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| BSG, 25.06.1975 - 5 RKn 41/74 |
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Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.05.1975 - 5 RKn 48/74
Auszug aus BSG, 25.06.1975 - 5 RKn 41/74
Der Kläger hat für den Monat Januar 4975 keinen AnsPruch auf das begehrte Altersruhegeld nach 5 48 Abs° 4 Nr° 4 EKG, % 4248 Abs° 4 EVOin der Fassung des RRG"Zwar hatte der Kläger die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für die Gewährung die8er Leistung bereits vor Inkrafttreten der Vorschriften am 1° Januar 4975 erfüllt° Gleichwohl kann die Leistung nicht schon am 1° Januar 4975 beginnen, denn für den Rentenbeginn ist nicht 5 82 Abs" 1 EKG, @ 4290 Abs" 4 RVG Sondern@82 Abs° ; Satz 4 EKG @4290Abs" 5 Satz 4 RVG anzuwenden° Der erkennehde Senat hat bereits entschieden, daß es sich bei der Umwandlung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit in das flexible Altersruhege1d um einen der Rentenerhöhung LS° des 5 82 Abs" 5 Satz 4 EKG, @4290 Abs" 5 Satz 4 EVOgleichstehenden Vorgang handele, so daß die Leistung erst vom Beginn des Antragsmonats an zu gewähren sei (vgl° Urteil vom 50° April 1975 5 RKn 48/74 -)" Nach 5 82 Abs° 5 satz 2 EKG @4290Abs° 5 Satz 2 BVGgilt die Umwandlung einer VerSiChertenrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit in dann nicht als.
- BSG, 06.10.2016 - B 5 SF 3/16 AR
Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des …
Vielmehr entspricht es auch der Rechtsprechung des Senats, dass es im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung in einem Revisionsverfahren nicht darauf ankommt, ob die materielle Rüge den Revisionsangriff im Ergebnis trägt bzw die Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil aus der Sicht des Revisionsgerichts überzeugend oder gar schlüssig ist; dies ist allein eine Frage der Begründetheit der Revision (Senatsurteil vom 25.6.1975 - 5 RKn 41/74 - SozR 2600 § 54 Nr. 1 = Juris RdNr 16; vgl auch BSG Beschluss vom 30.1.1991 - 6 RKa 17/89 - Juris RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 17.12.1990 - 5 CB 42/90 - Juris RdNr 2; BGH Urteil vom 24.11.1980 - VIII ZR 208/79 - NJW 1981, 1453; Hauck in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2016, § 164 RdNr 27d;… Neumann in Sodan/Ziekow, aaO, § 139 RdNr 95, 102;… Krüger in MüKo zur ZPO, 5. Aufl 2016, § 551 RdNr 20 aE). - BSG, 06.10.2016 - B 5 SF 4/16 AR
Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des …
Vielmehr entspricht es auch der Rechtsprechung des Senats, dass es im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung in einem Revisionsverfahren nicht darauf ankommt, ob die materielle Rüge den Revisionsangriff im Ergebnis trägt bzw die Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil aus der Sicht des Revisionsgerichts überzeugend oder gar schlüssig ist; dies ist allein eine Frage der Begründetheit der Revision (Senatsurteil vom 25.6.1975 - 5 RKn 41/74 - SozR 2600 § 54 Nr. 1 = Juris RdNr 16; vgl auch BSG Beschluss vom 30.1.1991 - 6 RKa 17/89 - Juris RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 17.12.1990 - 5 CB 42/90 - Juris RdNr 2; BGH Urteil vom 24.11.1980 - VIII ZR 208/79 - NJW 1981, 1453; Hauck in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2016, § 164 RdNr 27d;… Neumann in Sodan/Ziekow, aaO, § 139 RdNr 95, 102;… Krüger in MüKo zur ZPO, 5. Aufl 2016, § 551 RdNr 20 aE). - BSG, 23.02.2017 - B 5 SF 5/16 AR
Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des …
Vielmehr entspricht es auch der Rechtsprechung des Senats, dass es im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung in einem Revisionsverfahren nicht darauf ankommt, ob die materielle Rüge den Revisionsangriff im Ergebnis trägt bzw die Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil aus der Sicht des Revisionsgerichts überzeugend oder gar schlüssig ist; dies ist allein eine Frage der Begründetheit der Revision (Senatsurteil vom 25.6.1975 - 5 RKn 41/74 - SozR 2600 § 54 Nr. 1 = Juris RdNr 16; vgl auch BSG Beschluss vom 30.1.1991 - 6 RKa 17/89 - Juris RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 17.12.1990 - 5 CB 42/90 - Juris RdNr 2; BGH Urteil vom 24.11.1980 - VIII ZR 208/79 - NJW 1981, 1453; Hauck in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2016, § 164 RdNr 27d;… Neumann in Sodan/Ziekow, aaO, § 139 RdNr 95, 102;… Krüger in MüKo zur ZPO, 5. Aufl 2016, § 551 RdNr 20 aE).
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