Rechtsprechung
| BSG, 30.01.1969 - 5 RKn 30/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fiktiver Gedingegerichtssatz - Wirtschaftliche Gleichwertigkeit - Tarifvertragsinhalt
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 26.03.1996 - L 8 Kn 999/92
Verweisungstätigkeit - fehlender Tarifvertrag - Beitrittsgebiet
Rn. 20 Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes fordert einerseits, daß zur Ermittlung des Haupt- und Verweisungsberufes grundsätzlich die Tarifverträge zugrunde gelegt werden müssen, die für das Bergbaugebiet maßgebend sind, in dem der Versicherte gearbeitet hat (Urteil vom 31. Januar 1969 -5 RKn 30/68), andererseits muß der zum Zeitpunkt des Versicherungsfalles geltende Tarifvertrag herangezogen werden (…vgl. BSG, SozR 3-2200 § 1246 Nrn. 22, 29, 32; Urteil vom 23. Mai 1995 - 13 RJ 65/94). - LSG Bayern, 23.10.2002 - L 13 KN 1/99
Anspruch eines aus der ehemaligen DDR Übergesiedelten auf Gewährung einer …
Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 30.1.1969, 5 RKn 30/68) müsse auf die dort festgestellten Löhne zurückgegriffen werden.
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