Rechtsprechung
| BSG, 16.01.1979 - 5 RKn 20/77 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Hilfsmittelgewährung - anderes Hilfsmittel - Toilettenhilfe
Wird zitiert von ...
- BSG, 01.04.1981 - 5a/5 RKn 12/79
Krankenlifter zum Tragen, Heben und Transpotieren von Schwerstkörperbehinderten …
Unter diesem Aspekt hat die Rechtsprechung Geräten die Hilfsmitteleigenschaft zugesprochen, die für die elementare Körperpflege erforderlich sind (…vgl. SozR 2200 § 187 Nr. 3 - Bad-helfer/Bade-lifter - § 182b Nr. 10 und Urteil des Senats vom 16. Januar 1979 - 5 RKn 20/77 - Clos-o-mat/WC-Automatic -) und die dem Behinderten die Nahrungsaufnahme ermöglichen (Urteil vom 19. Dezember 1978 - 3 RK 2/78 - KVRS 2240/29).Zwar hat der Senat in seinen Urteilen vom 24. August 1978 (…a.a.O.) und 16. Januar 1979 a.a.O. ausgeführt, Hilfsmittel seien dazu bestimmt, den Behinderten von der Hilfe anderer weitgehend unabhängig zu machen; das bedeutet aber nicht, nur dann könne von einem Hilfsmittel im krankenversicherungsrechtlichen Sinne die Rede sein, wenn dieses vom.
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