliebenenrente zwischen der Witwe und der früheren Ehefrau hat das BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß als Unterhalt iS des Hinterbliebenenrentenrechts nur ein Betrag anzusehen ist, der nominell ins Gewicht fällt; als solchen Betrag hat es einen Unterhaltsanspruch oder eine Zahlung angesehen, von der gesagt wird, sie mache "in der Regel etwa 25 vH" oder "wenigstens 25 vH" des Betrages aus, der unter den gegebenen zeitlichen und örtlichen Verhältnissen zur Deckung des notwendigen Mindesbedarfs benötigt werde (…Urteile vom 27. Oktober 1964, BSGE 22, 44 = SozR Nr. 26 zu 5 1265 RVG;… 14. März 1968, SozR Nr. 41 zu 5 1265 RVG; 22. November 1968, 11 RA 62/68;… 20. März 1969, SozR Nr. 49 zu 5 1269 EVO;… 18. Dezember 1974, SozR 2200 5 1265 Nr. 3;… 4. Juni 1975, SozR 2200 5 1265 Nr. 4;… 25. Juni 1975, SozR % 1265 Nr. 5; 29. Juni 1976, 5 RKn 16/75;… 16. März 1977, SozR 2200 5 1265 Nr. 26;… 24. November 1978, SozR 2200 5 1265 Nr. 56).
  • BSG, 17.09.1981 - 4 RJ 17/80
    Unter Bezug auf diese Entscheidung hat der 5. Senat im Urteil vom 11. September 1980 - 5 RJ 90/79 - = SozR 2200 5 1265 Nr. 51 ausgeführt, bei den Unterkunftsleistungen dürften Zuschläge für Heizung und Gebrauchswasser nicht berücksichtigt werden; das hierbei nicht erwähnte Urteil desselben Senats vom 20. Januar 1976 - 5 RJ 91/75 - (auszugsweise wiedergegeben in DAngVers 1976, 177 und SozSich 1976, 125) hatte demgegenüber ausdrücklich die Aufwendungen für Heizung mit einbezogen, desgleichen das Urteil vom 29. Juni 1976 - 5 RKn 16/75 -.
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